AGB
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Tanja Gerster (nachfolgend "Lizenzgeber"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Lizenznehmer") mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend "Etsy") dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2 Definitionen
2.1 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
2.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.3 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürlich uns juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit mir uns in Geschäftsbeziehung treten.
3 Vertragsschluss
3.1 Das Zustandekommen des Vertrages über die Etsy-Website richtet sich nach den Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Internetplattformen der Etsy.
3.2 Für die Annahme des Angebots klickt der Lizenznehmer auf der Produktseite des Lizenzgebers bei Etsy auf den Button „In den Warenkorb“ und durchläuft anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte. Im letzten Schritt des Bestellprozesses klickt der Lizenznehmer auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, wodurch der Bestellvorgang abgeschlossen wird.
3.3 Der Vertragstext wird vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Lizenzgeber selbst findet nicht statt.
3.4 Der Lizenznehmer kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Etsy zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
3.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
4 Lieferung
4.1 Grundsätzlich erfolgt die Lieferung per Direktdownload über die Plattform Etsy.
4.2 Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr auf Ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
6 Preise, Versandkosten
Der angegebene Preis ist ein Endpreis zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und somit auch nicht ausgewiesen(Kleinunternehmerregelung).
7 Zahlung, Versand
7.1 Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe der von dem Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
7.2 Während sich der Käufer im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.
7.3 Die Geltendmachung einer darüber hinaus gehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht ausgeschlossen, Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechneten Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetzt zu verlangen.
8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche
12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts
12.2 Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliche- rechtliches Sondervermögen ist.
Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung/Stickdatei
Widerrufsbelehrung / Stickdateien
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Dies gilt insbesondere für Software wie Stickmusterdateien, die nach dem Kauf im Wege des Downloads auf den eigenen Rechner geladen wurden.
Das Widerrufsrecht besteht demnach nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von digitalen Gütern, die nicht rückgabefähig sind.
Ein Widerruf ist nur möglich, solange der Vertrag nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Der Vertrag gilt als erfüllt, sobald Sie die Zahlung geleistet haben und das Produkt (die Stickdatei) auf Ihren Computer heruntergeladen haben. Ab diesem Zeitpunkt ist kein Widerruf mehr möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist dann als Folge der Ausübung des Widerrufsrechts nicht mehr möglich.
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Widerrufs- und Rückgabebelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: Kuschelzwergdesign / Tanja Gerster
Anschrift: Am Annaweiher 11 / 88447 Warthausen
Telefon-Nr.: 07351-578351
E-Mail-Adresse: kuschelzwergdesign@web.de
Widerrufs Folgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
