Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ani Happy Kids
I. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ani Happy Kids, Geschäftsinhaberin
Diana Offtermatt Souza, Ganghoferstr. 12a, 85084 Reichertshofen (nachfolgend:
"Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend: "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der
Verkaufsplattformen www.etsy.com, Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street,
Dublin 1, Irland, E-Mail: legal@etsy.com (nachfolgend: „Shop“ oder „etsy.com“ oder
„Etsy“) dargestellten Waren abschließt.
2. Des Weiteren finden die Nutzungsbedingungen Geschäftsbedingungen von Etsy auf
alle Verträge, die über Etsy-Verkaufsplattform geschlossen werden, Anwendung.
3. Ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im
Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
II. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
1. Die im Shop enthaltenen Warendarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote
seitens des Verkäufers dar, sondern dienen als Aufforderung an den Kunden ein
verbindliches Angebot (Bestellung) abzugeben. Der Kunde gibt sein Angebot dadurch
ab, in dem er Waren auswählt (klick auf Button „In den Warenkorb“) und die in den
Warenkorb gelegten Waren (klick auf den Button „zur Kasse gehen“) durch die
Angabe seiner Adressdaten, Lieferadresse und der Auswahl der Bezahlung an den
Verkäufer absendet. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine
E-Mail von Etsy, die die Bestellung dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt lediglich,
dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch
nicht zustande.
2. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung des Verkäufers in
Form einer gesonderten E-Mail (Bestellbestätigung/Versandbestätigung) über Etsy
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen durch den Verkäufer
zustande.
3. Der Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der
Beschaffenheit gelten die Produktbeschreibungen des Online-Shops des Verkäufers
zum Zeitpunkt der Bestellung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
4. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Der
Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung
seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder
Brief) zugeschickt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des
Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt.
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5. Eingabefehler kann der Kunde vor dem Absenden seiner Bestellung mit den von Etsy
zur Verfügung gestellten technischen Mitteln sowie über die Funktionen seiner
Tastatur/Maus korrigieren.
III. Warenverfügbarkeit
1. Ist ein vom Kunden bestelltes bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung des
Kunden dauerhaft nicht lieferbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies
unverzüglich per E-Mail mit und sieht insoweit von einer Bestellbestätigung ab. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall insoweit nicht zustande. Die Möglichkeit der Annahme
weiterer in der Bestellung des Kunden enthaltener Produkte bleibt unberührt.
2. Ist ein vom Kunden bestelltes bestimmtes Produkt nicht lieferbar, teilt der Verkäufer
dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Versandverzögerung von
mehr als zwei Wochen ab Versendung der Auftragsbestätigung hat der Kunde in
diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine bestimmte bestellte Ware nicht
lieferbar ist, teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit.
Sowohl der Kunde als auch der Verkäufer können dann vom Vertrag zurücktreten. Im
Falle eines Vertragsrücktritts wird der Verkäufer dem Kunden bereits geleistete
Zahlungen unverzüglich erstatten.
IV. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die jeweils
aktuelle gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der
Bestellung im Angebot aufgeführten Preise und Versandkosten.
2. Für die Abwicklung von Zahlungen kann Etsy sich weiterer Zahlungsdienstleister
bedienen, die dem Kunden in den Zahlungsinformationen bei Etsy mitgeteilt werden.
Hier erhält der Kunde auch weitere Informationen zum jeweiligen
Zahlungsdienstleister bzw. zu den konkreten Zahlungskonditionen. Die Zahlung der
Bestellung ist per Klarna, Kreditkarte (Visa, Mastercard, etc.) oder PayPal möglich.
Sie erfolgt über das Bezahlsystem des Plattformanbieters Etsy.
V. Liefer- und Versandbedingungen
1. Der Verkauf über den Online-Shop erfolgt durch den Verkäufer nur innerhalb
Deutschlands. Daher müssen sich sowohl die Liefer- als auch die Rechnungsadresse
des Kunden in Deutschland befinden.
2. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg innerhalb von 5-7
Werktagen und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
3. Die Lieferung erfolgt per Post oder Spedition direkt an die angegebene Lieferadresse.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb einer Woche nach
Erhalt der Bestellung.
4. Die Versandkosten hängen von der ausgewählten Versandart sowie von Gewicht und
Größe der Artikel ab. Die Gesamtkosten für Versand und Bearbeitung werden unter
Bestellungsübersicht angezeigt.
5. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
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erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,
dass der Verkäufer ihm die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt
hatte.
6. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine
empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an
eine geeignete Transportperson über.
VI. Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde Verbraucher (innerhalb der Widerrufsbelehrung nachfolgend gilt für Kunde
„Sie“ und für Verkäufer: „Wir“) im Sinne des § 13 BGB ist (s. auch Nr. 1.2 dieser AGB), hat
er das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ani Happy Kids, Diana Offtermatt Souza,
Ganghoferstr. 12a, 85084 Reichertshofen, E-Mail: diana@ani-happykids.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift:
Ani Happy Kids
Diana Offtermatt Souza
Ganghoferstr. 12a
85084 Reichertshofen
Im Falle der Absendung der Widerrufserklärung per E-Mail ist diese zu richten an:
E-Mail-Adresse: diana@ani-happykids.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
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sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns:
Diana Offtermatt Souza
Ganghoferstr. 12a
85084 Reichertshofen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht
vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Ani Happy Kids
Diana Offtermatt Souza
Ganghoferstr. 12a
85084 Reichertshofen
E-Mail: diana@ani-happykids.de
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− Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
− Bestellt am (*)/erhalten am (*)
− Name des/der Verbraucher(s)
− Anschrift des/der Verbraucher(s)
− Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
− Datum
_________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
VII. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
VIII. Schlussbestimmungen
1. Sollten eine oder mehre Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
2. Gerichtsstand ist Reichertshofen, soweit gesetzlich zulässig.
3. Die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Verträge unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen
Wareneinkauf (CISG, „UN-Kaufrecht“).
IX. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36
VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die
unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home2.show zu finden ist. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht
verpflichtet und nicht bereit.
Verantwortlich:
Diana Offtermatt Souza
Ganghoferstr. 12a
85084 Reichertshofen
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Stand: Oktober 2020