Allgemeine Geschäftsbedingungen & Informationen zum Datenschutz & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
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Inhaltsverzeichnis
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung
11. Verhaltenskodex
B. Widerrufsbelehrung
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1. Einleitung
2. Widerrufsrecht
3. Folgen des Widerrufs
4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
C. Widerrufsformular
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen Isabell Sell, handelnd unter dem Etsy-Shop „Amselkleid“ (nachfolgend „Verkäufer“), und dem Kunden über die Internetplattform Etsy abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit dem Einstellen eines Artikels auf der Plattform Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das bei Etsy bereitgestellte Online-Bestellformular annehmen. Hierzu legt er den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb und durchläuft anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte. Mit dem Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons erklärt der Kunde die rechtsverbindliche Annahme des Angebots. Der Kaufvertrag über den zuvor ausgewählten Artikel kommt damit zustande.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB sowie den Kundeninformationen in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Speicherung oder Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
2.4 Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Zur besseren Erkennung möglicher Eingabefehler kann außerdem die Vergrößerungsfunktion des Browsers verwendet werden. Alle Eingaben werden im Laufe des Bestellprozesses nochmals übersichtlich dargestellt.
2.5 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.6 Zusätzlich steht für den Vertragsschluss auch die englische Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers bei Etsy mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend "Etsy UC") bzw. - wenn die Zahlung in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar erfolgt - über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigte Staaten von Amerika (nachfolgend "Etsy Inc."). Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist der Betrag innerhalb von 3 Werktagen nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig, sofern keine andere Frist vereinbart wurde.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Sollte der Verkäufer selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert werden (z. B. durch einen Lieferanten), obwohl er rechtzeitig eine passende Bestellung aufgegeben hat, behält er sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Das gilt nur, wenn der Verkäufer die fehlende Lieferung nicht selbst zu verantworten hat. In diesem Fall bemüht sich der Verkäufer, die Ware trotzdem zu beschaffen. Sollte die bestellte Ware ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dann umgehend erstattet.
6) Eigentumsvorbehalt
Hat der Verkäufer die Ware bereits geliefert, bevor der vollständige Kaufpreis bezahlt wurde, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung
Soweit in den folgenden Punkten nichts anderes geregelt ist, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
7.1 Wenn der Kunde Unternehmer ist (also gewerblich oder selbstständig handelt), gilt:
Der Verkäufer entscheidet, ob eine Nachbesserung oder ein Umtausch erfolgt. Für neue Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung. Für gebrauchte Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Erfolgt eine Ersatzlieferung, beginnt die Gewährleistungsfrist nicht erneut.
7.2 Die oben genannten Einschränkungen gelten nicht, wenn:
es um Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geht; der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat; die Ware entsprechend ihrer üblichen Verwendung in ein Bauwerk eingebaut wurde und dort einen Mangel verursacht; der Verkäufer gesetzlich verpflichtet ist, digitale Produkte oder Elemente zu aktualisieren.
7.3 Gesetzliche Rückgriffsrechte von Unternehmern (z. B. gegenüber dem Hersteller) bleiben unberührt.
7.4 Wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist: Er muss die Ware sofort nach Erhalt prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich melden (§ 377 HGB). Tut er das nicht, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Wenn der Kunde Verbraucher ist (also privat kauft): Er wird gebeten, offensichtliche Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und auch den Verkäufer zu informieren.
Diese Bitte ist freiwillig und hat keinen Einfluss auf seine gesetzlichen Rechte bei Mängeln.
8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
8.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
8.2 Wenn der Kunde dem Verkäufer Inhalte (z. B. Texte oder Bilder) zur Verfügung stellt, und durch die vertragsgemäße Nutzung dieser Inhalte die Rechte Dritter verletzt werden, gilt Folgendes:
Der Kunde haftet dafür, dass keine Rechte Dritter verletzt werden, und stellt den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen.
Das bedeutet: Der Kunde übernimmt auch die angemessenen Kosten für eine notwendige rechtliche Verteidigung, z. B. Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
Ausnahme: Diese Pflicht entfällt, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht verschuldet hat.
Der Kunde ist außerdem verpflichtet, dem Verkäufer in einem solchen Fall sofort alle Informationen vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen, die zur rechtlichen Prüfung und Verteidigung notwendig sind.
8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
9) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10) Alternative Streitbeilegung
„Die Europäische Kommission hat die Online-Streitbeilegungsplattform (ODR) eingestellt. Eine Teilnahme an einem Online-Schlichtungsverfahren bieten wir derzeit nicht an.“
11) Verhaltenskodex
Ich lege großen Wert auf einen fairen und respektvollen Umgang miteinander.
Ich verpflichte mich zu ehrlicher Kommunikation und transparenten Geschäftspraktiken.
Ich erwarte von anderen Personen ein respektvolles und höfliches Verhalten.
Bei Fragen oder Problemen bemühe ich mich um eine schnelle und faire Lösung.
Ich bitte bei der Nutzung meiner Produkte und Angebote geltende Gesetze sowie die Rechte Dritter zu beachten.
So schaffen wir gemeinsam eine vertrauensvolle und angenehme Einkaufserfahrung.
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B. Widerrufsbelehrung
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Einleitung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen 21 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 21 Tage ab dem Tag, an dem du oder eine von dir benannte Person (die nicht die/der Zusteller:in ist) die Ware erhalten hast bzw. hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich (Isabell Sell, Amselkleid, Klewitzstraße 8, 39112 Magdeburg, isabell2401@yahoo.de) mittels einer klaren Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden – das ist aber nicht vorgeschrieben.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, erstatte ich dir alle Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hast). Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem deine Mitteilung über den Widerruf bei mir eingegangen ist.Für die Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Dir entstehen dabei keine Gebühren.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware zurückerhalten habe oder du den Nachweis erbracht hast, dass du die Ware zurückgesendet hast – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du musst die Waren unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem du mich über den Widerruf informiert hast, an mich zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
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C. Widerrufsformular
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Wenn du den Vertrag widerrufen möchtest, kannst du dieses Formular ausfüllen und an mich zurücksenden.
An:
Isabell Sell
Amselkleid
Klewitzstraße 8
39112 Magdeburg
E-Mail: isabell2401@yahoo.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):
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Bestellt am: …………………
Erhalten am: …………………
Name der Käuferin / des Käufers: ……………………………
Anschrift: ……………………………………………………………
Datum: ……………………
Unterschrift: ……………………(nur bei Mitteilung auf Papier)
