1. Vertragspartner
1.1. Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy Shop „MemomePlaner“ angebotenen Waren ist
MemomePlaner
vertreten durch Dr. Sandra Cramm, Birkenkamp 4, 30900 Wedemark
E-Mail-Adresse: kontakt@memomeplaner.de,
nachfolgend Anbieter genannt.
1.2. Eine vertragliche Vereinbarung kommt unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller zustande. Der Einbeziehung entgegenstehender AGB des Bestellers wird widersprochen.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Vertragsgegenstand ist der Kauf von Büchern und anderen Produkten aus dem Schreibwarenbedarf und Papierbereich. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
2.2. Die im Etsy Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen und im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
2.3. Eine kommerzielle Weiternutzung oder Verwertung der erworbenen Waren bzw. Nutzungsrechte ist nicht gestattet, es sei denn dies wurde ausdrücklich vereinbart.
3. Vertragsabschluss
3.1. Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop- System der Verkaufsplattform Etsy zustande.
3.2. Die dargestellten Angebote stellen verbindliche Angebote dar, die zu dem angegebenen Preis erworben werden können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die hierfür vorgesehene Schaltfläche (derzeit: „zahlungspflichtig bestellen“) anklickt und den Vorgang bestätigt.
3.3. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots, gegebenenfalls in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb mittels der Schaltfläche „In den Warenkorb“
- Betätigen des Buttons „Zur Kasse“
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben durch Betätigen der Schaltfläche „Bestellung überprüfen“
- Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
3.4. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Besteller hat die Möglichkeit den Inhalt der abgeschlossenen Verträge selbst im Etsy Nutzerkonto im Bereich „Du“ unter „Meine Einkäufe und Bewertungen“ einzusehen.
3.5. Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges kann der Besteller bis zum Abschluss des Bestellvorganges und der Betätigung der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ jederzeit korrigieren. Hierzu wählt der Besteller im Bestellprozess den Bereich aus, indem der Fehler aufgetreten ist (Warenkorb oder Adresse und Zahlungsart) und nimmt dort die Änderung, gegebenenfalls mittels der Schaltfläche „bearbeiten“ vor.
4. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten, Zölle, Steuern und sonstige Gebühren
4.1. Alle Preise sind Endpreise. Sie enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Besteht eine Steuerpflicht des Anbieters gegenüber einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (z.B. im Falle digitaler Waren), so enthalten die Endpreise die in dem jeweiligen Mitgliedsstaat geltende Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
4.2. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart und Zahlungsart weitere Kosten an, die vor Abschluss der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
4.3. Bei Lieferung von Waren ins Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen. Diese trägt der Besteller und sind nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten. Dem Besteller wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Der Besteller hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, den Zahlungsdienstleister PayPal sowie alle Zahlungsarten des Zahlungsdienstleisters Etsy- Payments (derzeit: Kredit- und Debitkarten, Etsy-Gutscheine, Apple Pay, Android Pay, SOFORT-Überweisung, iDEAL), soweit diese Zahlungsarten von Etsy dem Käufer zur Zahlung angeboten werden. Andere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
5.2. Der Rechnungsbetrag ist unverzüglich nach Bestätigung des Kaufs vorab zu überweisen. Der Anbieter stellt dem Besteller hierfür über den Etsy-Bestellprozess die für die jeweils gewählte Zahlungsart notwendigen Konto- und Zahlungsinformationen zur Verfügung.
5.3. Bei Verwendung eines Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Besteller, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Bestellers an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
5.4. Der Besteller ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Bestätigung des Kaufs den ausgewiesenen Betrag an den Anbieter zu zahlen. Die Zahlung ist ab Bestätigung des Kaufs ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Besteller auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang innerhalb von ein bis zwei Werktagen versandt. Die Lieferfrist beginnt zu laufen am folgenden Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut oder den Zahlungsdienstleister bzw. der Einlösung eines Etsy-Gutscheines.
6.2. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Besteller zurückzutreten. Der Besteller wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
7. Gewährleistung und Garantie
7.1. Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Eine darüberhinausgehende Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Abs. 1 und 2 BGB wird ausdrücklich nicht übernommen.
8. Beschwerden
Der Besteller kann sich zu jeder Zeit beim Anbieter über die in Nr. 1.1. dieser AGB genannten Kommunikationswege beschweren. Der Anbieter wird Beschwerden in angemessener Zeit, spätestens jedoch binnen 14 Werktagen bearbeiten und gegebenenfalls auf eine einvernehmliche Lösung hinwirken. Die Rechte des Bestellers nach Nr. 7 und Nr. 9 dieser AGB bleiben hiervon unberührt.
9. Widerrufsrecht
Dem Besteller steht im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu, soweit er die bestellten Leistungen nicht überwiegend zur gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit verwendet oder der Besteller auf sein Widerrufsrecht ausdrücklich verzichtet hat.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Bestellungen, die nach spezifischen Wünschen und Vorgaben des Bestellers hergestellt wurden.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
(MemomePlaner
vertreten durch Dr. Sandra Cramm, Birkenkamp 4, 30900 Wedemark
E-Mail-Adresse: kontakt@memomeplaner.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertag widerrufen, erstatte ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an MemomePlaner, Dr. Sandra Cramm, Birkenkamp 4, 30900 Wedemark, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
MemomePlaner
Dr. Sandra Cramm
Birkenkamp 4
30900 Wedemark
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
......................................................................................................... Bestellt am (*)/erhalten am (*): ...................................
Name des/der Verbraucher(s): ...................................
Anschrift des/der Verbraucher(s): ......................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ...................................
Datum ................................... (*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
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10. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Bestellers gegenüber dem Anbieter oder dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
11. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Bestellers gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Besteller hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
12. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
12.1.Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgefasst. Die weitere Durchführung der
Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
12.2. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.3. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Bestellern, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
13. Datenschutz
13.1. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Bestellers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Besteller vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
13.2.Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Besteller im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Besteller die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
13.3. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
13.4. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
