(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher. Vertragsbedingungen mit Kunden, die nicht als Verbraucher handeln, werden gesondert und auf Anfrage mitgeteilt.
(2) Alle zwischen dem Kunden und dem Anbieter abgeschlossene Vereinbarungen über die Lieferung von Waren ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer schriftlichen Bestellbestätigung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
(3) Soweit in den Regelungen dieser AGB die männliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleichermaßen auch für weibliche Beteiligte.
2. Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann auf der Etsy-Seite aus dem Sortiment des Anbieters auswählen. Durch Anklicken des dafür vorgesehenen Buttons werden Produkte in den Warenkorb abgelegt.
(2) Der Kunde hat jederzeit vor Abgabe einer Bestellung die Möglichkeit, die Produktauswahl und die angegebenen Daten (z. B. Lieferadresse oder Zahlungsmethode) zu überprüfen und ggf. zu ändern. Über den Button „Kaufen“ macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte.
(3) Der Anbieter bestätigt dem Kunde den Empfang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und deren Inhalt. Der Vertrag kommt erst durch die mit gesonderter E-Mail übermittelte Annahmeerklärung/ Bestätigung der Bestellung des Anbieters zustande. Die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(4) Alle Angaben des Kunden im Bestellprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.
3. Widerrufsbelehrung
(1) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns, Minimal Moon, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(2) Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir Ihm alle Zahlungen, die wir von Ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit Ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
(3) Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann füllt er bitte dieses Formular aus und sendet es zurück an: Minimal Moon/ Vanessa Uttendorfer/ Hirschstraße 2/ 73728 Esslingen oder per E-Mail: minimal.moon@web.de : Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)Bestellt am (*)/erhalten am (*):Name des/der Verbraucher(s):Anschrift des/der Verbraucher(s):Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen
4. Elektronische Kommunikation
(1) Der Kunde stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.
(2) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihr zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse funktionsfähig ist, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
5. Warenverfügbarkeit, Lieferung, Preise, Zahlungsmodalitäten
(1) Die im Etsy-Shop genutzten bildlichen Darstellungen und Beschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von denselben sind für die Erfüllung des Vertrages unschädlich, soweit sie nicht unzumutbar sind.
(2) Ist das von dem Kunde in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Das dem Kunden zustehende gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt.
(3) Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt der Abbuchung der vertragsgemäß geschuldeten Zahlung und setzen die vorherige Zahlung des Kaufpreises voraus. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die eine Lieferadresse in Deutschland haben (ausgenommen sind Inseln).
(4) Der Kunde kann die Zahlungart bei etsy auswählen.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar bei Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt (nächste Bestellung/Abbuchung), so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Anbieter anerkannt wurden oder unstreitig sind.
Rechtsgrundlage für die Datenübertragung zur Zahlungsvermittlung ist primär Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) sowie daneben Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f DSGVO (berechtigtes Interesse). Das berechtigte Interesse besteht hier darin, dass die Zahlungsanbieter ein legitimes Interesse daran haben, zu verstehen, ob und wie oft die Website genutzt wird, um die Funktionalität ihrer Dienste zu gewährleisten und zu verbessern. Darüber hinaus liegt unser berechtigtes Interesse darin, unseren Kunden unterschiedliche Zahlungsmethoden anzubieten.
Wir haben die Zahlungsmöglichkeit PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienst der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Accounts abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an. Wählen Sie die Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten von Ihnen an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigen Sie in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung mit PayPal notwendig und vorgesehen sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen. Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. PayPal übermittelt Ihre personenbezogenen Daten unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Sie haben die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen. Die Datenweitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO und ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben bestellte oder gelieferte Produkte im Eigentum des Anbieters.
7. Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Versandkosten innerhalb Deutschlands.
8. Lieferung und Nichtannahme
(1) Der Anbieter verschickt die Ware regelmäßig nach Eingang der Zahlung des Kunden. Die Lieferzeit beträgt dabei 2 bis 4 Werktage nach erfolgter Abbuchung.
(2) Der Anbieter liefert nur nach Deutschland an lieferdienstzustellfähige Adressen.
(3) Der Anbieter liefert an die des Kunden bei Aufgabe der Bestellung angegebene Lieferadresse.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware an der von ihr angegebenen Lieferadresse zu der von ihr angegebenen Lieferzeit möglich ist. Sollte die Sendung nicht angenommen, nicht abgeholt, oder wegen eines durch den Kunden verschuldeten Adressfehlers wieder an uns versandt werden, so trägt der Kunde die Kosten weiterer Zustellungsversuche, falls diese von dem Kunden gewünscht sind.
(5) Betriebsstörungen - sowohl im Betrieb des Anbieters als auch in dem eines Zulieferers oder Dienstleisters - wie z.B. durch Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrags, wenn dem Kunden ein weiteres Zuwarten nicht mehr zugemutet werden kann, andernfalls verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.
9. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden z. B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
11. Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Alle weiteren Details sind in unserer Datenschutzvereinbarung, die dauerhaft hier abrufbar ist, geregelt.
12. Streitbeilegung für Verbraucher
(1) Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG). Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: ec.europa.eu/consumers/odr
13. Schlussbestimmungen
(1) Der zwischen Kunde und Anbieter geschlossene Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(3) Der Anbieter behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von Minimal Moon neue Regelungen erfordern.
14. Kontakt
Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter minimal.moon@web.de an uns zu richten.
