§1 ALLGEMEINES
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Firma Dirk Laurent/Laurent Art & Craft (fortan „Anbieter“), Im Hanfgarten 21, 66822 Lebach, und deren Kunden begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann, als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des jeweiligen Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für Verbraucher wie Unternehmer gleichermaßen, es sei denn, aus den einzelnen Vorschriften ergibt sich ausdrücklich etwas anderes.
(3) Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Fassung. Diese sind unter https://www.etsy.com/shop/LaurentArtandCraft/edit?ref=edit_trust_header kostenlos abrufbar.
(4) Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als der Anbieter ihnen ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt hat.
§2 ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS
(1) Nicht befristete Angebote sind stets freibleibend. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits ein Angebot zum Vertragsabschluss abzugeben. Produktbilder im Webshop, Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung und Farbe.
(2) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhalten kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(3) Die Bestellung kann in deutscher Sprache abgegeben werden. Die Erstellung des Vertragstextes erfolgt dann durch den Anbieter deutscher Sprache.
(4) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Der wesentliche Vertragsinhalt wird dem Kunden unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im Online-Shop oder durch erhalt der Auftragsbestätigung ohne Widerspruch, gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab. Durch Anklicken des Buttons „AGB akzeptieren“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(5) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(6) Ein bindender Kaufvertrag kann bereits auch zuvor via PayPal, Kreditkarte, KLARNA oder SOFORT-Überweisung, immer zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an das jeweilige Institut, zustande kommen.
(7) Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Anbieters gespeichert. Den Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Internetseite des Anbieters einsehen.
§3 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop sind Endpreise. Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausweis der Umsatzsteuer nach § 19 USTG (Kleinunternehmerregelung).
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar, bevor er seine Bestellung aufgibt, deutlich mitgeteilt.(2) Für Kunden die als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB anzusehen sind, erhebt der Anbieter für die Versendung bestellter Ware an den Kunden Versandkosten. Diese sind beim jeweiligen Artikel deutlich ausgewiesen. Bei einem Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versandkosten 4,95 Euro für Schmuck (mit Nachverfolgbarkeit/Tracking). Für Stöcke betragen die Versandkosten innerhalb Deutschlands 9,00 Euro (Sperrgut). Schmuck wird innerhalb der EU für 7,39 Euro versandt (mit Nachverfolgbarkeit/Tracking). Stöcke werden innerhalb der EU für 29,00 Euro versandt (Sperrgut). Schmuck wird in die USA und die Schweiz für 12,89 Euro versandt (mit Nachverfolgbarkeit/Tracking). Stöcke werden in die USA und Schweiz für 30,00 Euro versandt (Sperrgut).
(3) Für Kunden, die als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen sind, erhebt der Anbieter für die Versendung bestellter Ware an den Kunden ebenfalls die oben genannten Versandkosten..
(4) Im übrigen erfolgt die Berechnung der Versandkosten individuell nach dem jeweiligen Aufwand.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist ohne Abzug, Sofort bei Bestellung zu leisten.
(6) Der Anbieter akzeptiert die folgenden Zahlungsmittel bzw. Zahlungsweisen:
Bezahlung per Vorauskasse
Nach Eingang der Bestellung werden Ihnen die entsprechenden Daten von Etsy bereitgestellt. Ihre Bestellung wird nach Eingang Ihrer Zahlung innerhalb der angegebenen Bearbeitungszeit versandt.
Bezahlung per PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Bezahlung per Sofortüberweisung
Sofortüberweisung ist ein TÜV-geprüfter Service der Payment Network AG. Es entspricht der Vorkasse, hat aber den Vorteil, dass die Ware unmittelbar nach Eingang der Bestellung versendet werden kann. Sie überweisen über das Sofortüberweisung-Portal, als ob Sie direkt von Ihrem Bankkonto überweisen würden. Aus diesem Grund müssen Sie auch Ihre PIN, Ihr Passwort und Ihre TAN bereithalten.
Kauf auf Rechnung via KLARNA AB
KLARNA AB ist der Rechnungskauf-Service E-Commerce-Business. Nach Abschluss Ihres Einkaufs in unserem Etsyshop kann die Ware (je nach Bearbeitungszeit) versandt werden und Sie erhalten die Rechnungs- und Zahlungsdaten per E-Mail. Sie haben zwei Wochen Zeit, um die Rechnung bequem per Überweisung an KLARNA AB zu begleichen.
Bezahlung per Kreditkarte
Wir akzeptieren die Kreditkarten VISA-Card und MasterCard. Die Eingabe der Daten erfolgt nach dem Abschluss der Bestellung über den sicheren Server unseres Kreditkartendienstleisters.
(6) Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder der Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist ausgeschlossen, sofern diese nicht vom Anbieter anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(7) Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit eines Kunden, der als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen ist, ist der Anbieter befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen, sämtliche Ansprüche aus einer gegebenenfalls bestehenden Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen und unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zurücknehmen.
(8) Im Fall einer Nicht-Einhaltung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von mindestens 4 % p.a. zu berechnen. Sowohl dem Käufer als auch dem Anbieter bleibt es vorbehalten, im Einzelfall einen niedrigeren bzw. höhreren Schaden nachzuweisen.
§4 LIEFERUNG, GEFAHRÜBERGANG, EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die voraussichtliche Lieferzeit ist beim jeweiligen Artikel deutlich vermerkt.
(2) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
(3) Die Auslieferung der Ware erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
(4) Abweichend von Absatz (3) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Spediteur, der mit der Versendung beauftragt wurde, auf den Kunden über, sofern es sich bei diesem um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt. Verzögert sich die Versendung aufgrund von Umständen, die der Kunde (Unternehmer) zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf diesen über. Jedoch ist der Anbieter verpflichtet, auf Wunsch und auf Kosten des Kunden (Unternehmers) die Versicherung zu bewirken, die dieser Verlangt.
(5) Versandweg und Versandart wählt der Anbieter nach billigem Ermessen aus. Wünscht der Kunde einen beschleunigten Versand, z.B. per Express oder Eilboten, so gehen die Mehrkosten zu seinen Lasten.(6) Die Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§5 RECHTE DES KUNDEN BEI MÄNGELN
(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die Beschreibungen der im Etsyhop gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
(2) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Bei Bestellungen von Kunden, die als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen sind, sind zusätzlich die Vorschriften über den Handelskauf und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
(3) Sachmängelansprüche von Kunden, die als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen sind, verjähren unbeschadet der gesetzlichen Vorschriften spätestens ein Jahr nach Ablieferung der Ware.
(4) In Fällen mangelhafter Lieferung an einen Kunden, der als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen ist, steht dem Anbieter das Recht zu, nach eigener Wahl die mangelhafte Sache nachzubessern oder durch eine mangelfreie Nachlieferung zu ersetzen. In einem solchen Fall ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache dem Anbieter auf dessen Kosten zur Prüfung und Nachbesserung zur Verfügung zu stellen. Schlägt die Nachbesserung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
§6 WARENRÜCKSENDUNGEN / REKLAMATIONEN
(1) Rücksendungen werden nur nach vorheriger Absprache, und kostenfreier Zustellung angenommen. Unfreie Warenrücksendungen werden vom Anbieter nicht angenommen.
(2) Bei Reklamationen erfordert die weitere und vor allem schnellere Bearbeitung ein Bild des Schadens via E-Mail, Fax oder auch postalisch.
(3) Bei einer vereinbarten Rücknahme ist der Grund für die Rücksendung auf dem ausgefüllten Retourenschein anzugeben, die entsprechende Rechnungskopie muss der Warenrücksendung beiliegen.
(4) Eine Rücknahme von Sonderanfertigungen oder Artikeln, die vom Kunde verändert oder beschädigt wurden, ist ausgeschlossen.
§7 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
(1) Der Kunde ist verpflichtet, erhaltene Lieferungen unverzüglich auf das Vorliegen offensichtlicher und verborgener Mängel hin zu überprüfen. Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel nur, wenn sie dem Anbieter innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Lieferung schriftlich und unter Berufung von Belegen (Lieferschein/Rechnung) angezeigt werden. Für verborgene Mängel bestehen Gewährleistungsansprüche nur, wenn sie innerhalb einer Woche nach Entdeckens dem Anbieter schriftlich und unter Berufung von Belegen (Lieferschein-Rechnung) angezeigt werden.
(2) Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. (3) Sofern die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(4) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
(5) Es ist zu beachten, dass für spezielle Anfertigungen, insbesondere Sonderanfertigungen, verschärfte gesetzliche Bestimmungen gelten. Für Schäden, die durch die Veränderungen an Produkten des Anbieters entstanden sind, können wir keine Haftung übernehmen. Konstruktive Veränderungen von Anbieter-Artikeln durch den Geschäftspartner oder einem von ihm beauftragten Dritten sind nur zulässig, wenn sie den sicherheitstechnischen Erfordernissen entsprechen und zuvor die Geschäftsleitung des Anbieters schriftlich ihr Einverständnis erklärt hat. Zu diesem Zweck ist dem Anbieter auf Anforderung ein verändertes Modell nebst Konstruktionszeichnung zur Verfügung zu stellen. Werden konstruktive Veränderungen ohne schriftliches Einverständnis der Geschäftsleitung vom Anbieter vorgenommen und entstehen Dritten aufgrund der Veränderungen Schäden, für den Anbieter einzustehen hat, so ist der Geschäftspartner verpflichtet, den Anbieter im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen des Dritten freizustellen.
(6) Nur bei Verwendung von Anbieter-Originalteilen können wir, fachgerechten Ein- oder Umbau vorausgesetzt, für das sichere und einwandfreie Funktionieren unserer Produkte die Gewährleistung übernehmen. Auch Ansprüche, die sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, können wir nur anerkennen, falls Originalteile eingesetzt wurden. Bitte achten Sie deshalb als Benutzer auf den ausschließlichen Einsatz von Anbieter-Teilen, nicht nur aus Garantie- und Haftungsgründen, sondern auch, um das ordnungsgemäße Funktionieren der Produkte sicher zu stellen.
(7) Nicht von der Gewährleistung erfasst sind Mängel, die auf Verschleiß oder auf unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn Reparaturen bzw. Veränderungen oder Ersatz einzelner Teile, die nicht Original Anbieter-Ersatzteile sind, von anderer Seite als der Verkäufer oder liefernden Firma.
§8 WIDERRUFSRECHT
(1) Die Vorschriften dieses § 7 betreffend das Widerrufsrecht gelten nur für das Rechtsgeschäft mit Kunden, die als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB anzusehen sind.
(2) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn der Kunde die Ware vor Fristablauf überlassen wurde durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an den Anbieter.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für die Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, muss der Kunde dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung ist Wertersatz nur zu leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
§9 DATENSCHUTZ
(1) Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten Personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggfs. Ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für Zwecke der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
(5) Der Anbieter verwendet für seinen Internetauftritt so genannte sitzungsbezogene Cookies. Bei Cookies handelt es sich im kleine Textdateien, die Informationen enthalten, um wiederkehrende Besucher ausschließlich für die Dauer ihres Besuches wiederzuerkennen. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher zu machen und die Navigation auf der Webseite zu beschleunigen. Die Cookies verbleiben nicht auf dem Computer des Besuchers der Internetseite. Beim Verlassen der Internetseite werden die temporäre Cookies verworfen. Die in den Cookies gespeicherten Daten werden nicht mit den persönlichen Daten des Kunden verknüpft.
(6) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter https://www.etsy.com/shop/LaurentArtandCraft/edit?ref=edit_trust_header einzusehen.
(7) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in §1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
§10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Lebach. Zuständiges Gericht des ersten Rechtszugs für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist das Gericht, das für den Anbieter örtlich zuständig ist.
(3) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
