Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
I) Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
II) Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Widerruf & Umtausch
I) Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Anna Böhl, (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend „Etsy“) dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages über die Etsy-Website richtet sich nach § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Etsy.com. Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
„Stellt ein Mitglied als Verkäufer einen Artikel oder eine Leistungsbeschreibung ein, gibt es ein verbindliches Angebot ab, dass jedes andere Mitglied den Artikel oder die Leistung zu dem angegebenen Preis erwerben kann. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein anderes Mitglied (Käufer) die hierfür vorgesehene Schaltfläche (derzeit: „zahlungspflichtig bestellen“) anklickt und den Vorgang bestätigt.“
2.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen, da Kleinunternehmerregelung. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei Etsy angegeben werden.
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
II) Kundeninformationen
1) Informationen zur Identität des Verkäufers
Anna Böhl, Hans-Böckler-Str. 3, 97222 Rimpar
etsy@mitherzundpapier.de
Tel. 093655039520
Kleinunternehmerregelung: Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
2) Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3) Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4) Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5) Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Produktseite entweder auf den Button „In den Warenkorb“ oder auf den Button „Direkt zur Kasse gehen“. Hat der Kunde auf den Button „In den Warenkorb“ geklickt, muss er in einem Zwischenschritt auf den nun erscheinenden Button „Zur Kasse gehen“ klicken. Hat der Kunde auf den Button „Direkt zur Kasse gehen“ geklickt, entfällt dieser Zwischenschritt.
Es öffnet sich nun eine neue Seite, welche den Bestand des Warenkorbs anzeigt und auf welcher der Kunde im zweiten Schritt auf den Button „Weiter“ klickt.
Es öffnet sich nun eine neue Seite, auf der sich der Kunde entweder als Mitglied registrieren oder einloggen muss.
Ist der Kunde noch nicht als Mitglied bei Etsy registriert, gibt er im dritten Schritt die zur Registrierung erforderlichen Daten in die Maske ein, setzt durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Ja, ich stimme den AGB und der Datenschutzerklärung zu. Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.“ und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, auf welcher der Kunde in einem Zwischenschritt den Validierungsschlüssel eingibt, der ihm zwischenzeitlich per E-Mail zugesendet wurde, und anschließend auf den Button „speichern“ klickt. Es öffnet sich nun eine neue Seite, auf der der Kunde in einem weiteren Zwischenschritt seine Adresse angibt und anschließend auf den Button „Weiter“ klickt.
Ist der Kunde bereits Mitglied bei Etsy, gibt er im dritten Schritt seine Login-Daten ein und klickt anschließend auf den Button „Login“.
Es öffnet sich nun eine neue Seite, auf welcher der Kunde im fünften Schritt eine Zahlungsoption auswählt und anschließend auf den den Bestellvorgang abschließenden Button klickt.
6) Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei Etsy archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto bei Etsy kostenlos abgerufen werden.
7) Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Etsy zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
8) Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9) Widerruf und Umtausch
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Anna Böhl, Hans-Böckler-Str. 3, 97222 Rimpar
E-Mail-Adresse: etsy@mitherzundpapier.de,
Telefon: 09365/5039520, Fax: 09365/5039521
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Webseite (www.Etsy.com) ausfüllen und uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
10. Zahlung, Lieferung, Lieferzeit
10.1 Zahlung
Bestellte Ware ist ausschließlich per Vorkasse (Überweisung) zu bezahlen.
Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss sofort fällig. Die Bankdaten werden bei Kaufabschluss mitgeteilt.
Alle Preise sind Endpreise. Im Sinne von §19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) wird keine Umsatzsteuer berechnet.
10.2 Lieferung
Die Lieferung erfolgt per Post oder Hermes. Eine Abholung ist natürlich auch möglich!
10.3 Lieferzeit
Innerhalb Deutschlands 4-6 Werktage ab Zahlung. Für Sendungen an Ziele außerhalb Deutschlands erhöht sich die Lieferzeit, je nach Zielland, um weitere 2-9 Werktage.
Enthält die Bestellung einen oder mehrere individualisierte Artikel, erhöht sich die Lieferzeit um eine zusätzliche Woche.
Mehrere gleichzeitig bestellte Artikel werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Artikels mit der längsten Lieferzeit.
11. Verpackungsverordnung
Hersteller und/oder Vertreiber von Verpackungen unterliegen den Verpflichtungen der Verpackungsverordnung (VerpackV).
Zur Erfüllung dieser Verpflichtungen ist unser Partner die Firma ZENTEK GmbH, Ettore-Bugatti-Str. 6-14 in 51149 Köln. Durch die Teilnahme am Lizenzierungssystem der ZENTEK ist gewährleistet, dass für alle an die ZENTEK gemeldeten Verpackungen die Rücknahme- und Verwertungspflichten nach der VerpackV erfüllt werden.
Lizenznehmer: Anna Böhl, Lizenzierungsnummer: DSZ2.0-0001447
