INHALTSÜBERSICHT:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen
B. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
C. Datenschutzerklärung
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen:
§ 1 – Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) von Uta Kröber, „frau smila“, Silcherstraße 3, 04179 Leipzig (nachfolgend als „Verkäufer“ oder „wir“ bezeichnet), gelten für alle Verträge, die Verbraucher (nachfolgend auch als „Kundin bzw. Kunde“ bezeichnet) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom diesem auf der von der Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, betriebenen Internet-Plattform https://www.etsy.com bzw. https://www.etsy.com/de (nachfolgend „Etsy“) angebotenen Waren abschließen.
(2) Der Begriff des Verbrauchers im Sinne dieser AGB umfasst jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Der Begriff des Unternehmers im Sinne dieser AGB umfasst jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, werden abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kundin bzw. des Kunden nicht Vertragsinhalt.
§ 2 – Vertragsabschluss
(1) UNSER WARENANGEBOT RICHTET SICH NUR AN VERBRAUCHER; WIR LIEFERN NICHT AN UNTERNEHMER. MIT ANNAHME UNSERES ANGEBOTS GEMÄSS ABS. 2 UND 3 ERKLÄRT DIE KUNDIN BZW. DER KUNDE, DIE WARE NICHT ALS UNTERNEHMER ODER ZUM ZWECKE DES GEWERBLICHEN WIEDERVERKAUFS ZU ERWERBEN.
(2) Wir geben mit dem Einstellen eines Produktes auf der Plattform von Etsy ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Produktes ab. Kundinnen bzw. Kunden können dieses Angebot annehmen, indem sie den von Etsy vorgegebenen Bestellvorgang durchlaufen (siehe Abs. 3).
(3) Um die einzelnen Schritte des Bestellvorgangs zu durchlaufen, wählt die Kundin bzw. der Kunde auf der bzw. den gewünschten Produktseite(n) des Verkäufers bei Etsy jeweils die Schaltfläche „In den Warenkorb“; dort werden alle gewünschten Waren vorläufig gesammelt. Es können hier jederzeit Änderungen und Korrekturen vorgenommen werden. Ist die gewünschte Auswahl an Waren im Warenkorb hinterlegt, wählt die Kundin bzw. der Kunde den „Warenkorb“ an und folgt anschließend den von Etsy vorgegebenen Schritten (insb. „Zur Kasse gehen“, Auswahl der Zahlungs- und Versandoptionen sowie ggf. Eingabe oder Auswahl bei Etsy hinterlegter persönlicher Daten); hierzu muss die Kundin bzw. der Kunde sich ggf. in ein vorhandenes Mitgliedskonto einloggen bzw. zunächst ein solches eröffnen. Vor der verbindlichen Abgabe einer Bestellung haben Kundinnen bzw. Kunden unter "Bestellung prüfen" nochmals die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen, mittels Tastatur- bzw. Mauseingabe zu ändern oder den Kauf abzubrechen; zur besseren Lesbarkeit kann auch auf die Vergrößerungsfunktion („Zoom“) des Browsers zurückgegriffen werden. Im letzten Schritt wählt die Kundin bzw. der Kunde die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ aus, wodurch der Bestellvorgang abgeschlossen wird, die Kundin bzw. der Kunde das Angebot des Verkäufers annimmt und somit ein Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Kundin bzw. Kunde zustande kommt.
(4) Die Kundin bzw. der Kundin hat Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche von ihr bzw. von ihm im Bestellvorgang hinterlegten Daten, insbesondere Liefer- und E-Mail-Adresse, richtig und vollständig angegeben sind und der ordnungsgemäße Empfang der Ware bzw. von Nachrichten gewährleistet ist.
(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes (siehe die Datenschutzerklärung unten unter C.) gespeichert und der Kundin bzw. dem Kunden nach Vertragsschluss nebst diesen AGB mit Kundeninformationen und der Datenschutzerklärung in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) zugesendet.
(6) Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 – Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung des Verkäufers (siehe unten unter B.) zu.
§ 4 – Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die in der Produktbeschreibung des Verkäufers angegebenen Kaufpreise verstehen sich als Gesamtpreise, sofern nicht Anderes ausdrücklich angegeben ist. WIR SIND ALS KLEINUNTERNEHMER NACH § 19 ABS. 1 DES UMSATZSTEUERGESETZES (UStG) VON DER UMSATZSTEUER BEFREIT – UMSATZSTEUER FÄLLT NICHT AN UND WIRD NICHT AUSGEWIESEN.
(2) Der von der Kundin bzw. dem Kunden zu entrichtende Betrag errechnet sich aus dem Kaufpreis der jeweiligen Ware(n) und den ggf. hinzukommenden, angegebenen Liefer- und Versandkosten. Soweit Liefer- und Versandkosten anfallen, ist deren genaue Höhe in der jeweiligen Produktbeschreibung unter dem Abschnitt „Versand und Rückgaben“ angegeben; eventuelle Versandrabatte beim Kauf mehrerer Artikel werden der Kundin bzw. dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können für bestimmte Geldübermittlungsarten möglicherweise weitere Kosten entstehen (z.B. Überweisungs-, Wechselkurs- und vergleichbare Gebühren). Diese können auch dann entstehen, wenn zwar die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, die Kundin bzw. der Kunde aber die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. Derartige Kosten hat der Verkäufer nicht zu vertreten; sie sind von der Kundin bzw. dem Kunden zu übernehmen.
(4) Die Kundin bzw. der Kunde zahlt den Gesamtpreis innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Kaufbestätigung, sofern zwischen dem Verkäufer und der Kundin bzw. dem Kunden nicht vor Vertragsschluss eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(5) Der Kundin bzw. dem Kunden stehen als Zahlungsmöglichkeiten grds. a) Banküberweisung, b) PayPal und c) „Etsy Payments“ zur Verfügung. Je nach Artikel und/oder Sitz der Kundin bzw. des Kunden sind einige oder Teile dieser Zahlungsmöglichkeiten aber ggf. nicht oder nur eingeschränkt verfügbar. Welche Zahlungsmöglichkeiten im Einzelfall verfügbar sind, wird der Kundin bzw. dem Kunden im jeweiligen Angebotstext des Verkäufers sowie im Verlauf des Bestellvorgangs angezeigt. Die Kundin bzw. der Kunde wählt im Bestellvorgang die von ihm gewünschte, verfügbare Zahlungsmöglichkeit aus.
a) Bei Wahl der Zahlungsart „Banküberweisung“ erfolgt die Zahlung durch Überweisung per Vorauskasse auf das Bankkonto des Verkäufers; die Kontodaten sind für die Kunden bzw. den Kunden sichtbar hinterlegt und werden bei entsprechender Auswahl im Bestellvorgang angezeigt.
b) Bei Wahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür ist notwendig, dass die Kundin bzw. der Kunde dort ein sog. „PayPal-Konto“ eröffnet oder bereits eröffnet hat. Dafür gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, die Sie hier einsehen können: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
c) Bei Wahl der Zahlungsart „Etsy Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland; erfolgt die Zahlung in US-Dollar oder kanadischen Dollar, erfolgt die Zahlungsabwicklung abweichend davon über Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA. Etsy inkorporiert im Rahmen von „Etsy Payment“ eine Vielzahl verschiedener Zahlungsmöglichkeiten (derzeit: Kreditkarten; Debit-/Bankkarten; PayPal; Klarna Pay Later (Deutschland); iDEAL (Niederlande); Sofort (Österreich und Deutschland); Apple Pay; Android Pay; Etsy-Gutscheine und Etsy-Gutschriften). Für die Abwicklung bedienen sich Etsy Ireland bzw. Etsy USA ggf. weiterer Zahlungsdienstleister. Informationen zu und die Nutzungsbedingungen für Etsy Payments können Sie der Richtlinie für Etsy Payments entnehmen, die hier abrufbar ist: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments. Für die Zahlung mittels Etsy-Gutschein oder Etsy-Gutschrift gilt ergänzend die Richtlinie für Etsy-Gutscheine und Etsy-Gutschriften, abrufbar unter https://www.etsy.com/de/legal/gift-cards.
§ 5 – Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferzeit – nebst ggf. zusätzlicher Dauer im Falle von individuellen Anfertigungen, Modifikationen oder Sonderwünschen – ist in der jeweiligen Produktbeschreibung im Abschnitt „Versand und Rückgaben“ angegeben. Wählt die Kundin bzw. der Kunde den gemeinsamen Versand mehrerer von ihr bzw. ihm bestellter Artikel (Sammelversand), gilt für die Gesamtlieferung die Lieferzeit desjenigen Artikels mit der längsten angegebenen Lieferzeit.
(2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nach vollständigem Eingang der Zahlung beim Verkäufer. Die Angaben der Lieferzeiten verstehen sich ab dem Tag des vollständigen Zahlungseingangs.
(3) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von der Kundin bzw. dem Kunden in der Bestellabwicklung bei Etsy hinterlegte Lieferanschrift, sofern diese/dieser dem Verkäufer nicht vor oder unverzüglich nach Abschluss des Bestellvorgangs etwas anderes mitgeteilt hat.
(4) Bei der Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können unter Umständen weitere Kosten anfallen (z.B. einfuhrrechtliche Abgaben, Gebühren, Steuern oder Zölle). Derartige Kosten hat der Verkäufer nicht zu vertreten; sie sind von der Kundin bzw. dem Kunden zu übernehmen.
(5) Das Versandrisiko trägt der Verkäufer.
(6) Bei Selbstabholung kann die Kundin bzw. der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
(7) Die Kundin bzw. der Kunde wird, sofern sie bzw. er als Verbraucherin bzw. Verbraucher handelt, gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren, im Zweifelsfall die Sendung nicht anzunehmen („Annahmeverweigerung“) und den Verkäufer darüber zu informieren. Kommt die Kundin bzw. der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf ihre/seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche (§ 7 dieser AGB).
(8) Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch die Kundin bzw. den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers (siehe unten unter B.) hierzu getroffene Regelung.
(9) Sendet der Versanddienstleister die verschickte Ware wieder an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung bei der Kundin bzw. dem Kunden nicht möglich war, trägt die Kundin bzw. der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand; dies gilt nicht, wenn die Kundin bzw. der der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn sie bzw. er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihr bzw. ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn die Kundin bzw. der Kunde ihr/sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
§ 6 – Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum, sofern wir in Vorleistung getreten sind.
§ 7 – Haftung
(1) Der Verkäufer haftet für Mängel an der Ware nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insb. §§ 434 ff. BGB.
(2) Soweit abweichende Haftungsbeschränkungen oder Fristverkürzungen vereinbart werden, gelten diese nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche der Kundin bzw. des Kunden und nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und die Kundin bzw. der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben und dann, wenn die Sache ihrer üblichen Verwendungsweise entsprechend für ein Bauwerk verwendet wurde und die Mangelhaftigkeit dieses Bauwerks verursacht hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Etwaig vereinbarte Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schadensersatzansprüche der Kundin bzw. des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
§ 8 – Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 9 – Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Einbeziehung von Vorschriften über den internationalen Kauf beweglicher Waren (insbesondere UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt entsprechend Art. 6 Abs. 2 der Rom I-Verordnung nur insoweit, als der Schutz durch zwingende Bestimmungen des ohne die Rechtswahl anzuwendenden Rechts bzw. des Rechts desjenigen Staates, in dem die Kundin bzw. der Kunde, die bzw. der Verbraucher ist, ihren bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dieser bzw. diesem nicht entzogen wird.
B. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Uta Kröber, „frau smila“, Silcherstraße 3, 04179 Leipzig, E-Mail: FrauSmila@gmx.de, Telefon: +49 (0)341-42060425) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
NICHTBESTEHEN EINES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Uta Kröber
Silcherstraße 3
04179 Leipzig
E-Mail: FrauSmila@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
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- Name des / der Verbraucher(s)
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- Anschrift des / der Verbraucher(s)
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- Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
C. Datenschutzerklärung
§ 1 – Allgemeines
Diese Datenschutzerklärung informiert Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung unseres Etsy-Shops. Personenbezogene Daten sind alle Daten, auf die Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen und Nutzerverhalten. Im Hinblick auf weitere verwendete Begrifflichkeiten (z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“) verweisen wir auf die Definitionen in Art. 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO, einzusehen unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0679&from=DE).
§ 2 – Kontaktdaten des Verantwortlichen
Für die Datenverarbeitung Verantwortlicher ist Uta Kröber, „frau smila“, Silcherstraße 3, 04179 Leipzig, Deutschland, Telefon: +49 (0)341-42060425, E-Mail: FrauSmila@gmx.de.
§ 3 – Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail oder Telefon) erheben wir personenbezogene Daten, insbesondere die von Ihnen gemachten Angaben zur Bearbeitung der Anfrage. Diese Daten verwenden bzw. speichern wir ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundenen technischen Abläufe. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Bezweckt Ihre Kontaktaufnahme den Abschluss eines Vertrages, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zusätzlich Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO. Ihre Daten löschen wir – sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen – nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage, d.h. dann, wenn sich aus den Umständen ableiten lässt, dass der jeweilige Sachverhalt abschließend geklärt ist.
§ 4 – Datenverarbeitung zur Bestellungsabwicklung, Zahlung und Verwaltung
(1) Zur Abwicklung Ihrer Bestellung in unserem Etsy-Shop arbeiten wir teils mit Dienstleistern zusammen. Nachstehend wird erläutert, inwieweit wir an diese Ihre personenbezogenen Daten weitergeben.
(2) Die Abwicklung des Bestellprozesses erfolgt über den Dienstanbieter Billbee GmbH, Arolser Str. 10, 34477 Twistetal (nachfolgend „Billbee“), dessen Abwicklungssystem in den auf der Plattform von Etsy bereitgestellten Abwicklungsprozess integriert ist. An Billbee werden – ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung und nur, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung tatsächlich erforderlich ist – Ihr Name, die Anschrift sowie gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Billbee sowie deren Datenschutzerklärung können Sie hier abrufen: https://www.billbee.io/datenschutz.
(3) Ihre Zahlungsdaten geben wir gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO und nur insoweit weiter, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist; im Einzelnen gelten dabei folgende Maßgaben:
a) Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an ggf. beauftragte Kreditinstitute weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
b) Sofern Sie Ihre Zahlung über einen Zahlungsdienstleister vornehmen:
aa) Bei einer Zahlung per Kreditkarte über PayPal oder per Lastschrift über PayPal geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung Ihre Zahlungsdaten an PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“), weiter. PayPal behält sich bei bestimmten Zahlungsarten (z.B. Kreditkarte, Lastschrift, ggf. Rechnung und Ratenzahlung, jew. über PayPal) vor, Ihre Zahlungs- und Anschriftendaten zwecks Durchführung einer gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO in ihrem berechtigten Interesse stehenden Bonitäts- und Bereitstellungsprüfung an bestimmte Auskunftgeber zu übermitteln. Näheres dazu, auch zu den herangezogenen Auskunftgebern und Ihren Rechten gegenüber PayPal, können Sie der Datenschutzerklärung von PayPal entnehmen, die hier einzusehen ist: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
bb) Bei Zahlung via „Etsy Payments“ geben wir Ihre Zahlungsdaten an Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, weiter; erfolgt die Zahlung in US-Dollar oder kanadischen Dollar, geben wir Ihre Zahlungsdaten an Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA, weiter. Weitere Informationen zu Etsy Payments können Sie der Richtlinie für Etsy Payments (abrufbar unter https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments) sowie der Datenschutzerklärung von Etsy, die nach dortigen Angaben auch für Etsy Payments gilt, entnehmen: https://www.etsy.com/de/legal/privacy.
(4) Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden zwecks der Vertragsabwicklung an das bzw. die mit der Lieferung beauftragte(n) Transportunternehmen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO nur insoweit weitergegeben, als dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
(5) Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten für unsere Verwaltung, Finanzbuchhaltung und Büroorganisation. Dazu zählt die Erfüllung unserer gesetzlichen, insbesondere steuer- und handelsrechtlichen Pflichten, in deren Rahmen wir auch personenbezogene Daten an die Finanzverwaltung und Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer übermitteln, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir verarbeiten dieselben Daten, die wir im Rahmen der Erbringung unserer vertraglichen Leistungen verarbeiten. Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c und Buchstabe f DSGVO. Der Zweck der Datenverarbeitung ist hier die der Aufrechterhaltung unserer Geschäftstätigkeiten, insbesondere die Wahrnehmung unserer Aufgaben und die Erbringung unserer Leistungen.
§ 5 – Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung personenbezogener Daten hängt von der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung, vom Verarbeitungszweck sowie ggf. von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen ab. Grundsätzlich gilt, dass Ihre personenbezogenen Daten gelöscht werden, sobald sie für die Zwecke, für die sie erhoben bzw. verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind. Ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Ihre ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO, werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO, löschen wir Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten routinemäßig, sobald die ggf. einschlägigen gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (für die meisten steuerrechtlich relevanten Unterlagen 10 Jahre, für nach Handelsrecht relevante Unterlagen zumeist 6 Jahre) abgelaufen sind, es sei denn, die Daten sind zur Vertragserfüllung oder -anbahnung erforderlich oder wir haben ein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung. Ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO, werden Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht (Art. 21 Abs. 1 DSGVO) ausüben; die Daten werden dann gelöscht, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige, Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegende Gründe für die Verarbeitung nachweisen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO und der Zweck der Datenverarbeitung die Direktwerbung, werden Ihre Daten so lange gespeichert, bis Sie von Ihrem Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO Gebrauch machen. In jedem Falle stehen Ihnen umfassende Rechte hinsichtlich Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu, über die wir Ihnen in § 6 dieser Datenschutzerklärung Auskunft geben.
§ 6 – Ihre Rechte
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
(1) Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO): Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob von uns Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten sowie auf folgende Informationen:
a) die Verarbeitungszwecke;
b) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;
c) die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;
d) falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;
e) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
f) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
g) wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;
h) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
i) Sie haben außerdem ein Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO im Falle einer Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer oder an internationale Organisationen bestehen.
j) Sie können eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, verlangen.
(2) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Sie haben das Recht, die unverzügliche Berichtigung bzw. Vervollständigung Sie betreffender unrichtiger bzw. unvollständiger zu verlangen.
(3) Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO): Sie haben das Recht, die unverzügliche Löschung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen. Wir löschen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich, es sei denn, die Verarbeitung ist gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO erforderlich zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung oder zur Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen; in diesen Fällen besteht das Recht auf Löschung nicht.
(4) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Sie haben in den folgenden Fällen das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen:
a) wenn die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von Ihnen bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
b) wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
c) wenn wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen;
d) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
(5) Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO): Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber uns geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen Sie betreffende personenbezogene Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen. Dies gilt nur dann nicht, wenn sich dies als unmöglich erweist oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Sie können auch verlangen, über die Empfänger unterrichtet zu werden.
(6) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung unsererseits zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO) oder auf einem Vertrag (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO) beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Soweit es technisch machbar ist, können Sie auch verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von uns an einen anderen Verantwortlichen übertragen werden.
(7) Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Sie haben jederzeit das Recht, erteilte Einwilligungen in Datenverarbeitungen zu widerrufen. Der Widerruf gilt mit Wirkung für die Zukunft und berührt nicht Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung. Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden wir sodann löschen, soweit eine weitere Datenverarbeitung nicht auf eine andere Rechtsgrundlage zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ohne Einwilligung gestützt werden kann.
(8) WIDERSPRUCHSRECHT (ART. 21 DSGVO): SIE HABEN DAS RECHT, JEDERZEIT GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN. WENN WIR IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES (IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG) VERARBEITEN, HABEN SIE DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER SITUATION ERGEBEN, JEDERZEIT WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT GEGEN DIESE VERARBEITUNG EINZULEGEN. WIR VERARBEITEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN DANN NICHT MEHR, ES SEI DENN, WIR HABEN NACHWEISLICH ZWINGENDE, SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN. SIE HABEN AUCH EIN RECHT AUF JEDERZEITIGEN WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERWENDUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE VON DIREKTWERBUNG; WIR VERARBEITEN IHRE DATEN SODANN NICHT MEHR FÜR DIESE ZWECKE. DIE GENANNTEN WIDERSPRUCHSRECHTE UMFASSEN AUCH DAS PROFILING.
(9) Recht auf Beschwerde (Art. 77 DSGVO): Sie haben – unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe – das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die für uns zuständige Datenschutzbehörde ist die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte, Postfach 11 01 32, 01330 Dresden, Telefon: 0351/85471-101, Telefax: 0351/85471-109, E-Mail: post@sdtb.sachsen.de, Internet: http://www.datenschutz.sachsen.de. Darüber hinaus können Sie sich aber auch an jede andere Aufsichtsbehörde, insbesondere im Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenden.
§ 7 – Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
Unser Shop ist in das Plattformsystem von Etsy eingebunden. Auf die Funktionsweise dieser Plattform haben wir keinen Einfluss. Für alle Datenverarbeitungen, die über die in dieser Datenschutzerklärung angeführten Datenverarbeitungen hinausgehen, sind daher nicht wir, sondern ist die Plattformbetreiberin Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, verantwortlich. Weiteres zum Datenschutz von Etsy können Sie in deren Datenschutzinformationen unter der folgenden Adresse einsehen: https://www.etsy.com/de/legal/privacy.
