Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kleingewerbes Bumblebean, Inhaber Andreas Bemler

IMPRESSUM
Bumblebean
Inhaber Andreas Bemler
Seiler Str. 64
D-97084 Würzburg

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr




§1 Geltungsbereich
(1.1) Die im Folgenden genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf alle
Lieferungen, die zwischen dem Verkäufer (Andreas Bemler) und einem Verbraucher oder Unternehmer stattfinden.
(1.2) Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu bezeichnen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken
abschließt, die hauptsächlich weder ihrer selbständig beruflichen oder gewerblichen
Beschäftigung zugerechnet werden können.
(1.3) Als Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft zu bezeichnen, die gewerbliche Rechtsgeschäfte oder eine selbstständige berufliche Beschäftigung ausübt.
(1.4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Verbraucher oder Unternehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

§2 Vertragspartner
(2.1) Beim Abschluss kommt es zum Vertrag mit dem Kleingewerbe:
Bumblebean
Inhaber Andreas Bemler
Seiler Str. 64
D-97084 Würzburg


§4 Kosten zum Versand, Preise, Zahlungsmöglichkeiten und Fälligkeit
(4.1) Die angegebenen Preise auf der Verkaufsplattform Etsy beinhalten keine Umsatzsteuer. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) ist der Verkäufer Andreas Bemler von der Umsatzsteuerpflicht befreit.
(4.2) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten des Versands werden gesondert in Rechnung gestellt.
(4.3) Als Bezahlarten stehen Vorkasse und PayPal zur Verfügung.
(4.4) Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich nach Vertragsschluss der Erstattung des Kaufpreises nachzukommen.
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§5 Warenversand und Lieferfristen
(5.1) Der Beginn der Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
(5.2) Insofern die Produktbeschreibung eines Artikels keinen anderen Schluss zulässt, sind die
Produkte sofort versandfertig. Daraus folgt, dass die Lieferung spätestens innerhalb von 2
Werktagen erfolgt.
(5.3) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
(5.4) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung mit PayPal am Tag nach Bestätigung der Zahlungsanweisung.
(5.5) Trifft das Fristende auf einen Sonnabend, Sonntag oder auf einen gesetzlichen Feiertag, der
am Lieferort gilt, verschiebt sich dieses auf den nächsten Werktag.

§6 Eigentumsvorbehalt
(6.1) Bis es zur Zahlung des Kaufpreises kommt, behält der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor.

§7 Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Zahlung
(7.1) Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Käufer eine fällige Zahlung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Verkäufer, wenn er dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.

§8 Widerrufsrecht der Verbraucher
(8.1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
(8.2) Der Kunde hat innerhalb von vierzehn Tagen das Recht, ohne Angabe eines Grundes den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt zu laufen, sobald der Kunde die Ware erhalten hat.
(8.3) Der Kunde kann sein Widerrufsrecht geltend machen, indem er eine eindeutige Erklärung per E-Mail oder über die Funktion "Verkäufer kontaktieren" angibt.
(8.4) Musterformulare und formlose Schreiben sind zulässig.
(8.5) Folgen des Widerrufs: Wenn der Widerruf geltend gemacht wird, verpflichtet sich der Verkäufer, innerhalb von vierzehn Tagen alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Versandkosten zurückzuerstatten (ausgeschlossen sind nur Kosten, die über den vom Verkäufer angebotenen Standardversand hinausgehen).
(8.6) Die vierzehntätige Rückzahlungsfrist beginnt ab dem Tag zu laufen, an dem das Widerrufsschreiben beim Verkäufer eintrifft.
(8.7) Das Zahlungsmittel der Rückzahlung ist identisch mit dem, was zur eigentlichen Bezahlung verwendet wurde.
(8.8) Der Verkäufer behält das Recht vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware wieder beim Verkäufer eingetroffen ist.
(8.9) Mit der Nutzung des Widerrufsrechts verpflichtet sich der Käufer, die betreffende Ware innerhalb von vierzehn Tagen an den Verkäufer zurückzuschicken. Findet der Warenversand vor dem Ablauf der Frist statt, gilt diese Bedingung als erfüllt.
(8.10) Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung müssen vom Käufer getragen werden.

§9 Gewährleistungsregelung und Mängelhaftung
(9.1) Es gelten die gesetzlichen Vorgaben zur Gewährleistung Mängelhaftung
(9.2) Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware wie vereinbart, also frei von Mängeln, zu übergeben.
(9.3) Es gilt eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren (§ 438 BGB).
(9.4) Die Gewährleistung stellt keine befristete Haltbarkeitsgarantie dar, sondern räumt dem Käufer Rechte für den Fall ein, dass die Sache bei der Übergabe mangelhaft ist. Geht die Sache später aufgrund eines Bedienungsfehlers, Materialermüdung oder einfach durch Zufall kaputt, liegt in der Regel kein Gewährleistungsfall vor.
(9.5) Im Fall eines Mangels innerhalb des Gewährleistungszeitraums muss der Verkäufer seine Vertragspflicht aus dem Kaufvertrag nacherfüllen.
(9.6) Eine Nacherfüllung kann durch eine Ersatzlieferung oder eine Reparatur erfolgen
(9.7) Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, etwa wenn durch eine Reparatur unverhältnismäßig hohe Kosten entstehen (§ 439 Absatz 4 BGB).
(9.8) Bei Fehlschlagen, Unmöglichkeit oder Verweigerung der Nacherfüllung durch den Verkäufer kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

(9.9) Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
(9.10) Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
(9.11) Im Rahmen eines Rücktritts hat der Verkäufer dann die Kosten und das Risiko für die Rücksendung zu tragen (§ 475 Abs. 6 BGB)

§10 Vertragssprache
(10.1) Deutsch gilt als einzige Vertragssprache.

§11 Informationen zum Datenschutz
(11.1) Die Datenspeicherung erfolgt zweckgebunden und ist zeitlich begrenzt. Sobald der ursprüngliche Zweck für die Speicherung entfallen ist, werden personenbezogene Daten gelöscht.
(11.2) Persönliche Daten werden stets vertraulich behandelt.
(11.3) Der Kunde hat ein umfassendes Auskunftsrecht.
(11.4) Es gelten die gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher Verpflichtungen verarbeitet werden. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen werden die Daten gelöscht.
(11.5) Personenbezogene Daten, die vom Verkäufer erhoben werden, werden soweit für die Vertragsabwicklung zu Liefer- und Zahlungszwecken erforderlich, an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.