ContenanceContenance

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) & Widerrufsbelehrung

Inhalt
Teil I - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Teil II - Widerrufsbelehrung und Widerrufsrechtsformular


Teil I - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – AGB, Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung und gelten für alle Geschäftsvorgänge zwischen dem Etsy-Shop ContenanceContenance von Bärbel Rischbieter, Ursulinenstr. 51, 66111 Saarbrücken, Telefon 01758-0750098, E-Mail away.with.the.fairies.xxx@gmail.com und dem Besteller. Der Besteller bestätigt mit seinem Kauf, dass er von diesen Bedingungen Kenntnis genommen hat und sie in vollem Umfang akzeptiert. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird hiermit widersprochen.

(2) Anbieter und Vertragspartner für die Waren im Etsy-Shop „ContenanceContenance“ ist Bärbel Rischbieter, Ursulinenstr. 51, 66111 Saarbrücken, Telefon 01758-0750098, E-Mail away.with.the.fairies.xxx@gmail.com (im Folgenden „Anbieter“ genannt). Der Anbieter handelt als Unternehmer.

§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop ContenanceContenance“ gezeigten Waren zum Kauf an. Auf der Internetseite kann die farbliche Darstellung der Waren abhängig von dem verwendeten Browser und den Monitoreinstellungen des Betrachters aus technischen Gründen geringfügig variieren. Diese Abweichungen sind technisch bedingt und daher nicht vollständig vermeidbar.

(2) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er auf die Schaltfläche “Direkt zur Kasse gehen” klickt oder den jeweiligen Artikel in den „Warenkorb“ legt. Dort gelangt der über die Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ zu der Zusammenfassung auf der Seite „Bitte bestätige deine Bestellung“. Über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Bestellwunsch an den Anbieter übermittelt werden. Nach der Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter ContenanceContenance ist der Kauf bindend (Vertragsbestätigung).


(3) Den Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) speichert Etsy im Etsy-Nutzerkonto des Anbieters (für den Besteller nicht einsehbar). Sofern der Besteller bei der Bestellung in seinem Etsy-Nutzerkonto angemeldet ist (also nicht als Gast bestellt), speichert Etsy den Inhalt dieses Vertrags ebenfalls im Etsy-Nutzerkonto des Bestellers. Im Bereich „Einkäufe und Bewertungen“ im Menü „Du“ kann der Besteller die entsprechenden Informationen abrufen und erhält auch von Etsy per E-Mail den Vertragstext.

(4) Falls es Lieferhindernisse oder andere Umstände geben sollte, die die Vertragserfüllung möglicherweise verhindern, wird der Besteller vom Anbieter per E-Mail informiert.


§ 3 – Preise, Bezahlung und Lieferung/Versand
(1) Alle Warenpreise sind Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird aufgrund der Bestimmungen zur Differenzbesteuerung von Gebrauchtwaren im Sinne von § 25 UStG nicht separat ausgewiesen. .
Sollte der Besteller in Zahlungsverzug kommen, so gilt die gesetzliche Verzugsregelung des § 288 BGB.

(2) Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang. Der Anbieter bietet generell keine Abholung der Waren an. Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Warenbeschreibung im Abschnitt „Versand & Rückgaben“ aufgeführt.

(3) Der Besteller kann mit den in Etsy angebotenen Bezahlmethoden bezahlen.Etsy leitet den gezahlten Betrag an den Anbieter weiter.

(4) Sollte eine Lieferung fehlschlagen, weil der Besteller die Lieferadresse nicht vollständig oder mit Fehlern angegeben hat,muss der Besteller die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernehmen, bevor ein erneuter Zustellversuch erfolgen kann.

(6) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können für den Besteller Gebühren wie Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Besteller beim Empfang der Sendung zu entrichten sind, sofern dies nicht zuvor über Etsy geschehen ist. Diese Gebühren, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat, verstehen sich zuzüglich zum Kaufpreis und zu den Versandkosten.

§ 4 – Widerrufsrecht
(1) Wenn es sich beim Besteller um eine natürliche Person (Verbraucher) handelt und die Bestellung zu einem Zweck geschieht, der nicht überwiegend der selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit dieser Person zuzurechnen ist, hat der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht. 

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§ 5 – Gewährleistung (Mängelhaftung)
Gewährleistungsansprüche des Bestellers (auch Mängelhaftungsrechte genannt) bestehen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Falls Schäden oder Mängel durch unsachgemäßen Transport, falsche Behandlung oder fehlerhafte Montage durch den Käufer zurückzuführen sind, wird vom Anbieter jede Haftung abgelehnt.
Gebrauchte technische Artikel wie Lampen entsprechen nicht immer den heutigen DIN Normen. Vor Inbetriebnahme durch den Käufer sollte der Käufer solche Artikel stets von Elektro-Fachpersonal prüfen und freigeben lassen. Für körperliche und materielle Schäden, die durch die vom Anbieter veräußerten technischen Artikel und Lampen entstehen, übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung.


§ 6 – Außergerichtliche Streitbeilegung
(1) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 7 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gegenüber Verbraucher, die ihren ständigem Aufenthalt im Ausland haben findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland jedoch keine Anwendung, sofern das nationale Recht des Verbrauchers Bestimmungen enthält, von denen nicht durch einen Vertrag zu Lasten des Verbrauchers abgewichen werden kann.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben

Widerrufsbelehrung

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bärbel Rischbieter, Ursulinenstr. 51, 66111 Saarbrücken, Telefonnummer: 01578-0750098 , E-Mail-Adresse: away.with.the.fairies.xxx@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Frau
Bärbel Rischbieter
Ursulinenstr. 51
66111 Saarbrücken


E-Mail-Adresse: away.with.the.fairies.xxx@gmail.com


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)


- Bestellt am (*)/erhalten am (*)


- Name des/der Verbraucher(s)


- Anschrift des/der Verbraucher(s)


- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Quelle: Kanzlei Plutte