I. AGB

Diese AGB sind ausschließlich für Ihre gewerbliche Etsy-Präsenz konzipiert worden und dürfen nur im Zusammenhang mit Verträgen *über den Verkauf physischer Waren sowie den Verkauf digitaler Inhalte* (ausgenommen Software, die in elektronischer Form geliefert wird) verwendet werden.

Sollten Sie ausschließlich digitale Inhalte bei Etsy verkaufen, dann sprechen Sie uns bitte an. Wir schalten Ihnen dann gerne speziell hierfür ausgelegte Etsy-Rechtstexte frei.

Sie müssen diese AGB mit Kundeninformationen Ihren Kunden zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln. Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, diese AGB mit Kundeninformationen in die Erstkontaktmail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich können sie aus Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden.

Achtung:

Diese AGB mit Kundeninformationen sind nicht für Verträge über Dienstleistungen (zu denen etwa Miet-, Werk-, Geschäftsbesorgungs-, Makler-, Partnerschaftsvermittlungs- oder Reisevermittlungsverträge zählen) verwendbar. Auch dürfen diese AGB mit Kundeninformationen nicht für Ihren eigenen Online-Shop, bei eBay, bei Amazon oder sonstigen Plattformen genutzt werden (Abmahngefahr!).
Vor der Veröffentlichung dieser AGB mit Kundeninformationen sollten Sie genauestens prüfen, ob diese möglicherweise einer Unterlassungserklärung widersprechen, die Sie zuvor abgegeben haben! Sie sind sich unsicher? Lassen Sie sich anwaltlich beraten!
II. Widerrufsbelehrung

1. Die Widerrufsbelehrung darf nur verwendet werden, wenn Sie über Etsy entweder ausschließlich physische Waren oder physische Waren und digitale Inhalte verkaufen. Sie kann daher von Unternehmern, die über Etsy entweder ausschließlich physische Waren oder physische Waren und digitale Inhalte an Verbraucher vertreiben, verwendet werden.

Digitale Inhalte sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden. Hierunter fallen z. B. Computerprogramme, Apps, Spiele, Musik, Videos oder Texte, die in digitaler Form geliefert werden.

Generell ist diese Widerrufsbelehrung nicht für Verträge mit folgenden Inhalten geeignet:

Verträge über den Verkauf von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten
Verträge über Dienstleistungen (zu denen etwa Miet-, Werk-, Geschäftsbesorgungs-, Makler-, Partnerschaftsvermittlungs- oder Reisevermittlungsverträge zählen)
Verträge über die Lieferung von Wasser, Strom, Gas (nach nicht begrenztem Volumen bzw. nicht begrenzter Menge) oder Fernwärme
Kauf auf Probe im Sinne des § 454 BGB.
2. Nach den Vorgaben von Etsy können Sie bei der Formulierung der Widerrufsbelehrung nicht danach differenzieren, ob Sie im Falle des Widerrufs durch den Verbraucher die Kosten der Rücksendung vollständig tragen oder ob diese vollständig vom Verbraucher zu tragen sind. Etsy sieht vor, dass die Kosten generell vom Kunden zu tragen sind.

3. Sie müssen Ihren Kunden die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular zusätzlich in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln. Wir empfehlen Ihnen, die Widerrufsbelehrung in die Erstkontakt-E-Mail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich kann sie zu Beweiszwecken der Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt werden (optional).

4. Um das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei der Lieferung digitaler Inhalte vorzeitig zum Erlöschen zu bringen, muss man in diesen Fällen einen besonderen Einwilligungstext zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts vorhalten, der vom Kunden per Opt-In (Checkbox) zu bestätigen ist. Fehlt dieser Einwilligungstext, kann der Verbraucher seine Vertragserklärung grundsätzlich auch noch innerhalb der Widerrufsfrist widerrufen, wenn der Verkäufer seine Leistung bereits vollständig erbracht hat. Ein solcher Einwilligungstext nebst erforderlicher Checkbox wird bei Etsy automatisch auf der finalen Bestellseite angezeigt, wenn bei der Angebotserstellung im Nutzerkonto bei Etsy die Option "digitaler Inhalt" ausgewählt wurde. Der bei Etsy angezeigte Text lautet dann wie folgt:

"Ich stimme der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrags erlischt."

Bitte prüfen Sie bei Angeboten zu digitalen Inhalten, ob der vorgenannte Hinweis auf der finalen Bestellseite angezeigt wird und stellen Sie sicher, dass dieser Hinweis nur bei Angeboten zu digitalen Inhalten, nicht aber bei Angeboten zu physischen Artikeln dargestellt wird.

5. Ferner bestehen im Hinblick auf die Lieferung digitaler Inhalte besondere Informationspflichten:

Der Unternehmer muss den Verbraucher informieren über die Funktionsweise der digitalen Inhalte, einschließlich anwendbarer technischer Schutzmaßnahmen für solche Inhalte sowie – soweit wesentlich – über Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompatibilität digitaler Inhalte mit Hard- und Software, soweit diese Beschränkungen des Unternehmer bekannt sind oder bekannt sein müssen. Gemeint sind hiermit etwa die Erläuterung, wie die digitalen Inhalte vom Verbraucher verwendet werden können und die Erläuterung technischer Schutzmaßnahmen (Kopierschutz, DRM etc.). Ferner muss angegeben werden, mit welcher Hard- und Software die digitalen Inhalte kompatibel sind, soweit dies wesentlich ist (z.B. welches Betriebssystem bzw. welche Version von diesem unterstützt wird und welche Hardwarevoraussetzungen gegeben sein müssen, z.B. wie viel RAM verbaut sein muss).

Diese Informationen müssen dem Verbraucher vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in klarer und verständlicher Weise zur Verfügung gestellt werden. Für die vorvertragliche Information ist es daher ausreichend, wenn die geschilderten Informationen z. B. im Rahmen der Artikelbeschreibung klar und verständlich vorgehalten werden. Zusätzlich müssen diese Informationen dem Verbraucher im Rahmen der Vertragsbestätigung gemäß § 312f BGB in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt werden.

Gemäß § 312f BGB ist der Unternehmer bei Fernabsatzverträgen verpflichtet, dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bevor mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen. Hierfür kann der Vertragsinhalt dem Verbraucher etwa im Rahmen einer Bestätigungs-E-Mail übermittelt werden.

III. Datenschutz

Diese Etsy-Datenschutzerklärung berücksichtigt die gesetzlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit Geltung vom 25.05.2018.