§ 1 Anwendungsbereich
(1)Ihr Vertragspartner ist Eva Jacob, Goldschmiedemeisterin (IHK München und Oberbayern, Nr. 6035026), Frühlingstr. 28c, 85598 Baldham
(2)Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle über diesen Onlineshop abgeschlossenen Geschäfte ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an. Falls Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen individuell vereinbart wurden, so haben diese Vorrang vor den übrigen Bedingungen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden ausführen.
(3)Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
§ 2 - Vertragsschluss
(1) Unser Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Mit dem Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein bindendes Kaufangebot ab. Alle Eingaben des Kunden werden vor der endgültigen Abgabe der Bestellung nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt. Durch das Anklicken des Button "Zurück" können alle Eingaben des Kunden nochmals korrigiert werden. Der Kunde kann jederzeit die Bestellung abbrechen, indem er die Bestellung nicht abschickt oder den Button "Abbrechen" drückt.Wir können eine Bestellung nur annehmen, wenn der Kunde volljährig ist.
(2) Gem. § 312 e Abs. 1 Nr. 3 BGB werden wir dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(3) Der Kunde ist an seine Bestellung für die Dauer von 5 Werktagen ab dem Bestellungseingang gebunden. Innerhalb dieser Frist erklären wir die verbindliche Vertragsannahme im Fall der Vereinbarung von Vorkasse durch Übersendung unserer separaten Auftragsbestätigung. Soweit eine andere Zahlungsabwicklung gewählt wird, wird die verbindliche Vertragsannahme mit der Lieferung der Ware innerhalb zuvor genannter Frist erklärt.
(4) Bei von uns nicht zu vertretender nicht rechtzeitiger oder unrichtiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, trotz verbindlicher, rechtzeitiger und ausreichender Bestellung der Ware durch uns, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Wir werden den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
(5) Der Vertragstext wird von uns gespeichert, der Kunde kann ihn nach der Bestellung nicht mehr einsehen, jedoch enthält unsere Auftragbestätigung sämtliche Vertragsdetails.
§ 3 - Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern
Ist der Kunde Verbraucher steht ihm nach § 312g i.V.m. § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 4 - Preise - Zahlungsbedingungen
(1) Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Die Liste der Versandkostenpauschalen erreicht der Kunde durch Anklicken des Button "Versandkosten". Die Versandkostenpauschale wird durch uns im Rahmen der Bestellbestätigung und der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(2) Der Kunde hat den Kaufpreis zuzüglich Versandkostenpauschale innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung zu zahlen. Erfolgt in vorgenannter Frist keine Zahlung, lehnen wir die Annahme der Bestellung ab und werden die Bestellung automatisch stornieren. Die jeweils möglichen Zahlungsarten sind in unserem Onlineshop angegeben und können während des Bestellprozesses ausgewählt werden. Die Zahlung hat auf folgendes Konto zu erfolgen:
Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg: DE92 7025 0150 0027 8505 85, Kontoinhaberin: Eva Jacob.
(3)Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Kunde ist, soweit er als Unternehmer gem. § 14 BGB tätig ist, nicht berechtigt, wegen rechtskräftig noch nicht festgestellter oder diesseits bestrittener Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Alle übrigen Besteller können ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen jener Gegenforderungen ausüben, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 5 - Lieferzeit
(1) Der Beginn einer von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Klärung aller technischen Fragen, insbesondere die Freigabe etwaiger Korrekturvorlagen, Andruckmuster oder sonstiger Warenmuster und die ordnungsgemäße Erfüllung aller sonstigen Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Feste Liefertermine im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB und § 376 HGB müssen ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Im Falle der Vereinbarung eines festen Liefertermins im Sinne der §§ 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB und 376 HGB haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch, wenn als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall gerät.
(3) Ansonsten haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug oder eine Unmöglichkeit auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Gleiches gilt, soweit der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
(4) Sind wir durch höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse, die trotz der geschäftsüblichen Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten,unabhängig davon,ob sie in unserem Betrieb oder bei unseren Lieferanten eintreten -, wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Laderaummangel, behördliche Eingriffe, Energiemangel, u.a. an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtungen gehindert, verlängert sich die Lieferfrist in angemessener Weise, auch wenn derartige Ereignisse während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Über den Eintritt derartiger Ereignisse werden wir den Auftraggeber umgehend informieren.
§ 6 - Gefahrübergang
Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB, so ist Erfüllungsort für unsere Lieferverpflichtung unser Geschäftssitz.Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist in diesem Fall Lieferung "ab Werk" vereinbart. Die Transportgefahr wird deshalb vom Auftraggeber getragen.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an dem Vertragsgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
(3) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
(4) Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MWSt) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 8 - Individualisierung von Waren
(1) Ist Gegenstand des Vertrages auch die individuelle Gestaltung der Waren, werden von uns vor dem Beginn der Fertigung Korrekturabzüge der aufzubringenden Beschriftungen etc. entsprechend den Wünschen des Auftraggebers erstellt. Diese sind vom Kunden auf Satz und sonstige Fehler zu prüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Wir haften nicht für vom Kunden übersehene Fehler. Der Kunde ist verpflichtet, die Korrekturabzüge unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang entsprechend zu prüfen und die Druckreife zu erklären. Verletzt der Kunde diese Verpflichtung und erklärt es sich auch nicht innerhalb einer von uns zu setzenden Nachfrist von zwei Wochen, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2) Werden nach Vorlage des Korrekturabzugs umfangreiche Änderungen, Neusatz oder andere, das übliche Maß übersteigende Korrekturen gegenüber der ursprünglich vom Kunden eingereichten Vorlage notwendig, so müssen wir diese nach dafür aufgewendeter Arbeitszeit und Materialverbrauch berechnen. Da bei Reproduktionen in allen Druckverfahren geringfügige Farbabweichungen vom Original auftreten können,handelt es sich bei im üblichen Toleranzbereich liegenden Abweichungen nicht um Mängel.
§ 9 - Schutzrechte Dritter
(1) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm erteilten Aufträge bzw. die von ihm vorgelegten Aufdrucke vom jeweiligen Urheber oder Inhaber des Markenrechts bzw. sonstiger gewerblicher Schutzrechte genehmigt sind. Wir führen keine diesbezügliche Überprüfung durch. Der Kunde stellt uns auf erstes Anfordern von Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten frei.
(2) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§ 10 - Gewährleistung
(1) Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB ist, gelten die nachfolgenden Gewährleistungsvorschriften. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(3) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(7) Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von Abs. (3) auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(8) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(9) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
(10) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
(11) Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
§ 11 - Haftung
Soweit vorstehend nichts anderes geregelt ist, haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen für Schadenersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung wie folgt:
a) Die Haftung für Personenschäden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen;
b) die Haftung für Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss unter b) gilt nicht, soweit bei Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für vertragstypisch vorhersehbare Schäden zwingend gehaftet wird.
§ 12 - Gerichtsstand und Erfüllungsort
(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eva Jacob Schmuck, Inhaberin Eva Jacob, Frühlingstr. 28c, 85598 Baldham, Tel. 08106 9989999
E-Mail: info@evajacobschmuck.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“
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Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Eva Jacob Schmuck
- Inhaberin Eva Jacob -
Frühlingstr.28c,
85598 Baldham
E-Mail: info@evajacobschmuck.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*) ______________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
