1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von MID-CENTURY-FRIENDS, Sven Hilbich (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Rechtsgeschäfte und Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop des Verkäufers abschließt.
(2) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden AGB. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Das Warenangebot in dem Online-Shop des Verkäufers richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2 Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt im Falle des Vertragsschlusses zwischen dem Kunden und MID-CENTURY-FRIENDS, Swen Hilbich Ust.-ID: DE237206170, zustande.
(2) Die in diesem Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(3) Durch klicken auf das Feld „kaufen“ können die vom Kunden spezifizierten Waren ausgewählt werden. Ausgewählte Artikel werden in einem virtuellen Warenkorb während des Einkaufs zwischengespeichert. Eine Übersicht gibt die gewählten Artikel mit deren Artikelnamen, der Bestellmenge, dem Einzelpreis und dem Gesamtwert des Warenkorbs an. Durch die Schaltfläche „Kasse“ gelangt der Kunde zum Bestellvorgang.
(4) Ablauf des Bestellvorgangs gestaltet sich wie folgt: Der Kunde wählt die Produkte aus und legt sie im Warenkorb ab. Im Warenkorb werden in einer Übersicht die ausgewählten Waren inkl. USt. ausgewiesen; es können Mengen geändert werden, Produkte gelöscht oder nachträglich hinzugefügt werden. Mit dem Button „Kasse“ gelangt man vom Warenkorb zum eigentlichen Bestellvorgang. Hier kann der Kunde das Angebot über das in diesem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Der Kunde wird zur Eingabe seiner Logindaten aufgefordert oder kann sich neu registrieren; nach erfolgreichem/er Login/Registrierung kann die Versand-/Zahlungsart ausgewählt werden. Durch klicken des Button „weiter“ erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestelldaten und kann letztmalig Änderungen vornehmen. Nur durch Bestätigung mit einem Haken bei den Feldern AGB + Widerrufsbelehrung kann der Bestellvorgang abgeschlossen werden; die Bestellung kann ebenso wie die AGB und die Widerrufsbelehrung vom Kunden ausgedruckt werden; die Bearbeitung der Bestellung kann im privaten Loginbereich nachverfolgt werden.
(5) Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers, kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Die vom Kunden im Rahmen der Bestellung getätigten Angaben, sind Grundlage für die Rechnungserstellung.
(6) Durch Übersendung einer Bestellanfrage über das Online-Shop-System unterbreitet der Kunde MID-CENTURY-FRIENDS, Sven Hilbich ein verbindliches Kaufangebot. Der Eingang des Angebots wird dem Kunden durch eine Eingangsmail bestätigt, in der sämtliche Angaben, eine Widerrufsbelehrung sowie eine Ausfertigung dieser AGB enthalten sind. Die Eingangsmail ist keine Annahme des Kundenangebots, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang seines Kaufangebots bei uns.
(7) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert , wobei insoweit bei Warenbestellungen der Zugang beim Kunden maßgeblich ist. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, indem eine der vorgannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tage nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
(8) Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs PayPal, sofort Überweisung, GiroPay oder Kreditkarte als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Abs. 6 dieser Klausel schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
(9) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Auch die Übermittlung der Rechnung erfolgt per Mail. Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung mit Abgabe der Bestellung zu.
(10) Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(11) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die vom Kunden zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
(12) Minderjährige können nicht selber Vertragspartner werden. Sie geben Erklärungen als Vertreter des Telekommunikationsanschlussinhabers ab.
3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen.
(2) Die auf der Internetseite gewählten Artikeldarstellungen dienen der Unterscheidung der Waren des Verkäufers (z.B. Beschreibung, Abbildung, Qualitäts-, Mengen-, Gewichts-, Maß- oder Leistungsangaben). Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Beschaffenheitsangaben sind unverbindlich. Vertragliche Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien werden nur in der Annahmeemail ausgewiesen.
(4) Funktion, Verwendungszweck der Waren und Dienstleistungen und deren Verfügbarkeit werden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Gebrauchtwaren, die den
Voraussetzungen der Differenzbesteuerung im Sinne von § 25 UStG unterfallen, sind differenzbesteuert. Deshalb wird die MwSt. nicht separat ausgewiesen. Der Besteller hat, soweit er zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, dann kein Vorsteuerabzugsrecht.
(2) Die Versandkosten errechnen sich je nach Versandart in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete.
(3) Die Kosten der Versendung ins Ausland, sowie Kosten einer Transportversicherung sind nicht enthalten. Diese Kosten werden gesondert berechnet.
(4) Die Preise können von uns angepasst werden, wenn vom Kunden nachträglich Änderungen hinsichtlich Art und Umfang gewünscht werden und diese von uns ausdrücklich angenommen wurden.
(5) Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Barzahlung und PayPal bei Abholung der Ware vor Ort
Überweisung per Vorkasse
PayPal
Giro Pay
Sofortüberweisung
Kreditkarte (Mastercard, Visa)
(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung per Vorkasse wird der Verkäufer dem Kunden in der Auftragsbestätigung seine aktuelle Bankverbindung nennen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen auf das genannte Konto des Verkäufers zu überweisen.
(7) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
(8) Forderungen des Verkäufers sind nach Eingang der Annahmeemail und Abrufbarkeit der Onlinerechnung sofort zahlbar und fällig. Der Kunde kommt mit seinen Zahlungspflichten spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Rechnungsstellung in Verzug, soweit sich im Einzelfall nichts abweichendes ergibt.
(9) Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zahlungseingang auf unserem Bankkonto an. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
(10) Der Verkäufer ist berechtigt, aufzurechnen mit sämtlichen Forderungen, die uns gegen den Kunden zustehen, gegen sämtlichen Forderungen, die dem Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen uns zustehen.
(11) Rückerstattungen des Kaufpreises erfolgen soweit möglich, auf dem gleichen Zahlungsweg, wie die Zahlung durch den Kunden an den Verkäufer geleistet wurde. Hiervon ausgenommen ist die Barzahlung vor Ort, sofern der Kunde die Retourware nicht vor Ort zurück gibt. Die Rückerstattung erfolgt in diesem Fall per Überweisung auf das Bankkonto des Kunden.
5 Lieferung, Versand, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Ausgenommen hiervon ist die ausgewählte Zahlungsart PayPal. Hier ist die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu 25 Werktage. Auf eventuelle abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite bzw. in der Auftragsbestätigung hin.
(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer dem Kunden die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. Darüber hinaus ist der Verkäufer berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von 7 Tagen vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz zu verlangen.
(5) Der Verkäufer behält sich vor die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma nach seinem Ermessen zu bestimmen, sofern mit dem Kunden keine individuelle Vereinbarung getroffen wird.
6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
Gelieferte Waren verbleiben bis zur vollständigen Begleichung der aus der laufenden Geschäftsbeziehung bestehenden Forderungen im Eigentum des Verkäufers.
Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, behält sich der Verkäufer das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
Für den Fall des Einbaus der gelieferten Teile in eine größere Gesamtanlage setzt sich der Eigentumsvorbehalt an der Gesamtanlage mit dem Wert der gelieferten Teile fort. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für den Verkäufer vorgenommen.
7 Widerrufs- und Rücksenderecht
(1) Verbrauchern, deren Vertragserklärung auf einen Vertrag zur Lieferung von Waren gerichtet ist, steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu.
(2) Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung ( z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(4) Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An: MID-CENTURY-FRIENDS, Swen Hilbich, Hammer Landstraße 115 in 41460 Neuss, mail@mid-century-friends.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren.
Artikel:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name:
Anschrift:
Datum:
– Ende der Widerrufsbelehrung –
(4) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Maßanfertigungen, individuelle bedruckte Waren).
(5) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützenden Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(6) Bitte beachten Sie, das die dem vorgenannten Absatz 5 genannten Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
8 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Das Unterlassen einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
9 Gewährleistung, Verjährung
(1) Die Gewehrleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts ( §§ 433 ff. BGB), soweit nachfolgend nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. In Bezug auf den Kauf von gebrauchter, wiederaufbereiteter oder individuell umgestalteter Ware ist insbesondere Absatz 4 zu beachten.
(2) Sofern die Ware über die typischen Gebrauchsspuren hinaus mangelhaft sein sollte, kann der Kunde als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Dies gilt jedoch nur, wenn bei dem Verkäufer entsprechende Ware von vergleichbarer Art und Güte noch vorhanden ist. Andernfalls ist die Nacherfüllung ausgeschlossen und der Kunde kann vom Vertrag zurück treten. Erklärt der Kunde seinen Rücktritt, ist der Vertrag rückabzuwickeln, das heißt für eine Rückzahlung des Kaufpreises ist im Gegenzug auch die bereits erhaltene Ware zurück zu geben. Die Lieferung einer mangelfreien Sache setzt ebenfalls die vorherige Rücksendung der mangelhaften Ware voraus.
(3) Für die vom Kunden eigenverantwortlich herbeigeführten Mängel und Schäden, die insbesondere durch ungeeignete und unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.
(4) Wenn der Kunde als Verbraucher im Sinne dieser AGB handelt und es sich um einen Kauf gebrauchter Ware handelt, ist eine Gewährleistung für Mängel, die später als ein Jahr nach Auslieferung der Ware auftreten, ausgeschlossen. Typische Gebrauchsspuren sowie Abweichungen in der Farbgebung stellen bei Gebrauchtware keinen Mangel an der Kaufsache dar. Für Mängel, die dem Käufer bei Vertragsschluss positiv bekannt sind, ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten nicht, wenn ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist, ein Fall der Arglist, des Vorsatzes oder der Verletzung von so genannten Kardinalplfichten gegeben ist oder ein Schadenersatzanspruch wegen Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit vorliegt.
(5) Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne dieser AGB, gilt ergänzend Folgendes:
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben von MID-CENTURY-FRIENDS, Sven Hilbich verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer anzuzeigen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Der Verkäufer ist nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Für Unternehmer beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
10 Haftung
(1) MID-CENTURY FRIENDS, Swen Hilbich haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit sich nachfolgend nichts anderes ergibt.
(2) Der Verkäufer haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seinerseits beruhen und aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Für die Wiederherstellung von Daten haftet der Verkäufer nicht, es sei denn, dass er den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
11 Datenschutzhinweise
In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gelten die Datenschutzbestimmungen, die dem Online-Shop von MID-CENTURY-FRIENDS, Swen Hilbich zu entnehmen sind.
12 Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
(1) Die Geschäftsbeziehung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird für alle aus der Geschäftsbeziehung folgenden Rechtsstreitigkeiten als Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
13 Streitschlichtung
Wir weisen Sie auch auf die Möglichkeit der Streitschlichtung über die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung www.ec.europa.eu/consumers/odr hin.
MID-CENTURY-FRIENDS, Swen Hilbich,
Hammer Landstraße 115 - 41460 Neuss, 0049 (0) 159 05 27 40 34, mail@mid-century-friends.com
