Ernst Betz GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Vertragsschluss
1) Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3) Der Anbieter nimmt dieses Angebot sofort nach dem Abschluss des Bestellvorgangs im Shop an. Als Auftragsbestätigung gilt die per E-Mail zugestellte Bestellbestätigung.
§ 3 Preise, Zahlung, Zahlungsverzug
1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung folgende Versandkosten:
Versandkosten Paketlieferungen
Lieferungen ins Europäische Ausland
Bei Lieferungen in die Schweiz, Norwegen und Liechtenstein fallen zusätzlich Zölle und Gebühren an. Die Lieferung erfolgt netto, ohne die deutsche Mehrwertsteuer. Ihnen wird vom Zusteller die Kosten der Verzollung und Ihre MwSt. in Rechnung gestellt.
Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm
und zur Einfuhrumsatzsteuer unter
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
3) Die Zahlung erfolgt bei innerdeutschen Lieferungen wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Pay Pal, Sofortüberweisung, Rechnungskauf über Klarna und per Rechnung (Stammkunden). Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands per Vorkasse und Pay Pal. Der Anbieter behält sich im Einzelfall das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Zahlung per Rechnung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.
Bei der Zahlungsart Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.
Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=22335&charge=1,50
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (
https://online.klarna.com/pdf/data_protection_DE.pdf)
Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie
www.klarna.de
Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431
4) Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten.
§ 4 Lieferung
1) Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist der Anbieter zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
2) Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Versandweg und Versandmittel sind der Wahl vom Anbieter überlassen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Bei Zahlung per Paypal erfolgt die Lieferung ausschließlich an die vom Käufer in Paypal hinterlegte Anschrift.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Gewährleistung
1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2) Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung der Qualität, Breite, Farbe und Dessins der gelieferten Ware von seinen Beschreibungen.
3) Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Für Fehler, die durch eine falsche Behandlung der Textilien entstehen, haftet der Anbieter genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.7.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht
für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,
für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie
für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§ 8 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 9 Rechtswahl & Gerichtsstand
1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbrauchervorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich die dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
