Allgemeine Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen,
die über die E-Commerce Plattform „Etsy“
zwischen
Ewelina Patrzalek, Wiener Straße 114, Objekt 1, Top 120, 2483 Ebreichsdorf
- im Folgenden „Anbieter“ -
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Der Anbieter bietet physische Waren über die E-Commerce Plattform „Etsy“ an, wobei der Anbieter lediglich die Inhalte seiner Unterseite, dem Anbietershop (nachfolgend: „Shop“) bereitstellt. Die Geschäftsbedingungen von „Etsy“ finden sie unter www.etsy.com.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Ware im Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern dient lediglich der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
(2) Kunde iSd Vertrags ist, wer ein Angebot zum Kauf einer Ware des Anbieters abgibt. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „mit Visa/Mastercard/American Express, Klarna oder PayPal bezahlen“ bzw. „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Mit Absenden des Angebots akzeptiert der Kunde diese Vertragsbestimmungen und nimmt diese dadurch in seiner Angebotserklärung auf.
(3) „Etsy“ übernimmt Teile der elektronischen Kommunikation mit dem Kunden selbstständig und kann dem Kunden beispielsweise eine automatische Antragsempfangsbestätigung per E-Mail zusenden, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme des Vertrags erfolgt erst durch separate Annahmeerklärung des Anbieters, z.B. durch die Versandmeldung des Anbieters, spätestens aber durch Zusendung der Ware.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die Ware wird auf Bestellung produziert.
(2) Die Produktionsdauer berechnet sich vom Zeitpunkt des Eingangs der Auftragsbestätigung beim Anbieter sowie Eingang der Zahlung beim Anbieter bis zum Versand der Ware. Sie ist als Schätzung immer auf der Artikelseite angegeben, und beträgt in der Regel zwischen 1 und 5 Arbeitstage.
(3) Mit Versand der Ware beginnt die Lieferfrist. Auf der jeweiligen Artikelseite ist die geschätzte Lieferfrist angegeben. Diese beträgt in der Regel zwischen 3 und 5 Arbeitstagen. Sowohl bei der Produktionsdauer als auch bei der Lieferfrist handelt es sich um Erfahrungswerte und Schätzungen. Eine Überschreitung der angegebene Zeiten berechtigt nicht zum Vertragsrücktritt, es sei denn, der Anbieter ist auch nach Ablauf der angegeben Zeiten und schriftlicher Setzung einer Nachfrist von drei Wochen nicht in der Lage, die bestellte Ware zu versenden.
(4) Der Anbieter liefert nur an Kunden, deren Rechnungsadresse und Lieferanschrift in einem der Länder liegt, die in den Versandeinstellungen des Artikels zur Verfügung stehen.
(5) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, für eine permanente Verfügbarkeit des Angebots zu sorgen. Eine bereits durch den Vertragsabschluß ausgelöste Pflicht zur Lieferung entfällt dann, wenn der Anbieter die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat und er den Kunden unverzüglich über die mangelnde Verfügbarkeit informiert hat. In diesem Fall ist nach Wahl des Kunden entweder eine Nachfrist zur Lieferung zu vereinbaren oder eine bereits eingelangte Vorauszahlung rückzuerstatten.
(6) Der Anbieter liefert an jene Adresse, die während des Bestellvorgangs als Versandadresse angegeben wird. Entstehen durch die Versendung über die Versandkosten hinausgehende Mehrkosten (z.B. Zoll, etc.), sind diese vom Kunden zu tragen. Der Kunde trägt außerdem die Kosten, die aus fehlgeschlagenen Versandversuchen resultieren, insoweit er diese zu vertreten hat. Letzteres gilt insbesondere, wenn eine unrichtige oder unvollständige Lieferadresse angegeben wurde.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Artikelbeschreibung der Ware. Die angegebene Versandart ist nicht Teil der Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern und kann von den Angaben der Artikelbeschreibung abweichen.
(2) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, insofern der Kunde ein Verbraucher ist. In allen anderen Fällen trägt der Kunde das Versandrisiko.
(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch eine Rücksendung unverhältnismäßigen Schwierigkeiten ausgesetzt wäre.

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlungswege werden von „Etsy“ bereitgestellt, weshalb der Anbieter für ein etwaiges Transaktionsrisiko nicht einsteht.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises wird mit Abgabe des Kaufantrags fällig. Bei Verzug gelten Zinsen in Höhe von 4% p.a. als vereinbart. Weiters hat der Kunde die durch seine Säumigkeit entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung zu bezahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Gewährleistung
(1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt die gesetzliche Gewährleistung.
(2) Bei Vertragsschluss mit Unternehmern verjähren die Ansprüche wegen Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Versendung der Ware.
(3) Die Einschränkungen und Fristverkürzungen gemäß § 7 und § 8 gegenüber Unternehmern gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Anbieter, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit mit dem Anbieter selbst vereinbart oder
- im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.

§ 8 Haftung
Ansprüche von Unternehmern aus dem Titel des Schadenersatzes werden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. Am Ende dieser AGB findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
a. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Nachricht auf Etsy, E-Mail-Nachricht oder Brief auf dem Postweg) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben Ich Ihnen alle Zahlungen, die Ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis Ich die Ware wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde sich den Artikel individualisieren lässt. Artikel sind individualisiert, wenn die Waren nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Artikel, bei denen bei Bestellung oder darüber hinaus gegenüber dem Anbieter eine Erklärung abgeben wurde, bestimmte Personalisierungswünsche an dem Artikel vornehmen lassen (z.B. Schriftzüge, Gravuren, etc.) und diese Personalisierungswünsche nach Anfertigung die Chancen des Weiterverkaufs an andere Personen deutlich beeinträchtigt.
(3) Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§ 10 Datenschutz
Die näheren Bestimmungen betreffend die Verarbeitung der Kundendaten und die Rechte der Kunden finden Sie in meiner Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die durch den Anbieter auf der Website oder im Shop angebotenen Werke und erstellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Jede Art der Verwertung, Vervielfältigung, Bearbeitung und sonstigen Verwendung zu kommerziellen Zwecken bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(2) Es wurden alle Anstrengungen unternommen, um die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website enthaltenen Informationen und Links zu gewährleisten. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites, auf welche diese Site über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist.
(3) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet - soweit zulässig - das Recht der Republik Österreich mit Ausnahme der Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere jenes Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(4) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter das für 1010 Wien in dieser Sache jeweils sachlich zuständige Gericht.
(5) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden und zulässig, die gesetzlichen Vorschriften.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
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(*) Unzutreffendes streichen