Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen („Kunde“) und mir, Schmuckgewand – Nicole Fischer, Georg-Friedrich-Händelstr. 44, 72766 Reutlingen, ausschließlich geltenden Bedingungen für alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen meiner Kunden über meinen Onlineshop www.schmuckgewand.de. Entgegenstehende oder von meinen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich habe ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Mein Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen als Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
(3) Das Produktangebot in meinem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote in meinem Onlineshop sind unverbindlich.
(2) Durch Aufgabe einer Bestellung in unserem Onlineshop machen Sie mir ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
(3) Wann der Kaufvertrag zwischen Ihnen und mir zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie meinen nachfolgenden
3 Preise; Versandkosten; Zahlungsbedingungen
(1) Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird in meinen Rechnungen keine Umsatzsteuer berechnet. Meine Preise schließen, sofern nicht ausdrücklich erwähnt, die Versandkosten ein. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefere ich nur gegen
Vorkasse.
(3) Die Höhe der Versandkosten, sofern nicht schon im angegeben Verkaufspreis
enthalten, müssen vorab individuell mit mir abgesprochen werden.
Im Verkaufspreis inkludierte Versandkosten verstehen sich ausschließlich für den Versand innerhalb Deutschland. Versandkosten für das Ausland müssen vorab persönlich angefragt werden. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(4) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig.
4 Verfügbarkeit; Lieferung
(1) Ist ein von Ihnen bestelltes Produkt im Zeitpunkt der Bestellung vorübergehend nicht verfügbar, so teile ich Ihnen dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als drei Wochen teile ich Ihnen dies ebenfalls unverzüglich mit. Sie haben dann das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. Eventuell von Ihnen geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
(2) Bei Bestellungen über meinen Onlineshop liefere ich nur weltweit, die Versandkosten müssen jedoch vorher mit mir abgeklärt werden. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(3) Meine Lieferungen und Leistungen erfolgen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 20 Tagen, nachdem Sie Ihre Zahlungsverpflichtung erfüllt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde oder auf der jeweiligen Produktseite ausdrücklich eine andere Lieferfrist angegeben ist. Es bleibt mir vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern Ihnen diese zumutbar ist und dies für eine zügige Abwicklung erforderlich ist.
5 Versand, Versicherung, Gefahrübergang
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimme ich die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach meinem Ermessen.
(2) Ich schulde nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und bin für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von mir genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(3) Sofern Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ich behalte mir das Eigentum an der von mir an Sie gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor.
(2) Der Kunde ist ohne meine vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von mir gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
7 Sachmängelgewährleistung
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von mir zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei nur durch Anzeige in Textform (per E-Mail oder Postweg) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Ich kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziff. 6 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder ich die Nacherfüllung verweigere, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls Sie Verbraucher sind, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
(4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Sie haben die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von Ihnen genehmigt, wenn ein Mangel mir nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
8 Haftung
(1) Ich hafte nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten meiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Einschränkungen dieses § 7 gelten nicht meine Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale i.S.v. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Online-Handelssystems.
9 Widerrufsrecht / Versandkosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
(1) Sie sind als Verbraucher berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihnen im Rahmen der Bestellung mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung in meinen nachfolgenden Verbraucherinformationen verwiesen.
(2) Sie haben als Verbraucher bei einem Widerruf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
10 Datenschutz
Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erhebung, die Verarbeitung und die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten wird auf die gesonderte verwiesen.
11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CSIG) gilt nicht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Reutlingen für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt.
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Soweit Sie beim Besuch auf meiner Homepage Waren bestellen, möchte ich Sie auf Folgendes hinweisen:
(1) Vertragssprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Wesentlichen Merkmale meiner Waren
Die wesentlichen Merkmale der von mir angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen meines Internetangebots.
(3) Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Vertragsschluss zwischen Ihnen und mir
Die Präsentation meiner Waren stellt kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Wann genau ein Vertrag zwischen Ihnen und mir zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab:
Banküberweisung oder PayPal
Ich sende Ihnen nach Eingang Ihrer Bestellung eine separate E-Mail zu, in der ich Ihre Bestellung ausdrücklich annehme. Damit ist ein Vertrag zwischen Ihnen und mir zustande gekommen. In dieser E-Mail teile ich Ihnen meine Bankverbindung mit. Bitte überweisen Sie den Gesamtbetrag auf dieses Konto.
(5) Nicht verfügbare Ware
Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(6) Meine Preise / Lieferung
Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird in meinen Rechnungen keine Umsatzsteuer berechnet.
Meine Preise schließen, sofern nicht ausdrücklich erwähnt, die Versandkosten ein.
Die Höhe der Versandkosten, sofern nicht schon im angegeben Verkaufspreis enthalten, müssen vorab individuell mit mir abgesprochen werden.
Im Verkaufspreis inkludierte Versandkosten verstehen sich ausschließlich für den Versand innerhalb Deutschland. Versandkosten für das Ausland müssen vorab persönlich angefragt werden. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(7) Fälligkeit des Kaufpreises
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Überweisung oder PayPal.
(8) Ihr Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Ausgenommen von diesem Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies sind z.B. Drahtkopfmodelle die nach Ihrer individuellen Vorlage gefertigt wurden oder Schmückstücke die nach Ihrer persönlichen Vorgabe und Maß und angefertigt wurden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Schmuckgewand – Nicole Fischer, Georg-Friedrich-Händelstr. 44, 72766 Reutlingen, Telefon +49 (0)178 6077 947, schmuckgewand@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(9) Speicherung und Zugänglichmachung des Vertragstextes
Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und mir benötigten Daten werden von mir nicht gespeichert. Insoweit verweise ich auf die Regelung des Datenschutzes in meiner Datenschutzerklärung.
(10) Meine Geschäftsbedingungen
Im Übrigen verweise ich auf meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(11) Wer bin ich?
Schmuckgewand – Nicole Fischer, Georg-Friedrich-Händelstr. 44, 72766 Reutlingen, Telefon +49 (0)178 6077 947, schmuckgewand@gmail.com
