RinesWelt AGB
§ 1 Identität und Anschrift
RinesWelt
Inhaber Hendrik Jöst
Zechstr. 57a
82067 Ebenhausen
Tel: 08178 – 9076269
Fax: 08178 – 9076273
E-Mail: info@rineswelt.de
Bankverbindung:
Kontoinhaber: RinesWelt
Name der Bank: Münchner Bank
IBAN: DE27701900000001060651
BIC: GENODEF1M01
§ 2 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen RinesWelt und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, RinesWelt stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Das Widerrufsrecht in § 9 dieser AGB’s findet im Rahmen von Geschäftsbeziehungen zwischen RinesWelt und Unternehmern nach § 14 BGB keine Anwendung. Kunden, die sich nicht sicher sind, ob sie Verbraucher oder Unternehmer sind, empfehlen wir die fristgerechte Ausübung des Widerrufsrechts. Ergibt die anschließende rechtliche Prüfung, dass der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gilt Satz 1.
§ 3 Vertragsschluss/Vertragssprache
(1) Die Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar.
(2) Der Kunde kann aus dem auf der Internetpräsenz RinesWelt angezeigten Sortiment von RinesWelt Waren auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei RinesWelt eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindliche Waren dar.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass RinesWelt dem Kunden in einer gesonderten Email die Annahme des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages ausdrücklich erklärt. Über Produkte, die nicht in der Annahmeerklärung genannt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist RinesWelt.
(5) RinesWelt bietet keine Waren zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Waren können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgaben mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(6) Der Vertragstext wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt nach dem Zahlungseingang auf dem Konto von RinesWelt.
(2) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das gewünschte Produkt vorübergehend nicht lieferbar, so teilt RinesWelt dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit und sieht von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde die trotz der zu erwartenden längeren Lieferfrist ausdrücklich wünscht.
(3) Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht RinesWelt ebenfalls von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Kommt es nach Vertragsschluss zu Lieferverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die RinesWelt bzw. ihren Mitarbeitern bei Auftragsbestätigung nicht bekannt waren und nicht von RinesWelt zu vertreten sind, teilt RinesWelt dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten Hierbei wird RinesWelt eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(5) Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 5 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Vor Übertragung des Eigentums ist jegliche Veränderung der Ware, Verpfändung oder Sicherungsübereignung ohne Einwilligung von RinesWelt nicht zulässig.
§ 7 Preise, Versandkosten und Rücksendekosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich „brutto gleich netto“. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 UStG nicht ausgewiesen.
(2) Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration sofern nicht anders angegeben. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Irrtum vorbehalten.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Sie werden innerhalb Deutschlands individuell berechnet und betragen zwischen 1,45 Euro und 5,99 Euro.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
(1) Bezahlen können Sie bei uns die Ware ausschließlich per Vorkasse. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag vorab auf folgendes deutsches Konto:
Kontoinhaber: RinesWelt
Name der Bank: Münchner Bank
IBAN: DE27701900000001060651
BIC: GENODEF1M01
(2) Damit wir Ihren Auftrag zügig bearbeiten können, geben Sie unter Verwendungszweck bitte immer Ihren Namen und die Rechnungsnummer an.
(3) Bitte beachten Sie, dass die Ware erst dann versendet wird, wenn wir den Rechnungsbetrag erhalten haben. Bitte überweisen Sie stets in Euro.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss (§ 2) fällig.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
RinesWelt
Inhaber Hendrik Jöst
Zechstr. 57a
82067 Ebenhausen
E-Mail: info@rineswelt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
Zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 10 Gewährleistung und Haftung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt
(3) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
(4) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist von Neuwaren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
(5) Mängelansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(6) Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der Produktinformation zu entnehmen.
(7) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von RinesWelt, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(8) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(9) Die Einschränkungen dieses Paragraphen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von RinesWelt, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(10) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben unberührt.
§ 11 Transportschäden
Sollten Sie Transportschäden an der gelieferten Ware und/oder Verpackung bereits bei Lieferung erkennen, so dürfen wir Sie bitten, sich diese von dem Mitarbeiter des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen und uns hierüber zu informieren. Die Versäumung einer schriftlichen Bestätigung hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns jedoch, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Wir empfehlen die Schäden an der Verpackung zu fotografieren.
§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) RinesWelt erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. RinesWelt beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird RinesWelt Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemediendiensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird RinesWelt Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen RinesWelt und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften-
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Sitz des Verkäufers. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand an unserem Geschäftssitz. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Stand 08/2019
