ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines
1.1 Anbieter
braincookies_de ist ein Service der Weiß + Tetens GbR, Geschäftsführer Timo Weiß und Leif Tetens, Barkauer Str. 56 , 24145 Kiel, Steuernummer: 2028360607, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 279342223 gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:, Telefax 0431/88703256, E-Mail: ebay@brain-cookies.de (im Folgenden: braincookies_de).
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen braincookies_de und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Bieters“ oder „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Gibt ein anderer Bieter während der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich früher mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart. Ein Vertrag über die von braincookies_de bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von braincookies_de bestimmte Laufzeit abgelaufen ist oder die Auktion von braincookies_de vorzeitig beendet wurde.
2.1.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch braincookies_de bei eBay zur Durchführung einer StartpreisAuktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. braincookies_de bestimmt für jede Startpreis-Auktion eine Frist, binnen derer das Angebot durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. braincookies_de richtet das Angebot an den Bieter, der (1) während der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und (2) alle zusätzlich von braincookies_de bestimmten Bedingungen im Angebot (ins-besondere Bewertungskriterien) erfüllt.
2.1.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein StartpreisAngebot von braincookies_de anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Bieter klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Bieten“, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es öffnet sich nun eine zweiteilige Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf die Taste „Anmelden“.
c. Als nächsten Schritt hat der Bieter die Taste „Sicheres Einloggen“ anzuklicken.
d. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Bieter überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld „Maximalgebot“ sein Maximalgebot für die von braincookies_de angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens 1,99 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat.
e. Um sein Gebot zu bestätigen, hat der Bieter nunmehr die Taste „Bestätigen“ zu aktivieren.
f. Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe für den Anbieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Bieter erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach Angebotsende erhält der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darüber informiert wird, ob er der Höchstbietende ist. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
g. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der oben genannten Bestätigung von eBay, dass er Höchstbietender ist, auch eine elektronische Bestätigung von braincookies_de, dass seine Bestellung bei braincookies_de eingegangen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt braincookies_de vorbehalten.
2.2 Sofort-Kaufen-Auktion
Ist die von braincookies_de bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeübt werden, soweit noch kein Gebot eines anderen eBay-Mitglieds auf den Artikel abgegeben wurde.
2.2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch braincookies_de bei eBay zur Durchführung einer Online-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. braincookies_de bestimmt für jede Sofort-Kaufen-Auktion einen Kaufpreis, der durch eine Bestellung des Kunden angenommen werden kann.
2.2.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Sofort-Kaufen-Angebot von braincookies_de anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Kunde klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Sofort-Kaufen“, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste „Kaufen“ seine Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
c. Nach Angebotsende erhält der Kunde von eBay eine E-Mail, mit der er darüber informiert wird, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der Bestätigung von eBay, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde, auch eine elektronische Bestätigung von braincookies_de, dass seine Bestellung bei braincookies_de eingegangen und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt braincookies_de vorbehalten.
2.3 Preis-Vorschlagen-Auktion
In bestimmten Kategorien kann braincookies_de sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Der Kunde kann braincookies_de das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. braincookies_de kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge von braincookies_de sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich braincookies_de und der Kunde über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.4 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass braincookies_de – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn braincookies_de das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von braincookies_de über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von braincookies_de unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.5 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Bieter/Kunden und braincookies_de zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von braincookies_de auf der Auktionsplattform eBay eingestellten Warenbeschreibung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes. § 434 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und braincookies_de bleiben von dieser Regelung unberührt.
2.6 Speicherung des Vertragestextes
Der Vertragstext wird von braincookies_de gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt. Im Übrigen ist der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Bieter/Kunden innerhalb einer Frist von 90-Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de öffentlich kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Bieter/ Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske „Neue Suche“ die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Bieter/Kunde sodann auf die Taste „Finden“, wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
2.7 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Im Kaufpreis sind die gesetzliche Mehrwertsteuer, eBay-Gebühren und/oder Provisionen von eBay enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig 14 Tage nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von braincookies_de beauftragten Zusteller (z. B. DHL) gegenüber dem Kunden an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung durch den Zusteller im Briefkasten des Kunden.
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.
Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist braincookies_de gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden ohne Mahnung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
3.3 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet braincookies_de die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt braincookies_de auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von braincookies_de.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. Ziff. 2.3) macht braincookies_de aufmerksam.
6. Eigentumsvorbehalt
braincookies_de behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
8. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. braincookies_de gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von braincookies_de tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.
9. Kundendienst
Der Kundendienst von braincookies_de ist für Fragen und Beanstandungen werktags unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse zu erreichen.
10. Umverpackungen
Gemäß § 6 Abs. 1 S. 6 und 7 Verpackungsverordnung (VerpackV) vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), wird nachfolgender Hinweis erteilt: braincookies_de ist dazu verpflichtet, Verpackungen von Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit braincookies_de unter der unter Ziff. 1.1 dieser AGB genannten Adresse in Verbindung setzen. braincookies_de nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Umgebung des Kunden, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung von braincookies_de abholen zu lassen. Die Verpackungen werden von braincookies_de wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
ei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von braincookies_de zuständig ist. braincookies_de ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
Stand der AGB: V1.2018 / 25.05.2018
Weiß + Tetens GbR, Kiel
info@brain-cookies.de
