Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen, Datenschutzerklärung und Hinweise zur Entsorgung von Batterien
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und Identität des Verkäufers
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen mir, nämlich
Bärbel Wolfensteller
Zum Schwinderplan 24
04316 Leipzig
E-Mail: baerbel.wolfensteller@arcor.de
als Verkäufer, und Ihnen als Käufer über den Verkauf und die Lieferung der von mir über die Internetplattform Etsy angebotenen Artikel.
§ 2 Verbraucher und Unternehmer
(1) Meine Angebote richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
(2) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die den Vertrag mit mir zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit mir in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Vereinbarungen und Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
(1) Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, der Vertragsschluss selbst und die Berichtigungsmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Wird ein Artikel von mir bei Etsy eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite bei Etsy das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Die zum Kauf beabsichtigten Artikel legen Sie im Warenkorb ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars nehmen Sie die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen vor. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern – dies auch über die "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers – oder den Kauf abzubrechen. Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald Sie alle Schritte des Bestellvorganges durchlaufen haben und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie sind daher verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen mir gegenüber angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist, also insbesondere nicht z.B. durch SPAM-Filter blockiert wird.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes und Sprache des Vertrages
(1) Der vollständige Vertragstext wird nicht von mir gespeichert. Bevor Sie die Bestellung absenden, können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nachdem Ihre Bestellung bei mir eingegangen ist, werden die Bestelldaten, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der bei Fernabsatzverträgen gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nochmals per E-Mail an Sie übermittelt.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
§ 5 Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Angebote.
§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten im Falle des Widerrufs sowie Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den jeweiligen Artikelseiten genannten von Ihnen zu zahlenden Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Bei jeder Bestellung fallen zusätzlich Versandkosten an. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die kostenlose Lieferung zugesagt ist.
(3) Im Falle des Widerrufs tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(4) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgeführt.
(5) Soweit dies bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben ist, ist der von Ihnen zu zahlende Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.
(6) Soweit ein Kauf auf Rechnung über PayPal erfolgt, trete ich meine gegen Sie gerichtete Forderung in vollem Umfang sowie unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unter Verwendung der übermittelten Daten vor Annahme der Abtretung eine Bonitätsprüfung durchführt. Ich behalte mir das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. In der Kaufabwicklung werden Sie hierüber informiert. Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung über PayPal nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von drei bis fünf Tagen nach Vertragsschluss, bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
(2) Sofern Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich bestimmt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sofern Sie Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
§ 8 Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für die Waren.
§ 9 Online-Streitbeilegung/OS-Plattform
(1) Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem über elektronischen Geschäftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann.
(2) Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
Hinweise zur Entsorgung von Batterien
Ich bin gesetzlich verpflichtet, Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, auf folgendes hinzuweisen:
Nach Gebrauch können Sie Batterien, die ich im Sortiment führe oder geführt habe, unentgeltlich an mich zurückgeben.
Sie sind als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
- die Waren (bei Lieferung einer Ware oder einheitlicher Lieferung mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben) oder
- die letzte Ware (bei getrennter Lieferung mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben) oder
- die letzte Teilsendung oder das letzte Stück (bei Lieferung einer Ware oder mehrerer Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, in mehreren Teilsendungen oder Stücken)
in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
