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Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutzhinweise, Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen „Muriel Bartsch" handelnd unter „Schichtliebe" (nachfolgend „Verkäufer"), und dem Kunden über die Plattform Etsy abgeschlossen werden. 1.2 Kunde im Sinne dieser Bedingungen kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. 1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.
2) Zustandekommen des Vertrages
2.1 Mit dem Einstellen eines Artikels auf Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel ab. 2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot über das von Etsy bereitgestellte Bestellsystem annimmt. Dazu legt der Kunde den gewünschten Artikel in den Warenkorb, durchläuft die weiteren Bestellschritte und gibt durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons seine Annahmeerklärung ab. 2.3 Die Bestelldaten werden im Rahmen der Etsy-Bestellabwicklung gespeichert und dem Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung in Textform zur Verfügung gestellt, soweit dies über Etsy vorgesehen ist. Eine darüber hinausgehende eigene Bereitstellung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. 2.4 Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben im Rahmen des Etsy-Bestellprozesses mit den dort vorgesehenen technischen Mitteln erkennen, überprüfen und berichtigen. 2.5 Vertragssprache ist Deutsch.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. 3.2 Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der unter Abschnitt C wiedergegebenen Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Bezahlung
4.1 Die im jeweiligen Angebot genannten Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG ist. Etwaige zusätzlich anfallende Versandkosten werden im jeweiligen Angebot gesondert angegeben. 4.2 Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Etsy-Angebot oder im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. 4.3 Erfolgt die Zahlung über Etsy Payments, wird die Zahlung über Etsy beziehungsweise über die von Etsy eingebundenen Zahlungsdienstleister abgewickelt. 4.4 Sofern im Einzelfall Zahlung per Vorauskasse durch Banküberweisung vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsschluss fällig, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
5) Versand und Lieferung
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei Etsy angegebene Lieferanschrift, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. 5.2 Schlägt eine Zustellung aus Gründen fehl, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Kunde mit den dadurch entstehenden angemessenen Mehrkosten belastet werden. Dies gilt nicht für Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. 5.3 Ist ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar oder kann er ohne Verschulden des Verkäufers nicht ordnungsgemäß beschafft werden, behält sich der Verkäufer vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert; bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
6) Besondere Regelungen für personalisierte Produkte
6.1 Soweit der Verkäufer Waren nach individuellen Vorgaben des Kunden personalisiert, ist der Kunde verpflichtet, die für die Personalisierung erforderlichen Angaben vollständig und zutreffend zu übermitteln. 6.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm übermittelten Inhalte, insbesondere Namen, Texte oder sonstige Angaben, keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. 6.3 Der Verkäufer behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn die übermittelten Inhalte rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, gewaltverherrlichend oder sonst offensichtlich unzulässig sind. 6.4 Für Fehler, die auf vom Kunden übermittelte unrichtige, unvollständige oder missverständliche Angaben zurückzuführen sind, übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung.
7) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
8) Gesetzliche Mängelhaftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. 8.2 Gegenüber Unternehmern gilt:
der Verkäufer kann die Art der Nacherfüllung wählen;
die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren beträgt ein Jahr ab Ablieferung;
bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen;
im Falle einer Ersatzlieferung beginnt die Verjährung nicht erneut.
8.3 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, für arglistig verschwiegene Mängel sowie für Fälle, in denen zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. 8.4 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB, gilt ergänzend die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht. 8.5 Verbraucher werden gebeten, erkennbare Transportschäden nach Möglichkeit beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Eine unterlassene Reklamation hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelrechte.
9) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entfällt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10) Verbraucherschlichtung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


B. Datenschutzhinweise
1) Verantwortliche Stelle und allgemeine Hinweise
1.1 Nachfolgend informieren wir über den Umgang mit personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem Etsy-Shop „Schichtliebe". Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. 1.2 Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist Muriel Bartsch, Gazellenkamp 172, 22527 Hamburg, Deutschland, schichtliebe@outlook.com
2) Kontaktaufnahme
Wenn Sie uns per Etsy-Nachricht oder per E-Mail kontaktieren, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und zur damit verbundenen Kommunikation. Erfolgt die Kontaktaufnahme im Zusammenhang mit einer Bestellung oder zur Vertragsanbahnung, erfolgt die Verarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder zur Erfüllung eines Vertrages. Im Übrigen erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an der sachgerechten Bearbeitung Ihres Anliegens. Die Daten werden gelöscht, sobald die Anfrage abschließend bearbeitet wurde, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Verarbeitung personenbezogener Daten zur Bestellabwicklung
3.1 Zur Abwicklung von Bestellungen verarbeiten wir die hierfür erforderlichen personenbezogenen Daten, insbesondere Namen, Lieferadresse, Rechnungsdaten, Bestelldaten und Kontaktdaten. 3.2 Bei personalisierten Produkten verarbeiten wir zusätzlich die vom Kunden übermittelten Personalisierungsangaben, insbesondere Namen, Texte oder sonstige individuelle Angaben, ausschließlich zur Herstellung und Abwicklung der Bestellung. 3.3 Soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, werden personenbezogene Daten an Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister und sonstige an der Vertragsabwicklung beteiligte Dienstleister weitergegeben. 3.4 Für die Herstellung und Abwicklung bestimmter Bestellungen nutzen wir Printify als externen Produktions- und Fulfillment-Dienstleister. An Printify werden nur die Daten weitergegeben, die für Herstellung und Lieferung der bestellten Ware tatsächlich erforderlich sind. Printify sowie einzelne über Printify eingebundene Produktions- und Versandpartner können ihren Sitz außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums haben, sodass personenbezogene Daten in ein Drittland übermittelt werden können. Soweit eine solche Übermittlung erfolgt, geschieht dies auf Grundlage geeigneter Garantien im Sinne der Art. 44 ff. DSGVO, insbesondere der von der Europäischen Kommission erlassenen Standardvertragsklauseln. 3.5 Erfolgt die Zahlung über Etsy Payments, wird die Zahlungsabwicklung über Etsy beziehungsweise über die von Etsy eingesetzten Zahlungsdienstleister vorgenommen.
4) Rechte betroffener Personen
Ihnen stehen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften insbesondere folgende Rechte zu:
Recht auf Auskunft
Recht auf Berichtigung
Recht auf Löschung
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Recht auf Datenübertragbarkeit
Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft
Recht auf Beschwerde bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde
Recht auf Widerspruch gegen Datenverarbeitungen, die auf berechtigten Interessen beruhen
5) Speicherdauer
Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die jeweiligen Verarbeitungszwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Danach werden die Daten gelöscht, sofern keine berechtigten Gründe für eine weitere Speicherung vorliegen.
6) Ergänzender Hinweis zu Etsy
Soweit Etsy personenbezogene Daten eigenständig verarbeitet, ist Etsy hierfür selbst verantwortlich. Ergänzend gelten daher die Datenschutzbestimmungen von Etsy.


C. Widerrufsbelehrung
1) Einleitung
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei Verträgen über die Lieferung von Waren vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Muriel Bartsch, Gazellenkamp 172, 22527 Hamburg, Deutschland, schichtliebe@outlook.com, mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann das beigefügte Widerrufsformular verwendet werden; seine Verwendung ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten, ausgenommen zusätzliche Kosten, die daraus resultieren, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben. Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ihnen werden wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt. Sie haben die Ware unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen Sie. Für einen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht erforderlich war. Rücksendungen sind an folgende Adresse zu richten: Muriel Bartsch Gazellenkamp 172 22527 Hamburg Deutschland
4) Ausschluss des Widerrufsrechts bei personalisierten Waren
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Dies betrifft insbesondere Produkte, die auf individuelle Anfrage des Kunden mit einem von ihm vorgegebenen Namen, Text, Motiv oder sonstigen persönlichen Angaben gestaltet und erst auf dieser Grundlage für ihn hergestellt werden. Solche personalisierten Waren sind vom Widerruf und vom Umtausch ausgeschlossen.
Für nicht personalisierte Standardprodukte aus dem Sortiment – bei denen der Kunde lediglich aus vorgegebenen Optionen wie Größe oder Farbe auswählt – besteht das gesetzliche Widerrufsrecht dagegen uneingeschränkt fort. Dass ein solches Standardprodukt erst nach Bestelleingang gedruckt bzw. produziert wird (Print-on-Demand), führt für sich genommen nicht zum Ausschluss des Widerrufsrechts.

D. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Muriel Bartsch
Gazellenkamp 172
22527 Hamburg
Deutschland
E-Mail: schichtliebe@outlook.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)


Bestellt am () ____________ / erhalten am () __________________

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum
(*) Unzutreffendes streichen