A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Martin Osterhage, handelnd unter "Amberger Design" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Etsy dargestellten Waren abschließt. Die Einbeziehung abweichender Bedingungen des Kunden wird hiermit ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Kauf dieses Artikels ab.
2.2 Der Kunde nimmt das Angebot über das bei Etsy bereitgestellte Online-Bestellformular an, indem er den gewünschten Artikel in den Warenkorb legt, den Bestellprozess durchläuft und den abschließenden Bestellbutton anklickt. Mit diesem Klick kommt der Kaufvertrag zustande.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB in Textform übermittelt.
2.4 Eingabefehler können vor dem Absenden durch aufmerksames Lesen der Bildschirmangaben sowie mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung unter Abschnitt C.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaige Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung ausgewiesen.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten anfallen (z. B. Zölle, Einfuhrsteuern, Überweisungsgebühren), die der Kunde zu tragen hat.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden im jeweiligen Angebot auf Etsy angezeigt.
4.4 Die Zahlungsabwicklung über Etsy Payments erfolgt durch die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, bzw. bei Zahlung in US-Dollar oder kanadischen Dollar durch die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA. Weitere Informationen unter: etsy.com/de/legal/etsy-payments/
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Abwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen (paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full). Hierfür ist ein PayPal-Konto erforderlich.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Waren werden an die im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift versandt. Bei PayPal-Zahlung gilt die dort hinterlegte Lieferanschrift.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dadurch anfallenden angemessenen Kosten – mit Ausnahme der Hinsendekosten bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts.
5.3 Der Verkäufer behält sich vor, bei nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten, sofern er dies nicht zu vertreten hat und ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. Der Kunde wird unverzüglich informiert und erhält eine etwaige Zahlung zurück.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Abweichend davon gilt für Verträge mit Unternehmern:
7.1 Bei Unternehmern als Kunden hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung; bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen; die Verjährung beginnt bei Ersatzlieferung nicht neu.
7.2 Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche, arglistig verschwiegene Mängel, bauwerksbezogene Mängel oder gesetzliche Rückgriffsansprüche.
7.3 Kaufleute treffen die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB.
7.4 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu benachrichtigen. Das Unterlassen hat keinen Einfluss auf gesetzliche Mängelansprüche.
8. Besondere Bedingungen für Waren nach Kundenvorgaben
8.1 Werden Waren nach Vorgaben des Kunden gefertigt, stellt dieser alle erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken) in den vorgegebenen Formaten zur Verfügung und räumt die notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde ist allein verantwortlich dafür, dass die überlassenen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Kundeninhalte entstehen, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten.
8.3 Der Verkäufer kann Aufträge ablehnen, wenn überlassene Inhalte gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
9. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Vorschriften des Aufenthaltsstaates des Verbrauchers eingeschränkt wird.
10. Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Informationen zum Datenschutz
1. Verantwortlicher und Kontakt
1.1 Wir freuen uns über Ihren Besuch in unserem Etsy-Shop. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten.
1.2 Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist:
Martin Osterhage · Jakob-Oswald-Str. 26 · 92289 Ursensollen · Tel.: 0170 8303045 · E-Mail: info@amberger-design.de
2. Kontaktaufnahme
Nehmen Sie per E-Mail oder Nachricht Kontakt mit uns auf, verarbeiten wir die übermittelten Daten ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, wenn die Kontaktaufnahme auf einen Vertragsschluss gerichtet ist. Die Daten werden nach abschließender Bearbeitung gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1 Zur Vertragserfüllung geben wir erforderliche personenbezogene Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an Versandpartner und Zahlungsdienstleister weiter.
3.2 Name und Lieferadresse werden ausschließlich zum Zweck der Warenlieferung an einen Versandpartner weitergegeben.
3.3 Die Bestellabwicklung erfolgt über Billbee GmbH, Arolser Str. 10, 34477 Twistetal. Name, Anschrift und ggf. weitere bestellbezogene Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur soweit übermittelt, wie dies für die Abwicklung erforderlich ist. Die Datenschutzerklärung von Billbee ist unter billbee.io einsehbar.
3.4 Bei Nutzung von Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC (Dublin) bzw. Etsy Inc. (New York) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Weitere Informationen: etsy.com/de/legal/privacy/
3.5 Bei Zahlung per PayPal werden Ihre Zahlungsdaten an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg übermittelt, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur soweit für die Abwicklung erforderlich.
4. Ihre Rechte als Betroffene Person
Das geltende Datenschutzrecht räumt Ihnen folgende Rechte ein:
– Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO): Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten Daten, Verarbeitungszwecke, Empfänger und Speicherdauer.
– Berichtigungsrecht (Art. 16 DSGVO): Recht auf Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger Daten.
– Löschungsrecht (Art. 17 DSGVO): Recht auf Löschung Ihrer Daten, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
– Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung unter bestimmten Voraussetzungen.
– Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Recht, Ihre Daten in einem gängigen maschinenlesbaren Format zu erhalten.
– Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Einwilligungen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
– Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO): Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde.
WIDERSPRUCHSRECHT: SOWEIT WIR PERSONENBEZOGENE DATEN AUF GRUNDLAGE EINES BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS RECHT, AUS GRÜNDEN IHRER BESONDEREN SITUATION JEDERZEIT WIDERSPRUCH EINZULEGEN. BEI WIDERSPRUCH BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN ÜBERWIEGEN. BEI DIREKTWERBUNG KÖNNEN SIE JEDERZEIT OHNE ANGABE VON GRÜNDEN WIDERSPRECHEN.
5. Speicherdauer
Personenbezogene Daten werden gespeichert, solange dies für den jeweiligen Verarbeitungszweck erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen dies verlangen. Danach werden die Daten routinemäßig gelöscht.
6. Etsy-Datenschutzerklärung
Für Datenverarbeitungen, die über die hier beschriebenen hinausgehen, ist Etsy verantwortlich. Weitere Informationen finden Sie unter: etsy.com/de/legal/privacy/
C. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (nicht der Beförderer) die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, informieren Sie uns durch eine eindeutige Erklärung (z. B. Brief oder E-Mail):
Martin Osterhage · Jakob-Oswald-Str. 26 · 92289 Ursensollen · Tel.: 0170 8303045 · E-Mail: info@amberger-design.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Folgen des Widerrufs
Bei einem wirksamen Widerruf erstatten wir alle von Ihnen geleisteten Zahlungen einschließlich Lieferkosten (außer Mehrkosten durch eine von Ihnen gewählte Sonderlieferart) unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen nach Eingang Ihrer Widerrufserklärung. Wir verwenden dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion; Ihnen entstehen dadurch keine Kosten.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis der Rücksendung erbracht haben, je nachdem, was früher eintritt.
Sie haben die Waren unverzüglich, spätestens binnen einundzwanzig Tagen nach Ihrer Widerrufserklärung, an uns zurückzusenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen Sie.
Für einen etwaigen Wertverlust müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
D. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An:
Martin Osterhage · Jakob-Oswald-Str. 26 · 92289 Ursensollen · E-Mail: info@amberger-design.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am: _______________________ / Erhalten am: _______________________
Name der/des Verbraucher(s): ___________________________________________________
Anschrift der/des Verbraucher(s): ________________________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________________________________
Datum: _______________________
(*) Unzutreffendes streichen
