Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Etsy-Onlineshop
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Ulrich Wenske, Notweg 34, 44229 Dortmund,
Etsy-Account "uwdesignstudio" (nachstehend: „Verkäuferin“)
Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn,
die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden
zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Dortmund, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden bei Etsy unter dem Etsy-Accountnamen
uwdesignstudio gebrauchte Waren, vor allem ,zum Kauf an.
(2) Vertragsschluss a) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion
eingestellt sind
aa) Durch Einstellen eines Artikels auf der Etsy-Website gibt der Verkäufer
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen
Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist
(Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
Zusätzlich bestimmt der Verkäufer bei Auktionen, die mit der Option
Mindestpreis versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren
Mindestpreis.
bb) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die
Bieten-Funktion an. Das Gebot des Käufers erlischt, wenn ein anderer Bieter
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
cc) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder
bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer der
Höchstbietende ist. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der
Option Mindestpreis versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des
Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
b) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
aa) Durch Einstellen eines Artikels auf der Etsy-Website im Angebotsformat
Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Wie bestimmen dabei
einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit
und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden
kann.
bb) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie über die Sofort-Kaufen Funktion ein
Gebot in Höhe des Festpreises abgeben und den Vorgang bestätigen.
cc) Geben Sie im Rahmen der Zusatzoption Preis vorschlagen ein Gebot ab, das
unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn wir das Gebot
annehmen. Unterbreiten wir ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In
diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie das Gegengebot annehmen.
Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre
Gültigkeit.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Erwerb über den Etsy-Onlineshop gilt der Preis, zu dem der
Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die
vereinbarten Preise. Der Verkäufer wendet die Differenzbesteuerung nach §
25a UStG an und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem
Kunden vor Abschluss des Kaufvertrages in der jeweiligen Auktion bekannt
gegeben werden.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch
des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:
- Überweisung
Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7
Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
- Nachnahme
Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten
und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch
das beauftragte Transportunternehmen fällig.
- per Paypal
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann
der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen
und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung
erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen
angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht
ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 4 Werktagen nach
Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 4 Werktagen
nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware
als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine
schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind
unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer
verbindlich zugesagt wurde.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern
dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung
für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen
entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde
Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den
Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person
über.
(5) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem
Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische
Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden
Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im
Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377
ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen
keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den
Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei
Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber
dem Verkäufer zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen
Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber
Unternehmern ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer
einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des
Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom
Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen
gestützt sind.
Die vorstehenden Verkürzungen gelten nicht für Mängel eines Bauwerks oder
einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Die
vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit der Verkäufer einen
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der
Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die
auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer
zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen
gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der
Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist
der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte
(§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch
eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt
aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst
wahren kann.
§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin
unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung
von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten
(Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden
Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei
der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach
Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei
arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt
dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung
des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf
Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die
gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich
vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur
sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei
laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des
Bestellvorgangs.
Widerrufsbelehrung
Etsy – Shop uwdesignstudio
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:
Widerrufsrecht
Stand 13.06.2016
Etsy – Shop uwdesignstudio
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
uwdesign
Inh. Ulrich Wenske
Notweg 34
44229 Dortmund
Tel: 0231/1337181
Fax: 0231/1337180
E-Mail: info@uwdesign.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,Telefon , Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden.
a) Für unsere Angebote mit Paketversand:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
b) Für unsere Angebote mit Sonderversand/Speditionsversand:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 300,- Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen: − zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: uwdesign, Herr Ulrich Wenske, Notweg 34, 44229 Dortmund
Tel : 0231/ 1337181, Fax : 0231/1337181, E-Mail : info@uwdesign.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) ………………………………………………………………………………
bestellt am (*) ………………………………………………………………………………
erhalten am (*) ………………………………………………………………………………
Name des/der Verbraucher(s) ……..……………………………………………………………….
Anschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
