Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
1.1 Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop „Schreinersuse“ dargestellten Waren ist Susanne Schmidt, Marienstr.107a, 42105 Wuppertal Telefon 0178-4032012, E-Mail info@schreinersuse.de(im Folgenden kurz „Verkäufer“). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend "Etsy") dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.
2.2 Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers über das bei Etsy vorgehaltene Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Kunde den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb bei Etsy einlegen und anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die vom Kunden zuvor ausgewählte Ware zustande kommt.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt.
2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers bei Etsy mitgeteilt.
4.4 Der Verkäufer ermöglicht die Zahlung über die Zahlungsmethode Etsy Payments. Der Kunde kann zur Zahlung die ihm im Rahmen von Etsy Payments angebotenen Zahlungsarten nutzen.
Bei Nutzung dieser Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC,
66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy UC), es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201 , Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden: Etsy Inc.).
Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten in der Form von
- Kreditkarten
- Debit-/Bankkarten
- Etsy-Gutscheine und Etsy-Gutschriften
- PayPal
- Klarna Pay Later (Deutschland)
- iDEAL (nur in den Niederlanden)
- Sofort (Österreich und Deutschland)
- Apple Pay
- Android Pay
Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. weiterer Zahlungsdienstleister bedienen.
Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
Je nach Artikel und Sitz des Kunden sind die vorgenannten Zahlungsarten gegebenenfalls nur eingeschränkt verfügbar. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt.
4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzrichtlinie beschreibt, wie und wann ich Informationen erfasse, verwende und weitergebe, wenn du einen Artikel von mir kaufst, mich kontaktierst oder anderweitig meine Dienste über Etsy.com oder die zugehörigen Websites und Dienste in Anspruch nimmst.
Diese Datenschutzrichtlinie gilt nicht für die Verfahren Dritter, die nicht zu mir gehören und nicht von mir kontrolliert werden, einschließlich Etsy sowie jegliche Dienste von Dritten, auf die du über Etsy zugreifst. Mehr über die Datenschutzpraktiken von Etsy findest du in Etsys Datenschutzrichtlinie.
Welche Informationen ich erfasse
Damit ich deine Bestellung abwickeln kann, musst du mir bestimmte Informationen bereitstellen (für die du Etsy berechtigt hast, sie mir zur Verfügung zu stellen). Dazu gehören dein Name, deine E-Mail-Adresse, deine Postanschrift, deine Zahlungsinformationen und Angaben zu dem Produkt, das du bestellst. Du hast auch die Möglichkeit, mir weitere persönliche Informationen mitzuteilen (beispielsweise für eine Möbel-Spezialanfertigung), wenn du dich direkt mit mir in Verbindung setzt.
Warum ich deine Informationen benötige und wie ich sie verwende
Ich beziehe mich auf eine Reihe von Rechtsgrundlagen, um deine Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben. Und zwar:
•soweit ich deine Informationen zur Bereitstellung meiner Dienste benötige, beispielsweise, um deine Bestellung abzuwickeln, Konflikte beizulegen oder Kundensupport zu bieten;
•wenn du deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast (welche du jederzeit widerrufen kannst), etwa indem du dich für meinen Newsletter-Verteiler angemeldet hast;
•wenn es erforderlich ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung oder gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder in Verbindung mit rechtlichen Ansprüchen, etwa der Notwendigkeit, Informationen zu deinen Käufen aufgrund der Steuergesetzgebung aufzubewahren; und
•soweit zu Zwecken meiner berechtigten Interessen erforderlich – sofern diese berechtigten Interessen nicht durch deine Rechte oder Interessen aufgehoben werden – etwa 1. um meine Dienste bereitzustellen und zu verbessern. Ich nutze deine Informationen zur Bereitstellung der Dienste, die du von mir angefordert hast, und in meinem berechtigten Interesse, meine Dienste zu verbessern; und 2. zur Einhaltung von Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Ich verwende deine Informationen bei Bedarf, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
Weitergabe und Offenlegung von Informationen
Kundendaten sind für mein Geschäft wichtig. Ich gebe deine personenbezogene Daten nur aus bestimmten Gründen und unter ganz bestimmten Umständen heraus, und zwar wie folgt:
•Etsy: Ich gebe Informationen bei Bedarf an Etsy weiter, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
•Dienstleister: Ich beauftrage bestimmte vertrauenswürdige Drittanbieter, für meinen Shop Aufgaben auszuführen und Dienstleistungen zu erbringen, wie beispielsweise Paketdienste. Ich gebe deine personenbezogene Daten an diese Drittanbieter weiter, aber nur in dem Umfang, in dem sie für die Durchführung dieser Leistungen erforderlich sind.
•Unternehmensübertragungen: Wenn ich mein Unternehmen verkaufe oder mit einem anderen fusioniere, kann ich deine Informationen im Rahmen dieser Transaktion offenlegen, soweit gesetzlich zulässig.
•Einhaltung von Gesetzen: Ich kann deine Daten erfassen, verwenden, aufbewahren und weitergeben, wenn ich in gutem Glauben annehme, dass dies angemessen und notwendig ist, um: a) auf ein rechtliches Verfahren oder auf behördliche Anforderungen zu reagieren; b) meine Verträge, Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen; c) Betrug und andere rechtswidrige Handlungen, Sicherheits- oder technische Probleme zu verhindern, zu untersuchen und zu beheben oder d) die Rechte, das Eigentum und die Sicherheit meiner Kunden oder anderer Personen zu schützen.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Du der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt hast.
Deine Rechte
Dir stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Dir nach Art.21(1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung zu, die auf Art.6(1)f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
So kontaktierst du mich
Im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung bin ich, Susanne Schmidt, der Datenverantwortliche für deine personenbezogenen Daten. Wenn du Fragen oder Bedenken hast, kannst du mich unter info@schreinersuse.de kontaktieren. Alternativ kannst du mich unter folgender Adresse anschreiben:
Susanne Schmidt, Marienstraße 107a, 42105 Wuppertal
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art.77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
C. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.)
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht,binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir(Susanne Schmidt , Marienstr.107a,42105 Wuppertal, Telefon 0178-4032012, E-Mail: info@schreinersuse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail)über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Musterformular verwenden,das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch,so werde ich Ihnen unverzüglich(z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 21
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 21 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 21 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
D. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück
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An
Susanne Schmidt
Marienstraße 107 a
42105 Wuppertal
Deutschland
E-Mail: info@schreinersuse.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Für die außergerichtliche Einigung bei Verbraucherstreitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("Online-Streitbeilegungsplattform") eingerichtet: https://ec.europa.eu/consumers/odr
