Widerrufsbelehrung/ Muster-Widerrufsformular/ Allgemeine Geschäftsbedingungen
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. E-Book, Softwaredownload)
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nicole Nützel, Bergstraße 9, 91334 Hemhofen, E-Mailadresse: info@herway2success.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [Einsetzen: Namen/Firma, Anschrift des Widerrufsadressaten, E-Mailadresse und, sofern vorhanden, die Telefaxnummer.]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über Etsy zwischen Nicole Nützel im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Nicole Nützel
Bergstraße 9
91334 Hemhofen
(2) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger zur Verfügung gestellt werden – im Folgenden „Download-Produkte“.
(3) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(4) Mit der Einstellung des jeweiligen Download-Produkts in meinem Shop bei Etsy, unterbreite ich bereits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Es gelten die in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(5) Über das Online-Warenkorbsystem meines Shops bei Etsy kommt der Vertrag folgendermaßen zustande:
Im „Warenkorb“ werden zum Kauf beabsichtigte Download-Produkte abgelegt. Sie können den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Die Eingabe der persönlichen Daten sowie der zahlungsbezogenen Daten erfolgt nach der Auswahl der Zahlungsart und dem Aufrufen der Seite „Zur Kasse gehen“. Sämtliche Bestelldaten werden abschließend nochmals auf der Bestellübersichtsseite zur Verfügung gestellt. Sollten Sie ein Sofortzahl-System (z.B. Sofortüberweisung oder Paypal) als Zahlungsart nutzen, wird der Kunde zunächst auf die Website vom Sofortzahl-System weitergeleitet. Nach Abschluss dieses Vorgangs wird der Kunde wieder zurück auf die Bestellübersichtsseite bei Etsy geleitet. Der Kunde hat jederzeit vor dem Absenden der Bestellung die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder auch den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebots. Hierdurch kommt der Vertrag zustande.
(6) Stellen Sie sicher, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mail technisch gewährleistet wird. Insbesondere sollte der Kunde darauf achten, dass SPAM-Filter die Zustellung der E-Mail nicht verhindern. Dies ist notwendig, da die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen automatisiert über E-Mail erfolgt.
(7) Die Vertragssprache ist deutsch.
(8) Über die Druckfunktion des Browsers können die Vertragsdaten vor Absenden der Bestellung ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Von mir wird der vollständige Vertragstext nicht gespeichert. Die Bestelldaten, die vorgeschrieben Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB werden nach Zugang der Bestellung bei mir, gemäß dem Gesetz, an den Kunden nochmals per E-Mail versandt.
§ 3 Nutzungslizenz bei Download-Produkten
(1) Beim Kauf eines bei mir erworbenen Download-Produktes erhält der Kunde, soweit im Angebot nicht anders angegeben, eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst die Erlaubnis EINE Kopie des Download-Produktes für den persönlichen Gebrauch des Kunden auf dessen Computer oder anderen elektronischem Gerät zu speichern und/oder auszudrucken. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, eine Datei oder entsprechende Teile der Datei Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es in privatem oder kommerziellen Rahmen. Auch die Veränderung der Datei oder entsprechender Teile der Datei, um sie Dritten zur Verfügung zu stellen, ist ausdrücklich verboten.
(2) Die angebotenen Produkte unterliegen dem Urheberschutz.
§ 4 Wesentliche Merkmale der Ware
Im jeweiligen Angebot findet der Kunde die wesentlichen Merkmale der Ware.
§ 5 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferbedingungen finden Sie unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche der Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot des Download-Produktes. Die Lieferung der Download-Produkte erfolgt innerhalb von 1-3 Tagen nach Vertragsschluss. Nutzt der Kunde eine vereinbarte Vorauszahlung, erfolgt die Lieferung jedoch erst mit dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung. Die Lieferung bei Download-Produkten erfolgt entweder per E-Mail als Datei oder durch den Versand der Zugangsdaten zur Ausführung des Downloads als Nachricht über die Shop-Plattform bzw. per E-Mail. Sollte letzterer Fall zutreffen, kann der Kunde das gekaufte Download-Produkt unter Verwendung dieser Zugangsdaten herunterladen. In der jeweiligen Artikelbeschreibung zum Download-Produkt finden Sie nähere Details.
(2) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Es können weitere, von uns nicht vertretende Kosten anfallen, sobald eine Lieferung außerhalb der EU erfolgt. Diese sind vom Kunden zu tragen.
(3) Die Ware wird mittels Download geliefert. Deshalb fallen keine Versandkosten an.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
(1) Wechselkurs- oder Überweisungsgebühren sind vom Kunden zu tragen, sofern die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der EU veranlasst wurde.
(2) Dem Kunden zur Verfügung stehende Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Sie sind über eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche einzusehen.
(3) Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig, soweit es bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben ist.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
<p>Quelle: <a href="http://www.rechtsanwalt-metzler.de" title="Rechtsanwalt für
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht">Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht</a></p>
