Allgemeine Geschäftsbedingungen
– Quilts And Nice Stuff –
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, Quilts And Nice Stuff, Inh.: Alexandra Stahlknecht-Vogt, Steinsdorfstr. 2, 80538 München, über die Handelsplattform Etsy (https://www.etsy.com/de/, Etsy, Inc., USA 117 Adams Street Brooklyn, NY 11201 bzw. Etsy Ireland UC 66/67 Great Strand Street Dublin 1, nachfolgend „Etsy“) geschlossenen Verträge.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Darstellung der Waren in unserem Shop bei Etsy stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons im letzten Schritt des von Etsy vorgegebenen Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, welche die Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Damit kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
§ 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Sofern Sie Waren dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Ändern“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons Ihre Erklärung verbindlich i.S.d. § 3 Abs. 2 dieser AGB.
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
§ 6 Registrierung bei Etsy; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Sie können in unserem Shop auf Etsy Waren als Gast oder als registrierter Etsy-Benutzer bestellen. Als registrierter Etsy-Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei der Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Etsy-Account anmelden. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzinformation sowie die Datenschutzinformationen von Etsy, die Sie weiter unten finden können.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig.
(2) Sofern sich aus unserer jeweiligen Warenbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da für uns die Regelungen für Kleinunternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes (UStG) gelten.
(3) Etsy ermöglicht Ihnen im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden Ihnen bei unserem jeweiligen Angebot bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weitere Informationen zu Etsy Payments sowie dessen Nutzungsbedingungen sind hier abrufbar: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Lieferbedingungen, digitale Inhalte
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Warenbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Soweit es sich bei der Ware um digitale Inhalte handelt, werden Ihnen diese von uns per E-Mail zugesendet. Bei digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB handelt es sich um Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden, wie bspw. Näh- und Strickanleitungen, und die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger, wie etwa einem USB-Stick, befinden.
§ 10 Nutzungsrechte für digitale Inhalte, Weitergabeverbot
(1) Sie erhalten an den überlassenen digitalen Inhalten (siehe die Beschreibung in § 9 Abs. 2) von uns ein nicht ausschließliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen.
(2) Eine Weitergabe der digitalen Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte ist nicht gestattet, soweit wir einer Weitergabe an Dritte nicht vorher ausdrücklich zugestimmt haben.
(3) Die Rechteeinräumung wird erst wirksam, wenn Sie die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet haben.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der unten aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 12 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die in unserem Etsy-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungs¬ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.
§ 13 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Gerichtsstand; Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung; salvatorische Klausel
(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in München.
(2) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: hallo@quiltsandnicestuff.com.
(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht be¬rührt.
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte) beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Quilts And Nice Stuff, Inh.: Alexandra Stahlknecht-Vogt, Steinsdorfstr. 2, 80538 München, hallo@quiltsandnicestuff.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zurückzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Alexandra Stahlknecht-Vogt
Quilts And Nice Stuff
c/o HVS
Steinsdorfstr. 2
80538 München
Deutschland
hallo@quiltsandnicestuff.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht), die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht) (*)
______________________________________
Bestellt am: (*) __________________ / erhalten am (*) _____________________;
Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s): ______________________(nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum: ______________________
(*) Unzutreffendes streichen
