Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Kunstanstalt Ludwig von Aroncella, Inhaber Sebastian Gulden (nachfolgend „Ludwig von Aroncella“).
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Diese AGB gelten für Verträge zwischen Ludwig von Aroncella und Verbrauchern oder Unternehmern (Kunden) über die Lieferung von Waren, insbesondere Büchern, soweit diese Verträge über die Onlineplattform Etsy (nachfolgend „Etsy“) abgeschlossen werden.
1.2. Ludwig von Aroncella widerspricht entgegenstehenden Vertragsbedingungen des Kunden, soweit Ludwig von Aroncella sie nicht ausdrücklich anerkennt.
1.3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss im Onlineshop, Lieferungsvorbehalt
2.1. Stellt Ludwig von Aroncella bei Etsy Produkte ein, ist dies ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags.
2.2. Die Bestellung erfolgt über den von etsy vorgesehenen Bestellverlauf. In diesem können bei Eingabefehlern Korrekturen vorgenommen werden. Erst mit dem Klick auf den Button, der den Bestellprozess abschließt, erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot hinsichtlich der ausgewählten Ware. Dadurch kommt ein Kaufvertrag zustande.
3. Preise, Liefer- und Versandkosten
3.1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise - d.h. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
3.2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und - sofern der Kunde Unternehmer ist - Versicherung. Bei der Versendung der Artikel können daher die zusätzlich angegebenen Liefer- und Versandkosten anfallen.
3.3. Bei Lieferung ins Nicht-EU-Ausland trägt der Kunde die aufgrund der Grenzüberschreitung entstehenden Kosten, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Dies sind beispielsweise Kosten des Geldverkehrs (u. a. Gebühren für Auslandsüberweisungen, Wechselkursgebühren) oder außenwirtschaftsrechtliche Abgaben oder Steuern bzw Zölle. Dies gilt auch, wenn der Kunde lediglich die Zahlung aus einem Nicht-EU-Land bewirkt.
4. Zahlungsmethoden und -bedingungen
Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Ist der Kunde Verbraucher, bleibt die Ware bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Ludwig von Aroncella.
5.2. Ist der Kunde Unternehmer, behält sich Ludwig von Aroncella das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Begleichung aller Forderungen vor, die Ludwig von Aroncella aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehen.
6. Liefer- und Versandbedingungen
6.1. Die Lieferung der Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, grundsätzlich gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege.
6.2. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Dies gilt sowohl für die im Bestellprozess bei etsy, als auch für die gegebenenfalls bei Paypal als Lieferanschrift angegebene Adresse. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa zu erneut anfallenden Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.
6.3. Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.
6.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
6.5. Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussper-rung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeit-raum.
7. Gewährleistung
Im Falle von Mängeln der Kaufsache gelten die gesetzlichen Regelungen.
8. Haftung
8.1. Ludwig von Aroncella haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Ludwig von Aroncella, seinem gesetzlichen Vertre-ter oder seinem Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet Ludwig von Aroncella für gegebene Garantien sowie für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungs-gesetz (ProdHaftG) umfasst werden. Davon abgesehen haftet Ludwig von Aroncella für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihr, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden und nicht unter Absatz 1 Sätze 1 und 2 fallen, haftet Ludwig von Aroncella, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Ein-haltung die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Käufer deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung gegenüber Unternehmern jedoch auf den vorherseh-baren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, so dass insbesondere mittelbare Schäden (z.B. entgangener Gewinn) sowie Folgeschäden ausgeschlossen sind. Die Höhe des Schadens ist gegenüber Unter-nehmern auf den Wert beschränkt, der dem dreifachen Wert der Lieferung entspricht.
8.3. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausge-schlossen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwin-gende Verbraucher schützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhn-lichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Ver-träge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Ludwig von Aroncella. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Auf-enthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen ge-setzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehen-de Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt.
9.4. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Stand: Juli 2019
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sebastian Gulden, Bucher Str. 74, 90408 Nürnberg, Deutschland, post@aroncella.de, Telefon: 0911 65 06 47 17) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen fünfzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von fünfzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
