ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN & INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
Widerrufsrecht
5. Eigentumsvorbehalt
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
8. Informationen zur Online-Streitbeilegung
A. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4. Rechte des Betroffenen
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
6. Hinweis auf Etsy-Datenschutzerklärung
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von "Denise Kalkbrenner" (nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten ergänzend neben den etsy-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer auf etsy.de (nachfolgend "etsy" genannt) angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Unter digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten zu verstehen, die in digitaler Form hergestellt wurden und die vom Verkäufer nach Maßgabe dieser AGB bereitgestellt werden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Waren bei Etsy stellt ein bindendes Angebot des Verkäufers zu Verkauf der Waren dar.
2.2 Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers durch Anklicken des Button "zahlungspflichtig bestellen" an.
Zunächst kann der Kunde die Ware entweder in den virtuellen Warenkorb legen oder durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen" direkt zum Zahlungsvorgang gelangen.
Nach Durchlaufen des Bestellprozesses wird die ausgewählte Ware mit den dazugehörigen Optionen in einer abschließenden Zusammenfassung angezeigt. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware an. Dadurch kommt der Kaufvertrag zustande.
2.3 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer nicht gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Der Kunde kann seine Bestellungen über seinen etsy-Account kostenlos einsehen, sofern er nicht als Gast ohne Kundenkonto bestellt hat.
2.4 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Etsy zur Verfügung gestellten technischen Mitteln direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Feldern korrigieren.
Der Bestellvorgang kann durch Betätigung der "zurück"-Funktion im Browser oder durch Anklicken einer anderer Seite auf Etsy abgebrochen werden.
2.5 Die Vertragssprache ist deutsch.
2.6 Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise. Die Umsatzsteuer wird nicht gesondert ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer ist (§19 Abs. 1 UStG). Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Die Versandkosten sind der Angebotsseite zu entnehmen.
3.2 Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind dem Angebot des Verkäufers zu entnehmen.
3.3 Bei der Zahlungsart "Vorkassenzahlung per Banküberweisung" ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, es sei denn, die Parteien haben anderes vereinbart.
3.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der Kunde – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden bei Etsy hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor angekündigt hatte.
4.3 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht steht nicht Verbrauchern zu, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
5. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
6. Mängelhaftung
6.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
6.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
7. Anwendbares Recht
7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
7.2 Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
A. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Wir bedanken uns für Ihren Besuch auf unserem Etsy-Auftritt (nachfolgend "Website" genannt). Nachfolgend möchten wie Sie darüber informieren, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website umgehen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Verarbeitung von Daten auf unserer Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
Denise Kalkbrenner
Rauenthaler Str. 4
14197 Berlin
Deutschland
Tel.:01729019935
E-Mail: denise.d.kalkbrenner@gmail.com
2. Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns per Kontaktformular Kontakt aufnehmen, werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Die erhobenen Daten sind der jeweiligen Eingabemaske zu entnehmen. Bei der Kontaktaufnahme per E-Mail werden ausschließlich die dort von Ihnen eingegebenen Daten an uns übertragen.
Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation und Ihres Anliegens verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit nachstehenden Dienstleistern zusammen.
An diese Dienstleister übermitteln wir nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten.
3.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das mit der Lieferung Ihrer Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.
Ihre Zahlungsdaten werden wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Falls wir externe Zahlungsdienstleister einsetzen, informieren wir darüber explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4. Rechte des Betroffenen
4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO:
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von dem Verantwortlichen verarbeitet werden. Darüber hinaus haben Sie ein Recht auf Auskunft über Zweck, die Kategorien personenbezogener Daten, die Empfänger, die geplante Dauer der Speicherung und über das Bestehen von weiteren Rechten wie Berichtigung der Daten oder das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO:
Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten und/oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten; die Berichtigung oder Vervollständigung hat unverzüglich zu erfolgen.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO:
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO:
Sie haben das Recht, die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten wenn die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO erfüllt sind. Dieses Recht auf Löschung besteht allerdings insbesondere - nicht abschließend - dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO:
Sofern Sie Ihr Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung ausgeübt haben, ist der Verantwortliche verpflichtet, allen Empfängern, denen Ihre personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, wenn dies nicht unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Ihnen steht auch das Recht zu, über diese Empfänger informiert zu werden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO:
Sie haben das Recht, Ihre uns mitgeteilten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch möglich ist;
- Recht auf Widerruf gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO:
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Sie haben ferner das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO:
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
4.2 Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen, wenn wir aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses nach einer Interessenabwägung Ihre Daten verarbeiten.
Sofern Sie von diesem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, werden wir die Verarbeitung Ihre Daten beenden, wenn nicht nachweisbar überwiegende zwingende schutzwürdige Gründe der Beendigung entgegenstehen oder wenn die weitere Verarbeitung der Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten hängt jeweils von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen ab. Nach deren Ablauf löschen wir die Daten routinemäßig, wenn sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder -anbahnung erforderlich sind und/oder für uns kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
6. Hinweis auf Etsy-Datenschutzerklärung
Für jegliche weitere Datenverarbeitung, die über das hier genannte hinausgeht, ist Etsy verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von Etsy können Sie in den Datenschutzhinweisen von etsy einsehen: https://www.etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr
IMPRESSUM
Denise Kalkbrenner
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E-Mail: denise.d.kalkbrenner@gmail.com
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