Teil 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop „JenOezer - Handmade Creations“ dargestellten Waren ist Jennifer Özer, Uhlenbroicher Weg 103, 47269 Duisburg, Telefon 0155 66154365, E-Mail jen@jenoezer.de (im Folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
(3) Sollte bei den nachfolgenden Beschreibungen, welche sich auf Personengruppen beziehen, nur die männliche Form gewählt worden sein, so ist dies nicht geschlechtsspezifisch gemeint, sondern geschah ausschließlich aus Gründen der besseren Lesbarkeit. Selbstverständlich werden alle Geschlechterformen gleichermaßen berücksichtigt.
§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop „JenOezer - Handmade Creations“ dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeiden. Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(2) Der Anbieter liefert ausschließlich an Besteller mit Zustellanschrift innerhalb Deutschlands sowie Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxenburg, Niederlande, Österreich, Schweiz, Island und den USA.
(3) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt oder auf den Button „Direkt zur Kasse gehen“ klickt. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ an den Anbieter übermittelt werden. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(4) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Vertragsschluss wird automatisch durch Etsy bestätigt (Vertragsbestätigung).
(5) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller. Es liegt im Interesse des Anbieters Probleme zügig und in beiderseitigem Einvernehmen zu lösen.
§3 – Urheberrecht
Alle vom Anbieter angebotenen Schmuckstücke sind von ihm entworfen und hergestellt worden – daher sind sie urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, auch in geringfügig modifizierter Form, oder Entstellung wird nach geltendem Recht untersagt. Auch nach dem Verkauf der Ware verbleibt das Urheberrecht nach § 29 Satz 2 UrhG bei dem Hersteller.
§ 4 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Warenpreise verstehen sich als Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung im Abschnitt „Bezahlung & Versand“ aufgeführt.
(3) Bei Lieferungen in Nicht-EU-Staaten können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Besteller beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind vom Anbieter nicht zu beeinflussen.
(4) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers in unserem Etsy-Shop folgende Zahlungsmöglichkeiten die unmittelbar von Etsy uns seinen Partnern administriert und abgewickelt werden:
- Paypal
- Kreditkarte (Mastercard, Visa)
-SOFORT-Banküberweisung (Klarna)
- Zahlung auf Rechnung (Klarna).
Die getätigten Zahlungen werden abzüglich aller Gebühren abgerechnet sowie vollständig konsolidiert von Etsy als regelmäßige Banküberweisung. Das heisst, Ihre individuellen Zahlungsdaten verbleiben bei Etsy und den entsprechenden Zahlungswegpartnern von Etsy, wir erhalten Ihre Zahlungsdaten nicht (außer Name, Bestellung, Betrag).
§5 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter bearbeitet die Bestellung innerhalb 1-3 Werktagen und liefert die Ware somit binnen 2-6 Werktagen ab vollständigen Zahlungseingang.
(2) Für Produkte, die in der Produktbeschreibung als „individualisierbar“ gekennzeichnet sind, erhöht sich die Lieferzeit um eine Woche, wenn der Besteller eine solche Individualisierung beauftragt.
(3) Für Sendungen an Ziele außerhalb Deutschlands erhöht sich die Lieferzeit, je nach Zielland, um weitere 2-30 Werktage.
(4) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Besteller die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
(5) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.
§ 6 – Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Einem Besteller, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß den deutschen Voraussetzungen und Rechtsfolgen auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als nach deutschem Recht.
§ 7 – Gewährleistung (Mängelhaftungsrecht
Es bestehen Gewährleistungsansprüche des Bestellers (auch Mängelhaftungsrechte genannt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 – Vorlagen des Kunden, Rechtegarantie
(1) Ein Kunde, der dem Anbieter zur Herstellung einer Ware Vorlagen zur Verfügung stellt (z.B. Logos, Fotos, Zeichnungen oder Text), garantiert dem Anbieter, über alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Rechte an den Vorlagen zu verfügen, und räumt diese dem Anbieter für die Erfüllung seiner vertraglichen Leistung ein.
(2) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die ein Dritter gegen den Anbieter geltend macht wegen der Verletzung von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten, Marken-, Design- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechen. Der Freistellungsanspruch umfasst auch etwaig erforderliche Kosten des Anbieters für die Anspruchsprüfung und Rechtsverteidigung.
§ 9 – Streitbeilegungsverfahren
(1) Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform”) zur Verfügung unter der Adresse https://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Zur Wahrung der Informationspflicht gemäß § 36 VSBG, gibt der Anbieter an, dass dieser weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbaucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 10 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Teil 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jennifer Özer, Uhlenbroicher Weg 103, 47269 Duisburg, Telefon 0155 66154365, E-Mail jen@jenoezer.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
— An Jennifer Özer, Uhlenbroicher Weg 103, 47269 Duisburg, E-Mail jen@jenoezer.de:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (﹡) den von mir/uns (﹡) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (﹡) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (﹡)
— Bestellt am (﹡) / erhalten am (﹡)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(﹡) Unzutreffendes streichen.