Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Infigo GmbH
Oberhaßlauer Str. 1-2
D – 08112 Wilkau-Haßlau
E-Mail: info@infigo.gmbh
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Lieferbeschränkungen
§ 4 Vertragsschluss, Überprüfung der Korrektur, Vertragssprache, Verhaltenskodizes
§ 5 Vertragstext
§ 6 Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellungsanspruch und Datensicherung
§ 7 Preise
§ 8 Liefer- & Zahlungsbedingungen
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
§ 11 Mängelhaftung
§ 12 Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien
§ 13 Gerichtsstand und Rechtswahl
§ 1 Geltungsbereich
Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Begriffsbestimmungen
1. „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch).
2. „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch).
3. „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 3 Lieferbeschränkungen
Bitte beachten Sie, dass wir ausschließlich innerhalb Deutschlands, den Ländern der Europäischen Union und der Schweiz beliefern.
§ 4 Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache, Verhaltenskodizes
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Produktpräsentation dar. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dies postalisch, per E-Mail, per Fax oder über unser Bestellformular. Letzteres, indem Sie die jeweiligen Artikel in den Warenkorb legen und nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie nach Wahl der Zahlungsart abschließend auf den Bestellbutton klicken. Während dieser Bestellung können Sie alle Eingaben laufend korrigieren. Zudem werden ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung nochmals zusammengefasst und können hier bearbeitet/berichtigt werden.
Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Sie haben dementsprechend sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und an diese von uns versandte E-Mails empfangen werden können. Kontrollieren Sie bitte hierzu gegebenenfalls auch Ihren „Spam-Ordner“.
2. Bitte beachten Sie, dass der Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen kann.
3. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
§ 5 Vertragstext
Der Vertragstext/Ihre Bestelldaten wird/werden nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann/können, soweit Sie ein Kundenkonto eröffnet haben, über dieses jederzeit abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden. Hierneben werden Ihnen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der Auftragsbestätigung per E-Mail übersandt und sind in unserem Online-Shop dauerhaft verfügbar, sodass Sie von Ihnen ebenfalls abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden können.
§ 6 Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellungsanspruch und Datensicherung
1. Für diese von Ihnen bereitgestellten Inhalte, ihre Rechtmäßigkeit und die Rechtmäßigkeit ihrer Verwendung im Rahmen Ihrer Bestellung sind ausschließlich Sie verantwortlich. Sie sind verpflichtet, diese bereitgestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht religiöse oder kulturelle Belange anderer Personen verletzen und keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornografischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Sie sind insbesondere verpflichtet, ausschließlich solche Inhalte bereit zu stellen, die keine Rechte Dritter, insbesondere fremde Persönlichkeits-, Marken- und Urheberrechte verletzen.
2. Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte durch von Ihnen eingestellte Inhalte frei. Sie übernehmen hierzu auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, falls und soweit die Rechtsverletzung von Ihnen nicht zu vertreten ist.
3. Wir sind nicht zur Aufbewahrung von Ihnen bereitgestellter Inhalte verpflichtet. Vielmehr sind Sie selbst dafür verantwortlich, die bereitgestellten Inhalte und Informationen zu speichern, zu sichern und zu archivieren.
§ 7 Preise
Die Preise sind bei den einzelnen Produktabbildungen aufgeführt. Sie verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und ggf. zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Diese sind ggf. von Ihnen zu tragen und über den Button „Zahlungs- und Versandinformationen“ bzw. die Links „Versandkosten“ ermittelbar. Sie werden Ihnen zudem im Bestellablauf angezeigt.
§ 8 Liefer- & Zahlungsbedingungen
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sowie die zugehörigen Zahlungsbedingungen können Sie über den Button „Zahlungs- und Versandinformationen“ bzw. die Links „Versandkosten“ ersehen. Sie sind Unternehmer: Durch uns bestätigten Liefertermine / Lieferzeiten gelten ausschließlich bei Auftragsklarheit und / oder Druckfreigabe zum Zeitpunkt der Erstellung der Auftragsbestätigung. Besteht Auftragsklarheit und/ oder Druckfreigabe zu einem späteren Zeitpunkt (z.b. späterer Zahlungseingang, fehlerhafte oder nicht vorliegende Druckdaten) ist die bestätigte Lieferzeitangabe hinfällig und muss neu zum Zeitpunkt der Auftragsklarheit und / oder Druckfreigabe durch den Auftraggeber erfragt und durch uns bestätigt werden.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
§ 10 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
1. Die Aufrechnung durch Sie ist nur zulässig, soweit Ihre behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt, oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.
2. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern Sie Kaufmann sind. Ist dies nicht der Fall, so können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Von dem Aufrechnungsverbot sowie dem Verbot der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind Ihre Gegenansprüche, die auf der mangelhaften und/oder nicht vollständigen Erbringung unserer jeweiligen vertraglichen Leistungen beruhen, ausgenommen.
§ 11 Mängelhaftung
1. Umfang
a) Sind Sie Verbraucher, bestehen und gelten für sämtliche Artikel die Regelungen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts. Beachten Sie jedoch bitte bei gebrauchter Ware nachstehende Verkürzung der Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten.
b) Sind Sie Unternehmer, sind Sie soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Voraussetzung für jegliche Mängelhaftungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
Für technische nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Gewicht und sonstiger Beschaffenheit der Ware haften wir nicht, sofern sich diese im produkt- und branchenüblichen Rahmen bewegen.
2. Verjährung
a) Sind Sie Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten bei neuen Waren zwei Jahre und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an Sie.
b) Sind Sie Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten ein Jahr ab Ablieferung der Ware an Sie.
c) Vorstehende Verkürzungen der gesetzlichen Verjährungsfristen gelten nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einem Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von uns zu vertretenden Mangels oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 BGB bleiben genauso wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz von vorstehenden Verkürzungen der gesetzlichen Verjährungsfristen unberührt.
§ 12 Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien
Bitte beachten Sie, dass wir selbst keine besonderen Kundendienste, Kundendienstleistungen oder eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien auf die angebotenen Waren übernehmen oder anbieten. Sollten seitens des jeweiligen Herstellers solche Leistungen angeboten oder übernommen werden, so treten diese neben das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller. Falls der jeweilige Hersteller der angebotenen Waren solche Leistungen anbietet oder übernimmt, können Sie deren Bestehen und Bedingungen unserer Produktbeschreibung der Waren entnehmen.
§ 13 Gerichtsstand und Rechtswahl
1. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Kirchberg ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren sowie des internationalen Privatrechtes. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
Online-Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Sie finden die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sind jedoch hierzu grundsätzlich bereit.
