Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Verkauf digitaler Produkte über Etsy
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über digitale Produkte, die zwischen
Christina Müllner
idee.kita.schule
Busendorf 3
3240 Mank
Österreich
(nachfolgend „Anbieterin“)
und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Verkaufsplattformen Etsy und Eduki abgeschlossen werden.
Das Angebot richtet sich an Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmerinnen und Unternehmer in Österreich und Deutschland.
Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Weitere Informationen zur Anbieterin finden Sie im Impressum.
Für Unternehmer gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen des Unternehmensrechts, soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes regeln.
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2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf digitaler Produkte.
Hierzu zählen insbesondere digitale pädagogische Materialien wie
• Kamishibai
• Bildkarten
• Fingerspiele
• Klanggeschichten
• Arbeitsblätter
• Portfolioseiten
• Bastelvorlagen
• Ausmalbilder
• Unterrichts- und Kindergartenmaterialien
• Planungshilfen
• sowie weitere digitale Vorlagen im PDF-Format oder vergleichbaren Dateiformaten.
Die angebotenen Produkte werden ausschließlich in digitaler Form bereitgestellt.
Ein Versand körperlicher Waren erfolgt nicht.
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3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf den Verkaufsplattformen Etsy und Eduki stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Durch das Anklicken der entsprechenden Schaltfläche (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren Schaltfläche der jeweiligen Plattform) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Vertrag kommt zustande, sobald die Bestellung durch die jeweilige Verkaufsplattform bestätigt oder das digitale Produkt zum Download bereitgestellt wird.
Die Bestellbestätigung stellt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung dar und begründet für sich allein noch keinen Vertrag, sofern die Plattform nichts Abweichendes vorsieht.
Der Vertragstext wird im Rahmen der Funktionen der jeweiligen Verkaufsplattform verarbeitet und dem Kunden entsprechend den Möglichkeiten der Plattform zur Verfügung gestellt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
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4. Technische Voraussetzungen
Die angebotenen digitalen Produkte werden überwiegend als PDF-Dateien bereitgestellt.
Für die Nutzung der Produkte benötigt der Kunde ein geeignetes Endgerät sowie eine Software, die das Öffnen und Anzeigen von PDF-Dateien oder des jeweils angegebenen Dateiformats ermöglicht.
Es liegt in der Verantwortung des Kunden, vor dem Kauf sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der erworbenen Produkte erfüllt sind.
5. Bereitstellung der digitalen Produkte
Die Bereitstellung der digitalen Produkte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form.
Nach erfolgreichem Zahlungseingang werden die erworbenen digitalen Produkte über die jeweilige Verkaufsplattform (Etsy oder Eduki) zum Download bereitgestellt oder gemäß den technischen Möglichkeiten der Plattform digital übermittelt.
Es erfolgt kein Versand körperlicher Waren.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die bereitgestellten Dateien innerhalb der von der jeweiligen Plattform vorgesehenen Fristen herunterzuladen und sicher zu speichern.
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6. Technische Voraussetzungen
Die angebotenen digitalen Produkte werden überwiegend als PDF-Dateien oder in den jeweils in der Produktbeschreibung angegebenen Dateiformaten bereitgestellt.
Für die Nutzung der Produkte benötigt der Kunde ein geeignetes Endgerät sowie eine Software, die das Öffnen und Anzeigen der jeweiligen Dateiformate ermöglicht.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, vor dem Kauf sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der erworbenen Produkte erfüllt sind.
Informationen zu Dateiformat, Lieferumfang und technischen Anforderungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
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7. Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache
Der Vertragstext wird im Rahmen der Funktionen der jeweiligen Verkaufsplattform verarbeitet und dem Kunden entsprechend den Möglichkeiten der Plattform zur Verfügung gestellt.
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
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8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.
Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.
Dies setzt insbesondere voraus, dass der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
Soweit die jeweilige Verkaufsplattform diese Funktion technisch bereitstellt (z. B. Etsy), erfolgt die Einholung dieser Zustimmung im Rahmen des Bestellvorgangs.
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9. Muster-Widerrufsformular
Ein Muster-Widerrufsformular wird dem Kunden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Widerrufsbelehrung.
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10. Lizenzbestimmungen
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den angebotenen digitalen Produkten verbleiben, soweit gesetzlich zulässig, bei Christina Müllner (idee.kita.schule).
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde eine einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung des erworbenen digitalen Produkts.
Die Lizenz berechtigt ausschließlich zur persönlichen Nutzung sowie – sofern es sich um pädagogische Materialien handelt – zur Nutzung im eigenen pädagogischen Tätigkeitsbereich (z. B. Kindergarten, Schule, Hort oder vergleichbare Bildungseinrichtung).
Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermietung, Unterlizenzierung oder der Weiterverkauf der Dateien oder wesentlicher Bestandteile ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin unzulässig.
Die vollständigen Lizenzbedingungen können ergänzend in einem gesonderten Lizenzdokument geregelt werden.
11. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen des österreichischen Rechts.
Sollte ein bereitgestelltes digitales Produkt mangelhaft oder unvollständig sein, wird der Kunde gebeten, die Anbieterin unverzüglich zu kontaktieren. Berechtigte Mängel werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen behoben.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
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12. Haftung
Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Eine Haftung für Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung der bereitgestellten digitalen Produkte oder durch fehlende technische Voraussetzungen auf Seiten des Kunden entstehen, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
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13. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie den anwendbaren nationalen Datenschutzvorschriften.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung für Etsy bzw. Eduki.
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14. Anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.
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15. Alternative Streitbeilegung
Die Anbieterin ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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16. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.