Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen, Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
§ 1 Anbieter, Einbeziehung der AGB
§ 2 Warenangebot und Vertragsschluss
§ 3 Preise und Bezahlung
§ 4 Versand, Lieferfristen
§ 5 Rücksendung von Waren als Verbraucher
§ 6 Gewährleistung
§ 7 Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
§ 8 Anwendbares Recht
§ 9 Alternative Streitbeilegung
B. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
2. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
3. Folgen des Widerrufs
C. Widerrufsformular
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die dargestellten Waren ist:
Annelie Borimann Prälat-Hufnagel-Straße 18 88348 Bad Saulgau (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Shop dargestellten Artikel zum Kauf an. Da es sich ausschließlich um Handarbeiten handelt, sind kleinere Ungenauigkeiten möglich. Abbildungen können in Bezug auf die Farben leicht abweichen. Eventuelle Änderungen – etwa in Form oder Farbe – bleiben im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „Bestätigen“ dem Anbieter übermittelt werden. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(4) Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Bestätigen“ nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(5) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung unter dem Menüpunkt „Bezahlung & Versand“ aufgeführt.
(3) Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen.
(4) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers bei Etsy mitgeteilt.
a) Der Verkäufer ermöglicht die Zahlung über die Zahlungsmethode Etsy Payments. Der Kunde kann zur Zahlung die ihm im Rahmen von Etsy Payments angebotenen Zahlungsarten nutzen.
b) Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.Dem Besteller wird im Bereich „Meine Einkäufe“ die Bankverbindung des Anbieters mitgeteilt. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
c) Hat der Besteller „PayPal“ als Zahlungsmethode gewählt, so gelangt er über den Button „Hier klicken, um mit PayPal zu bezahlen“ zum Onlinedienst von PayPal und kann dort die Bezahlung veranlassen.
(5) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
(6) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb der in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Zeitspanne ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Soweit in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, benötigt das Versandunternehmen für die Zustellung ab Übergabe durch den Anbieter ca. 2 Werktage innerhalb Deutschlands.
(3) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher
Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.
§ 6 – Gewährleistung
Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf die normale Abnutzung, unsachgemäße Behandlung, falsche Pflege oder eigene Beschädigung nach dem Empfang der Ware.
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 - Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
(1) Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
(2) Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
§ 8 - Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
§ 9 - Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger oder einem von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist, und die Waren in Besitz genommen hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
Mamelie-design,
Annelie Borimann
Prälat-Hufnagel-Straße 18
88348 Bad Saulgau
Tel. 07581 2929
E-mail: mamelie-design@t-online.de
Sie müssen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, oder.
eine andere eindeutige Erklärung übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(2) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
C. Widerrufsformular (Muster-Widerrufsformular)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an
MamelieDesign
Inh. Annelie Borimann
Prälat-Hufnagel-Str. 18
88348 Bad Saulgau
E-Mail-Adresse:mamelie-design@t-online.de :
***********************************
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren ______________________________________________________________
- Bestellt am (*)________________/ erhalten am________________ (*)
- Name des/ der Verbraucher(s) ___________________________________________________
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)_________________________________________________
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _____________________
- Datum _________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
