Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen, die mit Michael Hilbert, hier handelnd mit dem Shop namens "Videorecorder" über die Internetplattform etsy eingegangen werden, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Eingehung gültigen Fassung.
2. Anbieter
Alle Rechtsgeschäfte, die durch die Angebote von Michael Hilbert, hier handelnd mit dem Shop namens "Videorecorder" zu Stande kommen, werden geschlossen mit:
Michael Hilbert
Hinter den Wiesen 24
55127 Mainz
Deutschland
E-Mail: vollekaffeetasse@t-online.de
Telefon: 01631602588
in diesen AGB bezeichnet als „Verkäufer“, „VIDEORECORDER Shop“, das "Unternehmen Michael Hilbert", oder „wir/uns“.
3. Kaufvertragsschluss
3.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab. Ein Kunde kann das Angebot des Verkäufers über das bei Etsy vorgehaltene Online-Bestellformular annehmen. Hierzu kann der Kunde den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb bei Etsy einlegen und anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Oder der Kunde klickt das Feld "Jetzt kaufen" an, wodurch der Zahlungsprozess ohne einen virtuellen Warenkorb eingeleitet wird. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Anklickfeldes mit der Aufschrift "Zahlungspflichtig bestellen" (erscheint erst, nachdem Auswahl und Angaben zur gewünschten Zahlungsmethode durch den Kunden getroffen wurden) erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die vom Kunden zuvor ausgewählte Ware zu Stande kommt.
Der Vertragstext wird beim Verkäufer registriert und in Form einer Rechnung dem Paket mit dem gekauften Artikel beiliegend zum Käufer geschickt.
3.2 Möglichkeit der Korrektur vor Vertragsabschluss durch den Käufer
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler erkennen und korrigieren, bzw. den Bestellprozess jederzeit abbrechen, bevor er das Anklickfeld "Zahlungspflichtig bestellen" aktiv anklickt.
3.3 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Vorschriften im Hinblick auf den gekauften Artikel das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Michael Hilbert
Hinter den Wiesen 24
55127 Mainz
Deutschland
Telefon: 0163-1602588
E-Mail Adresse: vollekaffeetasse@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Michael Hilbert
Hinter den Wiesen 24
55127 Mainz
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das folgende Widerrufsformular ist nicht verpflichtend für die Ausübung des Widerrufs. Es ist nur ein Vorschlag. Eine eindeutige Erklärung darüber, dass Sie den Vertrag widerrufen wollen, reicht aus. Diese kann auch dadurch erfolgen, dass Sie den Artikel zurück senden.
Widerrufsformular
An
Michael Hilbert
Hinter den Wiesen 24
55127 Mainz
Deutschland
E-Mail: vollekaffeetasse@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
5. Zahlung
5.1 Preise
Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesammtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Verkauf unterliegt der Differenzbesteuerung, die Umsatzsteuer wird gemäß § 25a UStG nicht offen ausgewiesen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers bei Etsy mitgeteilt.
5.3 Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend "Etsy UC") bzw. - wenn die Zahlung in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar erfolgt - über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigte Staaten von Amerika (nachfolgend "Etsy Inc."). Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
6. Gewährleistung
Es geltend die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Sollte die Ihnen gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so reklamieren Sie dieses bitte sofort gegenüber uns oder dem Zusteller, der die bestellte Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
7. Haftung
Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
Verletzen wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung durch uns ausgeschlossen.
8. Abruf des Vertragstextes
Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von dem Unternehmen Michael Hilbert gespeichert, ist dort für den Käufer jedoch nicht abrufbar. Für den Käufer ist der Vertragstext nach dem Vertragsschluss bei Etsy abrufbar, ebenso wird ihm eine Bestätigungs-E-Mail von Etsy mit Informationen zum geschlossenen Vertrag geschickt. Der Käufer hat über die Funktionen seines Browsers die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken oder in einer Datei auf seinem Computer zu speichern. Der Käufer ist selbst dafür verantwortlich, die auf der Etsy-Website einsehbaren und von Etsy gespeicherten Informationen auf einem unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Nach Vertragsschluss erhält der Käufer im Rahmen der Kaufabwicklung die gesetzlich geforderten Informationen gesondert in Textform übermittelt.
9. Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
10. Datenschutzerklärung
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist
Michael Hilbert
Hinter den Weisen 24
55127 Mainz
Deutschland
Tel.: 0163-1602588
E-Mail: vollekaffeetasse@t-online.de
Den Schutz Ihrer Privatsphäre nehmen wir ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur im notwendigen Maße verwendet, also nur insoweit es für die Abwicklung unserer Verkauf- bzw. Kauftransaktion erforderlich ist. Weitere Zwecke werden nicht verfolgt, Profile erstellen wir nicht. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nicht missbraucht (z.B. verkauft). Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere etsy-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei personenbezogene Daten.
Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme (z.B. per etsy-Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten nicht weiter verwendet und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Datenweitergabe zur Vertragserfüllung
Zur Vertragserfüllung (Versand) geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den von Ihnen im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsdienst.
Bei Nutzung der Zahlungsmethode Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy UC), es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201 , Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden: Etsy Inc.). Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Auskunftsrecht, Beschwerderecht, weitere Rechte und Kontaktmöglichkeit
Ihre datenschutzrechtlichen Rechte ergeben sich aus Art.15-20 DSGVO, Art. 7 Abs. 3 DSGVO, Art. 77 DSGVO. Verkürzte Informierung darüber im Folgenden:
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum mit Hilfe des Etsy-Kontaktformulars. Sie haben ein Beschwerderechts bei der Aufsichtsbehörde Art. 77 DSGVO:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Geltung der Etsy-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Etsy. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei Etsy hier informieren: etsy.com/de/legal/privacy/
11. Online-Streitbeilegung / OS-Plattform
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Den klickbaren Link dazu finden Sie auf unserer Angebotsseite imAbschnitt "Verkäufer-Infos".