1. Name und Anschrift
Matthias Volmar, handelnd unter RICH INFUSIONS, Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf, Finanzamt Marl - Steuer-Nr. 359/5421/7125, (nachfolgend „Verkäufer“) genannt.
2. Geltungsbereich
2.1 Der Verkäufer vertreibt über den Online-Shop www.rich-infusions.de oder www.volmar.de verschiedene Waren, insbesondere Uhren, Schmuck und Accessoires aller Art.
2.2 Diese Geschäftsbedingungen von "Matthias Volmar, handelnd unter RICH INFUSIONS, Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf", gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer über den Online-Shop www.rich-infusions.de oder www.volmar.de dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen, eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Vertragsschluss
3.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
3.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“- bzw. „Preis vorschlagen“ Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
3.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
3.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragschluss zugesandt. Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen von eBay wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verwiesen, dort insbesondere auf § 9 ff. der eBay-AGB (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
4. Preise
4.1 Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Ebenso bei Artikeln, die nach § 25A UStG Differenzbesteuerung besteuert werden. Bei diesen Artikeln ist ein Hinweis (ARTIKEL GEBRAUCHT oder IM KUNDENAUFTRAG ZU VERKAUFEN) in der Artikelbeschreibung angegeben.
4.2 Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet, es sei denn es ist in der Artikelbeschreibung ausdrücklich auf den Verzicht der Versandkostenberechnung hingewiesen.
4.3 Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferungen in ein Nicht EU-Land zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen können, die der Käufer bei dem für ihn zuständigen Zollamt erfragen kann.
5. Versand und Kosten
Die Lieferung in Deutschland erfolgt per DHL oder Deutsche Post. Die Lieferzeiten und Lieferkosten entnehmen Sie bitte unseren Versandhinweisen in der Auktions- u. Artikelbeschreibung.
6. Lieferzeiten, Verfügbarkeit
6.1 Wir werden uns bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 1-3 Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand. Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.
6.2 Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei uns verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware (Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Wir erstatten etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels nicht annimmt. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach Rücktritt vom Vertrag durch uns dem Kunden erstattet.
7. Bezahlung Zahlung per Vorkasse
Der Rechnungsbetrag (plus Versandkosten falls gefordert und veröffentlicht in jeder Auktionsbeschreibung) wird auf unser Konto überwiesen oder per PayPal bezahlt. Die Zahlungsinformationen unseres Bankkontos werden dem Kunden nach Vertragsschluss per Email mitgeteilt. Nach Zahlungseingang erfolgt die Auslieferung der Ware.
8. Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde Verbraucher ist und es sich um ein Fernabsatzgeschäft handelt (über eBay oder unseren Onlineshop www.rich-infusions.de, www.volmar.de oder bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 312 c BGB über das Ladengeschäft Luisenstr. 95 in 40215 Düsseldorf abgeschlossener Vertrag) hat der Verbraucher ein Widerrufsrecht über das nachstehend wie folgt belehrt wird:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Matthias Volmar, c/o RICH INFUSIONS, Anschrift: Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf, Telefonnummer: +49-(0)163 74 19 445, Fax: +49-(0)211, E-Mail: info@rich-infusions.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Matthias Volmar, c/o RICH INFUSIONS, Anschrift: Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf, Deutschland, E-Mail: info@rich-infusions.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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Bestellt am: ____________________________ / erhalten am:______________________________
Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum ________________________________________________________________________
Unzutreffendes bitte streichen
Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
9. Gewährleistung und Garantie
9.1 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Der Verkäufer trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes vorlag.
9.2 Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
9.3 Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
9.4 Gewährleistung gegenüber Unternehmern Ist der Kauf für den Verkäufer und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Verkäufer erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
9.5 Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
9.6 Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann dieser vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes verlangen.
9.7 Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, natürlichen Verschleiß, Lagerung, mangelnde bzw. falsche Pflege oder auf sonstige unsachgemäße Einwirkungen auf den Kaufgegenstand zurückzuführen sind, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Mängelansprüche sind daher ausgeschlossen, soweit Batterie, Glas-, Bänder-, Kronen- sowie Stoßschäden oder das Überziehen der Aufzugswelle bei mechanischen Uhren vorliegen.
9.8 Im Hinblick auf die Wasserdichtigkeit sowie mögliche Wasserschäden sind folgende Angaben zu beachten: 3 ATM (auf 30m) = Beständigkeit gegen unbeabsichtigte Wassereinwirkung (Regentropfen); 5 ATM (auf 50m) = bedingt für Wassersport geeignet, mit Ausnahme von Tauchsport, (Duschen nicht erlaubt); 10 ATM (auf 100m) = für jede Wassersportart geeignet, einschließlich Tauchsport in geringer Wassertiefe; ab 20 ATM (ab 200m) = für jede Wassersportart geeignet.
9.9 Der Verkäufer trägt bei einem berechtigten Gewährleistungsanspruch die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Sinne von Artikel 8 dieser Bedingungen.
9.10 Unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gewährt der Verkäufer auf alle bei Ihm gekauften neuen Artikel eine Garantie von 2 Jahren, bei gebrauchten Artikeln eine Garantie von 1 Jahr, beginnend mit dem Verkaufsdatum an den Endverbraucher. Die Garantie erstreckt sich auf Mängel, die auf Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind Mängel, die aufgrund von unsachgemäßer Behandlung, natürlichem Verschleiß, Lagerung, mangelnde bzw. falsche Pflege oder auf sonstige unsachgemäße Einwirkungen auf den Kaufgegenstand zurückzuführen sind. Für die Inanspruchnahme von Garantieleistungen ist die Vorlage der Originalrechnung erforderlich.
Der Garantiegeber ist:
Matthias Volmar, handelnd unter RICH INFUSIONS, Anschrift: Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf, Deutschland, E-Mail: info@rich-infusions.de
Die Garantie besteht zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten des Verbrauchers aus 3 437 BGB. Die Gewährleistungsansprüche bestehen uneingeschränkt fort und unabhängig davon, ob die Garantie in Anspruch genommen wird oder nicht.
10. Informationen zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten (Uhren), die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können alte Batterien auch frankiert per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für = Blei und "Hg“ für Quecksilber, "Li" steht für Lithium, "Ni" steht für Nickel, "Mh" steht für Metallhydrid, "Zi" steht für Zink.
11. Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei der Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu informieren. Wir empfehlen die Schäden an der Verpackung zu fotografieren.
12. Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem " Grünen Punkt " der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung - E-Mail: info@rich-infusions.de) Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken. (RICH INFUSIONS, c/o Matthias Volmar, Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf). Die Verpackungen werden von uns gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
13. Eigentumsvorbehalt
14. Schlussbestimmungen
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Gelsenkirchen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
15.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine fehlerhafte Aufzeichnung befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
15.4 Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
Finanzamt Marl
Steuer-Nr.: 359/5421/7125
Ust-IDNr.: DE310622470
15.5 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
15.6 Für Satz und Druckfehler wird keine Haftung übernommen.
Matthias Volmar, handelnd unter RICH INFUSIONS, Luisenstr. 95, 40215 Düsseldorf, Tel. +49-(0)163 74 19 445, E-Mail: info@rich-infusions.de
