Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von
Kaufverträgen geregelt, die über die Handelsplattform Etsy zwischen Eva
Maria Fuchs, Uelpebergstr. 46c, 51674 Wiehl - im Folgenden "Verkäufer" -
und dem jeweiligen Käufer - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden
gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sowie die jeweils gültigen Etsy-
Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden
nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung
ausdrücklich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt, § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
Sofern im Folgenden von Waren die Rede ist, sind hiervon – sofern angeboten
– auch digitale Produkte (digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen)
sowie Waren mit digitalen Elementen umfasst.
1. Über die Verkaufsplattform Etsy eingestellte Waren des Verkäufers stellen
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe
eines Angebots durch den Kunden dar.
Der Kunde kann sein Angebot zum Kauf einer Ware über das
„Warenkorbsystem“ abgeben. Beim Warenkorbsystem wählt der Kunde
Waren aus und kann diese im ersten Schritt über den Button „In den
Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Wenn der Kunde
alle gewünschten Waren im Warenkorb gesammelt hat, wählt er im zweiten
Schritt die gewünschte Zahlungsart aus und klickt anschließend auf den
Button „Zur Kasse gehen.“ Der Kunde meldet sich an, wenn bereits ein
Nutzerkonto besteht. Registriert sich der Kunde neu oder bestellt als Gast,
werden folgend die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf.
abweichender Lieferanschrift eingegeben. Entscheidet sich der Kunde für die
Zahlung mittels eines Sofortzahlsystems (z.B. PayPal), so wird er auf die
jeweilige Webseite des Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und nach
Abwicklung der Zahlung wieder auf die Bestellseite von Etsy zurückgeführt.
Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Mit
Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ stimmt der Kunde ebenso
den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von Etsy zu.
Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch
Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der
seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt
werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang
jederzeit abgebrochen werden.
2. Die Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung erfolgt zusammen mit
der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine
automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag
zustande gekommen. Hat der Kunde eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung
gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt seiner Bestätigung der
Zahlungsanweisung zustande. Hat der Kunde – falls angeboten - die
Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande,
wenn der Kunde vor der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine
Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten erhält. Mit dieser
Zahlungsaufforderung nimmt der Verkäufer den Antrag des Kunden an.
3. Der Verkäufer speichert den Vertragstext. Der Vertragstext, die
Bestelldaten sowie etwaige Garantiebedingungen werden dem Kunden in
Textform (per eMail oder im Papierformat) zugesendet.
§ 3 Anfertigung von Waren nach Kundenvorgaben
1. Der Kunde stellt dem Verkäufer zur Anfertigung von Waren, die nach bestimmten Vorgaben des Kunden zu erfolgen haben, alle dazu notwendigen Inhalte, wie z.B. Bilder, Texte und Dateien im vorgegebenen Format zur Verfügung.
2. Der Kunde räumt dem Verkäufer die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte ein.
3. Der Kunde verpflichtet sich nur solche Daten zu übermitteln, zu deren Nutzung er berechtigt ist und durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Verkäufer wird vom Kunden bei der Geltendmachung von etwaigen Ansprüchen Dritter und aller insoweit anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung freigestellt.
§ 4 Beginn Lieferfrist, Lieferung, Bereitstellung digitaler Inhalte
1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach
Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei
anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit
dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen
Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste
Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden bei Etsy angegebene
Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das
Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer
zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies
gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt, wenn er
den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu
vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm
diese eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Bereitstellung
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im
Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Preise, Versandkosten und Zahlung
1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich
zzgl. oder einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des
Bestellvorgangs ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben -
vom Kunden zu tragen.
3. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes
Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der
Kunde Verbraucher ist.
4. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung
stehen Zahlungsoptionen angezeigt.
a) Die Zahlungen erfolgen über den Zahldienstleister Etsy Payments, Etsy
Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1 Irland. Hierbei kann es sich
um Zahlungsoptionen wie z.B. Vorauskasse und Kreditkarte oder die Nutzung
von Zahldienstleistern wie z.B. PayPal, Klarna oder Apple Pay handeln.
Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Etsy
Payments kann die den Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen
nach eigenem Ermessen festlegen.
b) Wählt der Kunde – falls in einem teilnehmenden Shop angeboten – die
Zahlungsoption Gutschein einlösen, so wird durch das Einlösen der
Gutscheinbetrag seinem Kundenkonto gutgeschrieben und die Bestellung
kann somit bezahlt werden. Voraussetzung für das Einlösen eines Gutscheins
ist das Bestehen eines Kundenkontos. Ein eingelöster Gutschein kann nicht
als Bargeld ausgezahlt oder einem anderen Kundekonto gutgeschrieben
werden. Im Falle eines Widerrufs durch den Kunden wird der eingelöste Wert
des Gutscheins dem Kundenkonto wieder gutgeschrieben.
5. Wählt der Kunde Vorauskasse als Zahlart, so ist die Zahlung sofort nach
Vertragsschluss fällig, wenn kein späterer Fälligkeitstermin zwischen den Parteien
vereinbart worden ist.
6. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart
jederzeit ändern.
§ 7 Gewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus dem Shop des Verkäufers bestehen die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den
hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom
Verkäufer gelieferte neu hergestellte Sachen 12 Monate ab
Gefahrenübergang. Die Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach §
445a BGB bleiben unberührt.
3. Sollte für einzelne Artikel eine Garantie bestehen, so wird in der
Artikelbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen. Die Einzelheiten sind
den jeweiligen Garantiebedingungen zu entnehmen.
§ 8 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach
fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn
Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm ein
gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht
sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
§ 10 Datenschutz
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere
Datenschutzerklärung unter einem separatem Informationspunkt.
§ 11 Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche
Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere
Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer weder verpflichtet noch
bereit.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben
zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des
jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende
Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen
zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 13 Hinweise zu Etsy-Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen von Etsy sind abrufbar unter:
https://www.Etsy.com/de/legal/terms-of-use
Die Richtlinie für Etsy Payments ist abrufbar unter:
https://www.Etsy.com/de/legal/Etsy-payments/?ref=list
Die Richtlinie für Etsy-Gutscheine ist abrufbar unter:
https://www.etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsbelehrung für Etsy
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Eva Maria Fuchs, Uelpebergstr.
46c, 51674 Wiehl, Telefon: 022626902198, Telefax: 022626902199, eMail:
evamariafuchs@gmx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Paketversandfähige Waren
Wir tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht ist bei folgenden Verträgen ausgeschlossen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.
An:
Eva Maria Fuchs
Uelpebergstr. 46 c
51674 Wiehl
Telefax: 02262 6902199
E-Mail: evamariafuchs@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*):______________________________________
Name des/der Verbraucher(s):______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):__________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________________________________________________
Datum:______________________________________________________________
*nicht Zutreffendes bitte streichen
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