I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Melanie Schrage) über die Internetplattform etsy schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird von uns ein Artikel bei etsy eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei etsy noch nicht das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (von Ihnen abgegebenes Kaufangebot).
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die etsy-AGB, insbesondere Punkt 4, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder Seite unten.
Der Vertragsschluss ist dort wie folgt geregelt:
㤠4 Listing and Selling
…Binding Sale: All sales are binding. The seller is obligated to ship the order or otherwise complete the transaction with the buyer in a prompt manner, unless there is an exceptional circumstance, such as: (a) the buyer fails to meet the terms of the seller's listing (such as payment method), or (b) the seller cannot authenticate the buyer's identity. The buyer is obligated to deliver appropriate payment for items purchased, unless there is an exceptional circumstance. …“
(4) Sie können Ihr Kaufangebot über das in die Artikelseite integrierte Bestellsystem abgeben. Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der oberen Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche „mit PayPal zahlen“, werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ werden Sie zurück auf die Website von etsy und auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei mir ab. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(5) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 3 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei mir hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist meine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. ich hafte insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Melanie Schrage
Am Poth 3, 40625 Düsseldorf, Deutschland
Telefon: 049 171 - 833 9465
E-Mail: ednamo(at)gmx.net
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Edna Mo resin jewelry unterliegt der Kleinunternehmer-Regelung (gemäß § 19 ABS 1 UStG), und daher wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind für deutsche Kunden im Kaufpreis enthalten. Die anfallenden Versandkosten für ausländische Kunden sind anteilig im Kaufpreis enthalten und werden - ja nach Lieferort, zusätzlich gesondert ausgewiesen. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
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DATENSCHUTZHINWEISE
1. Deine persönlichen Daten werden im Rahmen einer Kaufwabwicklung über Etsy erfasst:
Damit ich deine Bestellung abwickeln kann, musst du mir bestimmte Informationen bereitstellen (für die du Etsy berechtigt hast, sie mir zur Verfügung zu stellen). Dazu gehören dein Name, deine E-Mail-Adresse, deine Postanschrift, deine Zahlungsinformationen und Angaben zu dem Produkt, das du bestellst. Du hast auch die Möglichkeit, mir weitere persönliche Informationen mitzuteilen (beispielsweise für eine Schmuck-Spezialanfertigung), wenn du dich direkt mit mir in Verbindung setzt.
2. Dafür benötige ich deine Daten und so verwende ich sie
Ich beziehe mich auf eine Reihe von Rechtsgrundlagen, um deine Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben. Und zwar:
• soweit ich deine Informationen zur Bereitstellung meiner Dienste benötige, beispielsweise, um deine Bestellung abzuwickeln, Konflikte beizulegen oder Kundensupport zu bieten;
• wenn du deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast (welche du jederzeit widerrufen kannst), etwa indem du dich für meinen Newsletter-Verteiler angemeldet hast;
• wenn es erforderlich ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung oder gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder in Verbindung mit rechtlichen Ansprüchen, etwa der Notwendigkeit, Informationen zu deinen Käufen aufgrund der Steuergesetzgebung aufzubewahren; und
• soweit zu Zwecken meiner berechtigten Interessen erforderlich – sofern diese berechtigten Interessen nicht durch deine Rechte oder Interessen aufgehoben werden – etwa 1. um meine Dienste bereitzustellen und zu verbessern.
Ich nutze deine Informationen zur Bereitstellung der Dienste, die du von mir angefordert hast, und in meinem berechtigten Interesse, meine Dienste zu verbessern; und 2. zur Einhaltung von Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Ich verwende deine Informationen bei Bedarf, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
3. Weitergabe und Offenlegung von Daten
Kundendaten sind für mein Geschäft wichtig. Ich gebe deine personenbezogenen Daten nur aus bestimmten Gründen und unter ganz bestimmten Umständen heraus, und zwar wie folgt:
• Etsy: Ich gebe Informationen bei Bedarf an Etsy weiter, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
• Dienstleister: Ich beauftrage bestimmte vertrauenswürdige Drittanbieter, für meinen Shop Aufgaben auszuführen und Dienstleistungen zu erbringen, wie beispielsweise Paketdienste.
Ich gebe deine personenbezogenen Daten an diese Drittanbieter weiter, aber nur in dem Umfang, in dem sie für die Durchführung dieser Leistungen erforderlich sind.
• Unternehmensübertragungen: Wenn ich mein Unternehmen verkaufe oder mit einem anderen fusioniere, kann ich deine Informationen im Rahmen dieser Transaktion offenlegen, soweit gesetzlich zulässig.
• Einhaltung von Gesetzen: Ich kann deine Daten erfassen, verwenden, aufbewahren und weitergeben, wenn ich in gutem Glauben annehme, dass dies angemessen und notwendig ist, um: a) auf ein rechtliches Verfahren oder auf behördliche Anforderungen zu reagieren; b) meine Verträge, Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen; c) Betrug und andere rechtswidrige Handlungen, Sicherheits- oder technische Probleme zu verhindern, zu untersuchen und zu beheben oder d) die Rechte, das Eigentum und die Sicherheit meiner Kunden oder anderer Personen zu schützen.
4. Vorratsdatenspeicherung
Ich speichere deine personenbezogenen Daten nur so lange, wie es erforderlich ist, um dir meine Dienste bereitzustellen, und wie in meiner Datenschutzrichtlinie beschrieben. Es ist jedoch möglich, dass ich diese Informationen aufbewahren muss, um gesetzliche Pflichten und Vorschriften zu erfüllen, Streitigkeiten beizulegen und meine Vereinbarungen durchzusetzen. Im Allgemeinen bewahre ich deine Daten für folgenden Zeitraum auf: 3 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vertrag geschlossen wurde.
5. Übertragung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU
Ich kann deine Informationen über Hosting-Dienste von Drittanbietern in den USA und anderen Ländern speichern und verarbeiten. Daher kann ich deine personenbezogenen Daten in Länder übertragen, deren Gesetze zu Datenschutz und behördlicher Überwachung sich von den entsprechenden Gesetzen in deinem Land unterscheiden. Wenn davon auszugehen ist, dass ich Informationen über dich in Länder außerhalb der EU übertrage, stütze ich mich auf den EU-US-Datenschutzschild als Rechtsgrundlage für die Übertragung, da Google Cloud nach dem EU-US-Datenschutzschild zertifiziert ist.
6. Deine Rechte
Wenn du in bestimmten Regionen wohnst, einschließlich der EU, hast du eine Reihe von Rechten in Bezug auf deine personenbezogenen Daten. Einige dieser Rechte gelten allgemein und andere nur in bestimmten Fällen. Nachfolgend sind diese Rechte beschrieben:
• Zugang: Du hast möglicherweise das Recht, Zugang zu den personenbezogenen Daten zu erhalten, die ich zu dir gespeichert habe, und eine Kopie davon zu bekommen, indem du mich über die nachstehenden Kontaktinformationen anschreibst.
• Änderung, Einschränkung, Löschung: Du bist möglicherweise auch berechtigt, deine personenbezogenen Daten zu ändern, meine Nutzung dieser Daten zu beschränken oder sie zu löschen. Mit Ausnahme außergewöhnlicher Umstände (etwa wenn ich Daten aus rechtlichen Gründen speichern muss) werde ich deine personenbezogenen Daten im Allgemeinen auf Anfrage löschen.
• Widerspruch: Du kannst dem widersprechen, 1. dass ich einige deiner Daten im Hinblick auf meine legitimen Interessen verarbeite und 2. dass du Marketing-Nachrichten von mir erhältst, nachdem du dem zuvor ausdrücklich zugestimmt hast. In solchen Fällen werde ich deine personenbezogenen Daten löschen, es sei denn, ich kann überzeugende schutzwürdige Gründe für ihre weitere Verwendung nachweisen oder sie ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.
• Beschwerde: Wenn du in der EU wohnst und Bedenken hinsichtlich meiner Nutzung deiner Daten vorbringen möchtest – unbeschadet anderer dir zustehender Rechte – bist du berechtigt, dich mit diesen Anliegen an deine lokale Datenschutzbehörde zu wenden.
7. So kontaktierst du mich
Im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung bin ich, Frau Melanie Schrage, die Datenverantwortliche für deine personenbezogenen Daten. Wenn du Fragen oder Bedenken hast, kannst du mich unter ednamo(at)gmx.net kontaktieren. Alternativ kannst du mich unter folgender Adresse anschreiben:
Frau Melanie Schrage
Am Poth 3
40625 Düsseldorf
Deutschland
Widerrufsbelehrung
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat, sofern Du eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hast und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat, sofern Du mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hastund diese getrennt geliefert werden;
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du mir
Melanie Schrage, Am Poth 3, 40625 Düsseldorf,
E-Mail-Adresse: ednamo(at)gmx.net
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, habe ich Dir alle Zahlungen, die ich von Dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habe, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware wieder zurückerhalten habe oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
