Allgemeine Geschäftsbedingungen
Folgende AGB gelten für Online-Bestellungen, insbesondere von Drucken und Abzügen fotografischer Werke, Gemälde und Grafiken, im Etsy-Shop "AlexanderVossPhoto" (Alexander Voss, Sanderstr. 24, 12047 Berlin (im Folgenden „Fotograf“)) durch einen Kunden (im Folgenden „Kunde“).
Mit seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.
§1 Geltungsbereich
Neben etwaigen individuell vereinbarten Absprachen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen für den Kauf von Werken des Fotografen. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden erkennt der Fotograf nicht an, es sei denn, er hat sie im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anstelle dieser Bestimmungen anerkannt. Diese Bestimmungen gelten auch dann, wenn der Fotograf in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.
Diese Bestimmungen gelten für zukünftige Verträge mit dem Kunden auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht erneut ausdrücklich hingewiesen wird.
§2 Vertragsschluss
Alle Angebote des Fotografen sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Der Vertrag kommt durch die Begleichung des Rechnungsbetrages bzw. der in der Rechnung ausgewiesenen Anzahlung durch den Kunden zustande.
§3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise und ausdrücklich der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Fotograf ist zu Teilleistungen berechtigt.
Ist der Kunde ein Verbraucher, ist er verpflichtet, die Ware nach Lieferung auf offensichtliche Mängel, Transportschäden oder Transportverluste, die einem nicht fachkundigen und durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Solche offensichtlichen Mängel sind dem Fotografen innerhalb von 3 Wochen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ist dieser verpflichtet, die gelieferte Ware – soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist – unverzüglich nach der Ablieferung auf Mängel, Transportschäden und Transportverluste zu untersuchen. Erkennbare Mängel hat er dem Fotografen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel, die sich später zeigen, hat der Kunde dem Fotografen unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat den Mangel möglichst detailliert zu beschreiben. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
§4 Eigentumsvorbehalt
Die vom Fotografen gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum des Fotografen.
§5 Rechte an dem Bild
Mit dem Kauf der Ware erwirbt der Kunde das dingliche Eigentum an dieser Ware. Das Recht zur Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung wird dem Kunden nicht eingeräumt, so dass diese Handlungen der Zustimmung des Fotografen bedürfen. Der Kunde ist jedoch nicht gehindert, die erworbene Ware an Dritte zu veräußern, zu verschenken oder ihnen auf Zeit zu überlassen.
§6 Zahlungsbedingungen, Verzug
Der vereinbarte Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Lieferung fällig.
Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, kommt er ohne weitere Mahnung in Verzug. Ab Verzugsbeginn ist der Fotograf berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils nach § 247 BGB gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, ist der Fotograf berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils nach § 247 BGB gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des Fotografen, einen höheren oder weiteren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Der Fotograf ist überdies berechtigt, bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des Auftrages bis zur Zahlung zurückzustellen.
§7 Widerrufsrecht
Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Kunden zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Hierzu zählen insbesondere Vervielfältigungsstücke von Fotografien und Grafiken, bei denen der Kunde ein individuelles Format oder eine individuelle Rahmung oder Kaschierung gewählt hat.
Der Fotograf kann dem Kunden auf dessen Wunsch einen Rücktritt vom Vertrag gewähren. Der Fotograf berechnet dem Kunden in diesem Fall 50% des Rechnungsbetrages; etwaige Anzahlungen werden mit dieser Forderung verrechnet.
§8 Mängelansprüche
Mängelansprüche des Kunden gegenüber dem Fotografen setzen voraus, dass der Kunde seinen in § 3 Abs. 4 bzw. Abs. 5 beschriebenen Obliegenheiten nachgekommen ist.
Der Fotograf haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Fotografen gelieferte Waren 12 Monate.
Der Fotograf übernimmt keine Garantie und kein Beschaffungsrisiko, es sei denn, er hat im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich eine als solche bezeichnete Garantie oder ein als solches bezeichnetes Beschaffungsrisiko übernommen.
Die Produkte des Fotografen sind für den Einsatz in geschlossenen Räumen mit haushaltsüblicher Klimatisierung spezifiziert. Bei einem Einsatz im Außenbereich oder in Räumen mit erhöhter Feuchtigkeit (z.B. Bäder) können Mängelansprüche gegenüber dem Fotografen nicht geltend gemacht werden.
Alle Arbeiten des Fotografen entstehen an farbverbindlich kalibrierten High-End-Monitoren.
Durch unterschiedliche Anzeige- und Bildschirmarten kann es beim Kunden möglicherweise zu Abweichungen bei der Darstellung von Farb- und Helligkeitswerten kommen. Dies stellt keinen Mangel der Originalware dar.
§9 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit der AGB
Änderungen, Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung ist vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich der unwirksamen am nächsten kommenden zu ersetzen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
§10 Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Fotografen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) Anwendung.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt
