Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
8. Mängelhaftung
9. Anwendbares Recht
10. Datenschutzrecht
11. Alternative Streitbeilegung
Widerrufsbelehrung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Ina Waltke (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Durch das Einstellen eines Artikels gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchläuft und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kostenpflichtig bestellen“ abschließt.
2.2 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.3 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en werden dem Kunden in der Produktbeschreibung des Verkäufers mitgeteilt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
7.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
7.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
7.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
8) Mängelhaftung
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung der Haftungsdauer auf ein Jahr gilt jedoch nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
8.3 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9) Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
10)
Diese Datenschutzrichtlinie beschreibt, wie und wann ich Informationen erfasse, verwende und weitergebe, wenn du einen Artikel von mir kaufst, mich kontaktierst oder anderweitig meine Dienste über Etsy.com oder die zugehörigen Websites und Dienste in Anspruch nimmst.
Diese Datenschutzrichtlinie gilt nicht für die Verfahren Dritter, die nicht zu mir gehören und nicht von mir kontrolliert werden, einschließlich Etsy sowie jegliche Dienste von Dritten, auf die du über Etsy zugreifst. Mehr über die Datenschutzpraktiken von Etsy findest du in Etsys Datenschutzrichtlinie.
Welche Informationen ich erfasse
Damit ich deine Bestellung abwickeln kann, musst du mir bestimmte Informationen bereitstellen (für die du Etsy berechtigt hast, sie mir zur Verfügung zu stellen). Dazu gehören dein Name, deine E-Mail-Adresse, deine Postanschrift, deine Zahlungsinformationen und Angaben zu dem Produkt, das du bestellst. Du hast auch die Möglichkeit, mir weitere persönliche Informationen mitzuteilen (beispielsweise für eine Schmuck-Spezialanfertigung), wenn du dich direkt mit mir in Verbindung setzt.
Warum ich deine Informationen benötige und wie ich sie verwende
Ich beziehe mich auf eine Reihe von Rechtsgrundlagen, um deine Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben. Und zwar:
soweit ich deine Informationen zur Bereitstellung meiner Dienste benötige, beispielsweise, um deine Bestellung abzuwickeln, Konflikte beizulegen oder Kundensupport zu bieten;
wenn es erforderlich ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung oder gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder in Verbindung mit rechtlichen Ansprüchen, etwa der Notwendigkeit, Informationen zu deinen Käufen aufgrund der Steuergesetzgebung aufzubewahren; und
soweit zu Zwecken meiner berechtigten Interessen erforderlich – sofern diese berechtigten Interessen nicht durch deine Rechte oder Interessen aufgehoben werden – etwa 1. um meine Dienste bereitzustellen und zu verbessern. Ich nutze deine Informationen zur Bereitstellung der Dienste, die du von mir angefordert hast, und in meinem berechtigten Interesse, meine Dienste zu verbessern; und 2. zur Einhaltung von Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Ich verwende deine Informationen bei Bedarf, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
Kundendaten sind für mein Geschäft wichtig. Ich gebe deine personenbezogene Daten nur aus bestimmten Gründen und unter ganz bestimmten Umständen heraus, und zwar wie folgt:
Etsy: Ich gebe Informationen bei Bedarf an Etsy weiter, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
Dienstleister: Ich beauftrage bestimmte vertrauenswürdige Drittanbieter, für meinen Shop Aufgaben auszuführen und Dienstleistungen zu erbringen, wie beispielsweise Paketdienste. Ich gebe deine personenbezogene Daten an diese Drittanbieter weiter, aber nur in dem Umfang, in dem sie für die Durchführung dieser Leistungen erforderlich sind.
Einhaltung von Gesetzen: Ich kann deine Daten erfassen, verwenden, aufbewahren und weitergeben, wenn ich in gutem Glauben annehme, dass dies angemessen und notwendig ist, um: a) auf ein rechtliches Verfahren oder auf behördliche Anforderungen zu reagieren; b) meine Verträge, Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen; c) Betrug und andere rechtswidrige Handlungen, Sicherheits- oder technische Probleme zu verhindern, zu untersuchen und zu beheben oder d) die Rechte, das Eigentum und die Sicherheit meiner Kunden oder anderer Personen zu schützen.
Vorratsdatenspeicherung
Ich speichere deine personenbezogenen Daten nur so lange, wie es erforderlich ist, um dir meine Dienste bereitzustellen, und wie in meiner Datenschutzrichtlinie beschrieben. Es ist jedoch möglich, dass ich diese Informationen aufbewahren muss, um gesetzliche Pflichten und Vorschriften zu erfüllen, Streitigkeiten beizulegen und meine Vereinbarungen durchzusetzen. Im Allgemeinen bewahre ich deine Daten für folgenden Zeitraum auf: 4 Jahre.
Deine Rechte
Wenn du in bestimmten Regionen wohnst, einschließlich der EU, hast du eine Reihe von Rechten in Bezug auf deine personenbezogenen Daten. Einige dieser Rechte gelten allgemein und andere nur in bestimmten Fällen. Nachfolgend sind diese Rechte beschrieben:
Zugang: Du hast möglicherweise das Recht, Zugang zu den personenbezogenen Daten zu erhalten, die ich zu dir gespeichert habe, und eine Kopie davon zu bekommen, indem du mich über die nachstehenden Kontaktinformationen anschreibst.
Änderung, Einschränkung, Löschung: Du bist möglicherweise auch berechtigt, deine personenbezogenen Daten zu ändern, meine Nutzung dieser Daten zu beschränken oder sie zu löschen. Mit Ausnahme außergewöhnlicher Umstände (etwa wenn ich Daten aus rechtlichen Gründen speichern muss) werde ich deine personenbezogenen Daten im Allgemeinen auf Anfrage löschen.
Widerspruch: Du kannst dem widersprechen, dass ich einige deiner Daten im Hinblick auf meine legitimen Interessen verarbeite. In solchen Fällen werde ich deine personenbezogenen Daten löschen, es sei denn, ich kann überzeugende schutzwürdige Gründe für ihre weitere Verwendung nachweisen oder sie ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.
Beschwerde: Wenn du in der EU wohnst und Bedenken hinsichtlich meiner Nutzung deiner Daten vorbringen möchtest – unbeschadet anderer dir zustehender Rechte – bist du berechtigt, dich mit diesen Anliegen an deine lokale Datenschutzbehörde zu wenden.
So kontaktierst du mich
Im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung bin ich, Ina Waltke, der Datenverantwortliche für deine personenbezogenen Daten. Wenn du Fragen oder Bedenken hast, kannst du mich unter die-schmuckkiste@web.de kontaktieren. Alternativ kannst du mich unter folgender Adresse anschreiben:
Ina Waltke
Tagetesweg 7
26639 Wiesmoor
11) Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu aber bereit.
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
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A. Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ina Waltke, Tagetesweg 7, 26639 Wiesmoor, Deutschland, Tel.: 01742021125, E-Mail: die-schmuckkiste@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
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B. Widerrufsformular
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Ina Waltke
Tagetesweg 7
26639 Wiesmoor
Deutschland
E-Mail: die-schmuckkiste@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
