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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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## **Inhaltsverzeichnis**
- **§ 1 Geltungsbereich**
- **§ 2 Vertragspartner**
- **§ 3 Vertragsschluss**
- **§ 4 Widerrufsrecht**
- **§ 5 Preise und Versandkosten**
- **§ 6 Lieferung und Bereitstellung der Inhalte**
- **§ 7 Zahlung**
- **§ 8 Eigentumsvorbehalt**
- **§ 9 Gewährleistung**
- **§ 10 Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte**
- **§ 11 Anwendbares Recht**
- **§ 12 Streitbeilegung**
## § 1 Geltungsbereich
(1) Für alle Lieferungen physischer Produkte und Verträge zur digitalen Inhalten von MINA OHG (nachfolgend "MINA" genannt) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Das Warenangebot in unserem Shop der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend "Online-Shop" genannt) richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist Unternehmer gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle Daten, die in digitaler Form beziehungsweise nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden.
(5) Physische Produkte im Sinne dieser AGB sind alle Produkte, die nicht in digitaler Form bereitgestellt werden.
## § 2 Vertragspartner
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit MINA OHG, Vertreten durch: Michelle Rother und Tina Pfeiffer, Kirchberg. 33a, 01816 Bad Gottleuba Berggießhübel, Handelsregister: Amtsgericht Dresden, HRA 11600.
## § 3 Vertragsschluss
(1) Die Einstellung der Produkte im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot zum Verkauf des Artikels dar.
(2) Der Verbraucher kann über das durch Etsy vorgehaltenen Online-Bestellformular, das Angebot des Online-Shops annehmen. Dafür müssen Sie den Artikel in den virtuellen Warenkorb des Onlineshops legen und anschließend die durch Etsy vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des abschließenden Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn Etsy Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(4) Die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Verbraucher hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von MINA versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Verbraucher bei dem Einsatz von Filtern sicherzustellen, dass alle von MINA oder von MINA mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
## § 4 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Bei digitale Inhalten erlischt nach §356 Abs. 5 BGB das Widerrufsrecht, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass MINA mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und wenn der Verbraucher seine Kenntnis davon im Bestellvorgang bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(5) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von MINA.
## § 5 Preise und Versandkosten
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Alle Preise sind in Euro angegeben.
(3) Eventuell anfallenden Liefer- und Versandkosten werden auf den jeweiligen Produktseiten gesondert aufgeführt.
## § 6 Lieferung und Bereitstellung der digitalen Inhalte
(1) Die Lieferung physischer Produkte erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands mit Deutsche Post und DHL und DPD.
(2) Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Werktage außer gesetzliche Feiertage in Sachsen, Bundesrepublik Deutschland. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
(3) Sollte MINA selbst nicht beliefert wurden sein, kann sich die Lieferung verzögern. Verbraucher werden in diesem Fall unverzüglich per E-Mail informiert.
(4) Digitale Inhalte werden dem Verbraucher per E-Mail mit Bereitstellen eines Links zum Download direkt von Etsy bereitgestellt.
(5) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der digitalen Inhalte ermöglicht.
## § 7 Zahlung
(1) Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Angebot von MINA bei Etsy mitgeteilt.
(2) Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland bzw. - wenn die Zahlung in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar erfolgt - über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigte Staaten von Amerika. Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsarten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
## § 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
## § 9 Gewährleistung
(1) Weisen die Produkte Mängel auf, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung.
(2) MINA bittet den Verbraucher, gelieferte Ware mit Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und MINA hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Verbraucher dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzliche Gewährleistung.
## § 10 Einräumung von Nutzungsrechten für digital Inhalte
(1) Alle durch MINA bereitgestellten digitalen Inhalte unterliegen dem Urheberrecht.
(2) Sofern sich aus der Produktbeschreibung in dem Online-Shop nichts anderes ergibt, räumt MINA dem Verbraucher an den bereitgestellten Inhalten das Recht ein, die Inhalte zu ausschließlich nicht kommerziell zu nutzen.
(3) Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet.
## § 11 Anwendbares Recht
(1) Für alle Rechtsbeziehungen von MINA mit Verbrauchern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
## § 12 Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen.
(2) Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: [http://ec.europa.eu/consumers/odr](http://ec.europa.eu/consumers/odr).
(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist MINA weder bereit noch verpflichtet.
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Widerrufsbelehrung
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Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( MINA OHG, Kirchberg 33a, 01816 Bad Gottleuba - Berggießhübel) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
## Erlöschen des Widerrufs
Bei digitale Inhalte erlischt nach §356 Abs. 5 BGB das Widerrufsrecht, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und wenn der Verbraucher seine Kenntnis davon im Bestellvorgang bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, auch personalisierte Produkte genannt.
## Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
## Widerrufsformular
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________Datum
(*) Unzutreffendes streichen
