AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop dargestellten Waren ist:
Diana Nitze
Gardeschützenweg 112,
12203 Berlin,
E-mail: mail@diananitze.de
(im folgenden kurz „Verkäufer“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Der Verkäufer liefert innerhalb Deutschlands.
(4) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt oder auf den Button „Direkt zur Kasse gehen“ klickt. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „Bestellung
abschicken“ an den Verkäufer übermittelt werden. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(5) Für die im Shop des Verkäufer dargestellten Waren gibt der Verkäufer ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Bestellung abschicken“ nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Verkäufer bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(6) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Etsy-Nutzerkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller im Etsy-Portal jederzeit einsehbar über das Menü „Mein Etsy“ unter dem Punkt „Meine Einkäufe“.
(7) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Verkäufer den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten keine 19% Umsatzsteuer (Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 USTG).
(2) Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung unter dem Menüpunkt „Bezahlung & Versand“ aufgeführt.
(3) Der Verkäufer liefert nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse durch Einlösung eines Etsy-Gutscheins oder gegen Vorkasse per Banküberweisung. Mit der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 5) erhält der Besteller per E-Mail einen Internet-Link, der ihn in den Etsy-Bereich „Meine Einkäufe“ führt, der weitere Informationen zur Kaufabwicklung enthält.
a) Für die Zahlung mittels Etsy-Gutschein kann der Besteller im Bereich „Meine Einkäufe“ einen oder mehrere Gutscheincodes eingeben. Der Gutscheinwert wird dem Verkäufer gutgeschrieben und der Rechnungsbetrag auf diese Weise beglichen. Ist ein Gutscheinwert höher als der Rechnungsbetrag, bleibt der Gutschein in Höhe des übersteigenden Betrags gültig.
Hat der Besteller „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird dem Besteller im Bereich „Meine Einkäufe“ die Bankverbindung des Verkäufer mitgeteilt.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Verkäufer legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Verkäufer innerhalb der Frist eingeht. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Angaben zu Lieferterminen von Waren gelten für sofortigen vollständigen Zahlungseingang (z.B. bei Zahlung mit Etsy-Gutschein). Durch späteren Zahlungseingang verschiebt sich der Liefertermin entsprechend.
(2) Soweit in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, benötigt das Versandunternehmen für die Zustellung ab Übergabe durch den Verkäufer ca. 3-5 Werktage innerhalb Deutschlands und – je nach Entfernung – bis zu 9 Werktage in andere Länder.
(3) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Verkäufer wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher
(1) Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.
(2) Der Verkäufer kann etwaige ihm vom Besteller auferlegte Rücksendekosten mit dem zu erstattenden Geldbetrag verrechnen.
(3) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Verkäufer eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht.
(4) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Verkäufer ein, ihre Widerrufserklärung auch dann in Textform zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht. Sieht das nationale Recht des Verbrauchers eine einfachere Form als die Textform vor (etwa mündliche Erklärung), so ist die Widerrufserklärung auch in der einfacheren Form wirksam.
(5) Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Absätze 1 bis 3 und die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des deutschen Verbraucher-Widerrufsrechts auch dann, wenn nach schweizerischem Recht ein Widerruf nicht vorgesehen ist.
§ 6 – Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 – Schlussbestimmungen
Der Verkäufer erhebt und verarbeitet die vom Besteller im Rahmen seines Einkaufs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(3) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Verkäufer.
(4) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
*Muster-Widerrufsformular*
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
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.............................
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.............................
(Name, Anschrift, ggf. Telefaxnummer und E-Mailadresse des Unternehmers)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
..............................................................................
.............................................................................. (Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am:
............................. Datum
Ware erhalten am:
............................. Datum
Name und Anschrift des Verbrauchers .............................
.............................
.............................
............................. Datum
.................................................... Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)
Widerrufsbelehrung
_Widerrufsbelehrung_
Widerrufsrecht
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Diana Nitze
Gardeschützenweg 112
12203 Berlin
Deutschland
E-Mail: mail@diananitze.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
∗ Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden oder Schweden können den Widerruf auch formlos erklären, z.B. telefonisch; sie sind an die Textform des Widerrufs nicht gebunden.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Ob die gelieferten Waren unter diese Ausnahme fallen, kann der jeweiligen Produktbeschreibung im Etsy-Shop entnommen werden. Im Streitfall obliegt es dem Verkäufer zu beweisen, dass die Ware vom Widerrufsrecht ausgenommen ist.
