I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung auf etsy.com der Firma M-DEKO, Magdalena Mierzwa (nachfolgend „M-DEKO“)
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für alle Verträge, die zwischen der Firma M-DEKO und dem Kunden über die Internet-Handelsplattform etsy.com (nachfolgend „etsy“) geschlossen werden.
1.2 Das Angebot der Firma M-DEKO richtet sich sowohl an Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages und Speicherung des Vertragstextes
2.1 Die nachfolgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für alle Bestellungen hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform etsy.com (nachfolgend „etsy“) angebotenen Waren.
2.2 Für den Fall des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
M-DEKO
Magdalena Mierzwa
Lena-Christ-Straße 16
85356 Freising
Tel: +49 8161 5194575
E-Mail: shop@m-deko.de
Website: www.m-deko.de
2.3 Wird ein Artikel von uns bei etsy eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei etsy das unverbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der Artikelseite (Produktbeschreibung) enthaltenen Bedingungen.
2.4 Der Kunde kann das Angebot über das bei etsy integrierte Warenkorbsystem abgeben.
Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem gibt der Kunde durch Klicken des Buttons "Jetzt kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dabei muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
Der Kunde legt die Ware zunächst durch Klicken des Buttons "In den Einkaufswagen" in den virtuellen Warenkorb und klickt dann auf den Button "Zur Kasse gehen". Im nächsten Schritt muss sich der Kunde unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes in seinem etsy-Kundenkonto anmelden oder ein solches erstmalig einrichten. Im folgenden Schritt muss der Kunde die gewünschte Versandart auswählen und zum Abschluss der Bestellung auf den Button "Jetzt kaufen" klicken.
2.5 Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail von etsy mit dem Hinweis, dass der Verkäufer das Angebot erhalten hat. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt oder durch etsy übermitteln lässt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert oder durch etsy liefern lässt, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert oder diesen durch etsy zur Zahlung auffordern lässt, oder
• sofern Zahlung per Lastschrift angeboten wird und der Kunde sich für diese Zahlungsart entscheidet, indem er den Gesamtpreis vom Bankkonto des Kunden einzieht oder durch etsy einziehen lässt, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet wird.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.6 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei etsy archiviert und kann vom Kunden über seinen passwortgeschützten Kunden-Account bei etsy kostenlos abgerufen werden.
2.7 Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem von etsy kann der Kunde mögliche Eingabefehler vor verbindlicher Abgabe der Bestellung durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer oder von etsy im Auftrag des Verkäufers versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von etsy im Auftrag des Verkäufers versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Warenangebot und wesentliche Eigenschaften
Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren oder Dienstleistungen ergeben sich jeweils aus der Artikelbeschreibung, die bei Aufruf eines der Produkte von ANBIETER bei etsy angezeigt wird.
4. Preise, Versandkosten, Zahlung / Fälligkeit
4.1 Sämtliche Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile, mit Ausnahme der Liefer- und Versandkosten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5. Lieferung
Sofern nicht in der jeweiligen Artikelbeschreibung deutlich anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung der Zahlung durch den Kunden). Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
6. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises beim Verkäufer.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (M-DEKO, Magdalena Mierzwa, Lena-Christ-Straße 16, 85356 Freising, Tel.: +49 8161 5194575, E-Mail: shop@m-deko.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis zum Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
M-DEKO
Magdalena Mierzwa
Lena-Christ-Straße 16
85356 Freising
E-Mail: shop@m-deko.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Freiwilliges Rückgaberecht
Unbeschadet der Ihnen zustehenden gesetzlichen Rechte räumen wir Ihnen freiwillig folgendes Rückgaberecht ein:
Sie können von uns erworbene Waren innerhalb von 30 Tagen ab dem Erhalt der jeweiligen Ware an uns zurücksenden, sofern die Ware vollständig ist und sich in demselben Zustand befindet wie bei deren Erhalt und sofern keiner der beiden im nachfolgenden Absatz genannten Ausschlussgründe vorliegt.
Dieses Rückgaberecht räumen wir Ihnen jedoch nicht in Bezug auf solche Waren ein, für die das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Ferner kann dieses Rückgaberecht für solche Waren nicht mehr ausgeübt werden, für die im Zeitpunkt der Rücksendung auch das gesetzliche Widerrufsrecht bereits vorzeitig - also nicht lediglich durch Fristablauf - erloschen ist.
Sofern für unsere Waren ein solcher Ausschluss- bzw. Erlöschensgrund in Betracht kommt, wird dieser in der vorstehenden Widerrufsbelehrung unter der Überschrift „Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts“ aufgeführt.
Wird die Ware zwischen dem 1. November und dem 31. Dezember eines Jahres an Sie versendet, kann die Ware bis zum 31. Januar des Folgejahres zurückgegeben werden, auch wenn bereits mehr als 30 Tage seit Erhalt der Ware verstrichen sind.
Die Ware ist an die in der vorstehenden Widerrufsbelehrung genannte Rücksendeadresse zurückzusenden. Zur Wahrung der Rückgabefrist ist die Absendung der Ware an diese Adresse vor Ablauf der Rückgabefrist ausreichend.
Wenn Sie Waren in Übereinstimmung mit diesem Rückgaberecht zurücksenden, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis, jedoch nicht die Versandkosten Ihres ursprünglichen Kaufs. Außerdem tragen Sie bei Ausübung dieses Rückgaberechts das Transportrisiko sowie die Rücksendekosten.
Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht ein Ihnen ggf. zustehendes gesetzliches Widerrufsrecht.
9. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Haftung
10.1 Die Firma M-DEKO haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
10.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Firma M-DEKO – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
10.3 Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.
10.4 Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. - Ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.
10.5 Soweit die Haftung nach Ziffern 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen der Firma M-DEKO.
11. Rechtswahl/ Gerichtsstand
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Firma M-DEKO vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
II. Kundeninformation
1. Identität des Verkäufers
M-DEKO
Magdalena Mierzwa
Lena-Christ-Straße 16
85356 Freising
Tel: +49 8161 5194575
E-Mail: shop@m-deko.de
Website: www.m-deko.de
Die vollständigen Angaben finden Sie zudem in unserem Impressum.
2. Hinweis auf EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Ziffer 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
4.1 Vertragssprache ist deutsch.
4.2 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei etsy archiviert und kann vom Kunden über seinen passwortgeschützten Kunden-Account bei etsy kostenlos abgerufen werden.
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren oder Dienstleistungen ergeben sich jeweils aus der Artikelbeschreibung, die bei Aufruf eines der Produkte von M-DEKO bei etsy angezeigt wird.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
Informationen zu den Preisen und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus Ziffer 4 unserer AGB.
7. Lieferbedingungen
7.1 Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
8.1. Für alle angebotenen Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach Ziffer 9 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
