Es folgen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung.
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Inhaltsverzeichnis
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
I.1 Geltungsbereich
I.2 Vertragspartner
I.3 Vertragsschluss
I.4 Widerrufsrecht
I.5 Preise und Versandkosten
I.6 Lieferung
I.7 Zahlung
I.8 Eigentumsvorbehalt
I.9 Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
I.10 Streitbeilegung
I.11 Verhaltenskodex
II. Widerrufsbelehrung
II.1 Widerrufsrecht
II.2 Folgen des Widerrufs
II.3 Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
II.4 Widerrufsformular
III. Datenschutzerklärung
III.1 Allgemeines und Verantwortliche zur Erhebung personenbezogener Daten
III.2 Rechte des Kunden
III.3 Informationen zur Datenverarbeitung
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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
I.1 Geltungsbereich
I.1.1 Für alle unter der Internet-Handelsplattform Etsy (im Folgenden „Online-Marktplatz“) abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen von Frau Nattida Haupt, geb. Janyarak, Am Schallacker 27 in 44263 Dortmund (im Folgenden „Verkäufer“) an Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
I.1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
I.2.3 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
I.2 Vertragspartner
I.2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit Frau Nattida Haupt geb. Janyarak, Am Schallacker 27 in 44263 Dortmund.
I.3 Vertragsschluss
I.3.1 Mit der Veröffentlichung einer Präsentationsseite für einen Artikel auf dem Online-Marktplatz gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.
I.3.2 Der Kunde kann das Angebot über das auf dem Online-Marktplatz zur Verfügung gestellte Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Kunde den gewünschten Artikel zunächst seinem virtuellen Warenkorb auf dem Online-Marktplatz hinzufügen und anschließend die von dem Online-Marktplatz vorgegebenen Schritte zur Bestellung durchlaufen. Wird der den Bestellprozess abschließende Button betätigt, erklärt der Kunde hierdurch die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die zuvor ausgewählte Ware zustande kommt.
I.3.3 Nach Vertragsschluss speichert der Verkäufer den Vertragstext und schickt diesen zusammen mit den vorliegenden AGB in Textform (z. B. als E-Mail oder Brief) dem Kunden zu. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt.
I.3.4 Für den Vertragsschluss kann ausschließlich entweder die Deutsche oder die Englische Sprache angewendet werden.
I.4 Widerrufsrecht
I.4.1 Ihnen steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, sofern Sie Verbraucher sind, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören sowie Ihr alleiniger Wohnsitz und die Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses innerhalb der Europäischen Union liegen.
I.4.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
I.5 Preise und Versandkosten
I.5.1 Die auf den Artikelseiten genannten Preise sind Gesamtpreise, in denen aufgrund des Kleinunternehmerstatus des Verkäufers keine gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten ist.
I.5.2 Für einzelne Artikel sind die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten in der Produktbeschreibung gesondert angegeben. Für Artikel, die als versandkostenfrei gekennzeichnet sind, sind die Kosten für Versand und Lieferung, in gewöhnlichem Umfang, bzw. wie auf der Artikelseite beschrieben, in den Angebotspreisen enthalten.
I.5.3 Liegt das Zielland der Lieferung, oder das Land, in dem die Zahlung getätigt wird, außerhalb der Europäischen, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (Steuern, Zölle).
I.6 Lieferung
I.6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden in der Bestellabwicklung des Online-Marktplatzes angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
I.6.2 Schlägt die Zustellung der Ware aus durch den Kunden zu vertretenden Gründen fehl, so trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten in angemessenem Umfang. Dies gilt nicht im Widerrufsfall, es gelten dann die Regelungen der Widerrufsbelehrung.
I.6.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
I.7 Zahlung
I.7.1 Die konkret für einen Artikel verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers und in der Bestellabwicklung auf dem Online-Marktplatz mitgeteilt.
I.7.2 Es wird wenigstens die Zahlung über PayPal ermöglicht. Je nach Artikel und Sitz des Kunden erfolgt die Zahlung über das vom Online-Marktplatz verwaltete Zahlungssystem Etsy Payments. Mit Etsy Payments sind auch weitere Zahlungsmöglichkeiten gegeben. Dazu gehören die Zahlung in Form von
Debit-/Bankkarten,
Kreditkarten,
Klarna Pay Later,
Sofort,
Apple Pay und
Google Pay.
Bei Nutzung von Esty Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC,
66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden „Etsy UC“), es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201 , Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden „Etsy Inc.“).
Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. weiterer Zahlungsdienstleister bedienen.
Weitere Informationen und die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind erreichbar unter der Internetadresse „https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/“.
I.8 Eigentumsvorbehalt
I.8.1 Bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises bleibt die Ware das Eigentum der Verkäufers.
I.9 Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
I.9.1 Fordert der zwischen Kunde und Verkäufer geschlossene Vertrag die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, so hat der Kunde dem Verkäufer alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte (z. B. Fotos, Grafiken, Texte) in gängigen Dateiformaten sowie angemessenen Formatierungen und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen.
I.9.2 Dem Verkäufer sind sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte für die vom Kunden überlassenen Inhalte einzuräumen. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen und dass durch die Überlassung der Inhalte keine Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte verletzt werden.
I.9.3 Wenn die zur Erfüllung eines Verarbeitungsauftrages vom Kunden übermittelten Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, behält der Verkäufer sich eine Ablehnung des Auftrages vor.
I.10 Streitbeilegung
I.10.1 Für die außergerichtliche Einigung bei Verbraucherstreitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("Online-Streitbeilegungsplattform") eingerichtet, die unter der Internet-Adresse „https://ec.europa.eu/consumers/odr/“ zu erreichen ist.
I.10.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer weder verpflichtet noch bereit.
I.11 Verhaltenskodex
Der Verkäufer bemüht sich zur Einhaltung jeglicher geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Verkäufer spricht sich außerdem für einen fairen Wettbewerb sowie einen wohlwollenden Umgang mit erkannten Rechtsverletzungen aus, die möglicherweise unbeabsichtigt entstanden sind.
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II. Widerrufsbelehrung
II.1 Widerrufsrecht
II.1.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
II.1.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
II.1.3 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Frau Nattida Haupt geb. Janyarak, Am Schallacker 27 in 44263 Dortmund, Mobilnummer +491789143842, E-Mail natida.order@gmail.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
II.1.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
II.2 Folgen des Widerrufs
II.2.1 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
II.2.2 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden.
II.2.3 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
II.2.4 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
II.3 Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
II.3.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
II.3.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
II.4 Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
(Beginn Widerrufsformular)
An:
Frau Nattida Haupt geb. Janyarak
Am Schallacker 27
44263 Dortmund
GERMANY
E-Mail: natida.order@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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Bestellt am ____________, erhalten am ________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Papierform)
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Datum
(Ende Widerrufsformular)
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III. Datenschutzerklärung
III.1 Allgemeines und Verantwortliche zur Erhebung personenbezogener Daten
III.1.1 Im Folgenden werden Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung meines Etsy-Verkäuferauftritts (im Folgenden „Website“) informiert. Personenbezogene Daten (im Folgenden meist nur „Daten“) sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Diese Daten werden von mir nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.
III.1.2 Gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt als Verarbeitung jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
III.1.3 Mit der vorliegenden Datenschutzerklärung werden Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit ich entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheide, informiert. Sie werden außerdem über die von mir zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten, informiert.
III.1.4 Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne ist Frau Nattida Haupt geb. Janyarak, Am Schallacker 27 in 44263 Dortmund, Mobilnummer +491789143842, E-Mail natida.order@gmail.com.
III.2 Rechte des Kunden
III.2.1 Mit Blick auf die nachfolgend noch näher beschriebene Datenverarbeitung haben die Nutzer und Betroffenen das Recht
auf Bestätigung, ob sie betreffende Daten verarbeitet werden, auf Auskunft über die verarbeiteten Daten, auf weitere Informationen über die Datenverarbeitung sowie auf Kopien der Daten (vgl. auch Art. 15 DSGVO);
auf Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger bzw. unvollständiger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
auf unverzügliche Löschung der sie betreffenden Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), oder, alternativ, soweit eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, auf Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
auf Erhalt der sie betreffenden und von ihnen bereitgestellten Daten und auf Übermittlung dieser Daten an andere Anbieter/Verantwortliche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern sie der Ansicht sind, dass die sie betreffenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).
Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Empfänger, denen gegenüber Daten durch den Anbieter offengelegt worden sind, über jedwede Berichtigung oder Löschung von Daten oder die Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund der Artikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu unterrichten. Diese Verpflichtung besteht jedoch nicht, soweit diese Mitteilung unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese Empfänger.
III.2.2 EBENFALLS HABEN DIE NUTZER UND BETROFFENEN NACH ART. 21 DSGVO DAS RECHT AUF WIDERSPRUCH GEGEN DIE KÜNFTIGE VERARBEITUNG DER SIE BETREFFENDEN DATEN, SOFERN DIE DATEN DURCH DEN ANBIETER NACH MASSGABE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. F) DSGVO VERARBEITET WERDEN. INSBESONDERE IST EIN WIDERSPRUCH GEGEN DIE DATENVERARBEITUNG ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG STATTHAFT.
III.3 Informationen zur Datenverarbeitung
III.3.1 Ihre bei Nutzung meines Internetauftritts verarbeiteten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden und im Einzelnen mit Ihnen keine anderen Vereinbarungen getroffen werden.
III.3.2 Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit mir in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihre Anfrage erforderlich - ohne deren Bereitstellung kann ich Ihre Anfrage nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet worden ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschließenden Vertragsabwicklung.
III.3.3 Die von Ihnen zur Inanspruchnahme meines Waren- und Dienstleistungsangebots übermittelten Daten werden von mir zum Zwecke der Vertragsabwicklung verarbeitet und sind insoweit erforderlich. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung sind ohne Bereitstellung Ihrer Daten nicht möglich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ich lösche die Daten mit vollständiger Vertragsabwicklung, muss dabei aber die steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen beachten. Im Rahmen der Vertragsabwicklung geben ich Ihre Daten an das mit der Warenlieferung beauftragte Transportunternehmen oder an den Finanzdienstleister weiter, soweit die Weitergabe zur Warenauslieferung oder zu Bezahlzwecken erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
III.3.4 Bei Nutzung der Zahlungsmethode Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201 , Vereinigte Staaten von Amerika. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
III.3.5 Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Internet-Handelsplattform Etsy verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz der Internet-Handelsplattform sind unter „https://www.etsy.com/de/legal/privacy/“ einzusehen.
Teile der vorstehenden Datenschutzerklärung sind aus der Muster-Datenschutzerklärung der „Anwaltskanzlei Weiß & Partner“ entnommen.