AGB
(Letzte Änderung: 21. Januar 2022)
1. Geltungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Vertragsschluss
4. Preise, Zahlung & Versandkosten
5. Lieferung
6. Lieferfristen
7. Widerruf / Rückgaberecht
8. Mängelhaftung & Gewährleistung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Haftung
11. Privatsphäre & Datenschutz
12. Sonstiges
13. Salvatorische Klausel
14. Schlussbestimmungen
▪ Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren über den Etsy-Shop „Schwarzesocke“ an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
1.2. Von Unternehmern i.S.d. § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) nehmen wir keine Bestellungen über diesen Online-Shop an. Unternehmer i.S.d. § 14 BGB haben auf der Grundlage unserer Großhandesbedingungen Rechtsgeschäfte mit uns abzuschließen; auf diese Rechtsgeschäfte finden diese AGB keine Anwendung.
1.3. Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
SCHWARZESOCKE
Sebastian Schwarz
Hedwigstr. 24
44809 Bochum
Steuernummer: 340/5869/4115
USt.-IdNr.: DE241727303
Für Fragen, Rückgaben, Reklamationen und Beanstandungen bitte die Kontaktfunktionen (Hilfe zur Bestellung) von Etsy nutzen.
▪ Begriffsbestimmungen
2.1. Kunde im Sinne dieser AGB, ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gem. § 13 BGB.
▪ Vertragsschluss
3.1. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Schwarzesocke nimmt dieses Angebot durch eine ausdrückliche Erklärung an. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunde steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
3.2. Angaben in Katalogen, Prospekten, Flugblättern, Werbeanzeigen und auf der Etsy-Website von Schwarzesocke stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar.
▪ Preise, Zahlung & Versandkosten
4.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, die im Etsy-Shop angegeben sind.
4.2. Die Zahlung kann über die von Etsy angegebenen Zahlungsmöglichkeiten erfolgen (Etsy-Payments).
Informationen zu Etsy-Payments: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
4.3. Alle Preise verstehen sich inklusive MwSt. und zzgl. Versandkosten.
▪ Lieferung
5.1. Bei Bestellungen aus der Bundesrepublik Deutschland versendet Schwarzesocke, sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware an die angegebene Adresse. Zustellungen an eine DHL Packstation ist auf Absprache ebenfalls möglich.
5.2. Sind bestellte Artikel nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird der Kunde hierüber unverzüglich nach der Bestellung informiert und eine Ersatzlieferung oder Erstattung vereinbart.
5.3. Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert Schwarzesocke die Waren je nach Verfügbarkeit nach Absprache, es sei denn, die Teillieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunde.
5.4. Schwarzesocke liefert, bei Bestellungen über den Etsy-Shop, ausschließlich innerhalb Deutschlands, mit der Deutschen Post und DHL.
5.5. Ist es dem Briefträger oder Paketzusteller nicht möglich die Sendung im Briefkasten des Empfänger zu hinterlegen oder persönlich zu übergeben, wird eine Benachrichtigungskarte hinterlassen gegen die die Sendung, sofern nicht anders angegeben, bei der darauf angegebenen Postfiliale innerhalb von 7 Tagen abzuholen ist. Nach Ablauf der Frist wird die Sendung zurückgeschickt.
5.6. Kann eine Sendung nicht zugestellt werden muss der Kunde für weitere Zustellungen erneut die Versandkosten tragen.
▪ Lieferfristen
6.1. Sofern keine abweichenden Lieferfristen angegeben sind, liefert Schwarzesocke die bestellten Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat.
6.2. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf Arbeitskampf oder auf anderen unvorhersehbare, unverschuldete Ereignisse, wie beispielsweise Material- oder Energiemangel, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Zulieferung (trotz sorgfältiger Auswahl der Zulieferer) zurückzuführen und konnte die Nichteinhaltung auch bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt und zumutbarem Einsatz nicht verhindert werden, so wird die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit verlängert. Wenn der Kunde glaubhaft machen, dass eine solche Verlängerung für den Kunden unzumutbar ist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag in soweit berechtigt, als dieser noch nicht erfüllt ist. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
6.3. Haben wir die Nichteinhaltung der Frist verschuldet, kann der Kunde nach Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder - soweit nachgewiesen, dass dem Kunden aus dem Verzug Schaden erwachsen ist - eine Entschädigung von höchstens 0,5% des Preises der rückständigen Ware oder Leistung für jede voll Woche des Verzuges, keinesfalls aber mehr als 5% des Wertes der Ware oder Leistung insgesamt beanspruchen. Schadensersatzansprüche, gleichviel ob aus Vertrag oder aus Gesetz, die darüber hinausgehen, sind ausgeschlossen. Vorstehendes gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit kraft Gesetzes zwingend gehaftet wird.
▪ Widerruf & Rückgaberecht
7.1. Alle bestellten Artikel können uneingeschränkt und ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware kostenfrei zurückgegeben werden. Dazu bitte den der Bestellung beiliegenden Liefer- und Rücksendeschein ausfüllen, scannen oder abfotografieren und uns über die Kontaktfunktion von Etsy (Hilfe zur Bestellung) senden. Wir bearbeiten Deine Anfrage dann schnellstmöglich und schicken Dir ein Retourenlabel per E-Mail.
7.2. Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelten Produkten, CDs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern diese entsiegelt worden sind.
7.3. Schwarzesocke übernimmt die Kosten der Rücksendung, sofern die Rücksendung über eines unserer Retourenlabel zurückgeschickt wurde.
7.4. Die Rücksendung nicht unfrei verschicken, andernfalls verweigern wir die Annahme.
7.5. Der Kunde hat für die Rücksendung eine sichere Transportverpackung zu wählen und der Rücksendung nach Möglichkeit eine Rechnungskopie beizulegen.
7.6. Zur Fristwahrung genügt die Absendung der Ware innerhalb der Zwei-Wochen-Frist.
7.7. Mit rechtzeitiger Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens ist der Kunde nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden.
7.8. Sofern der Kaufpreis bereits gezahlt wurde, erstattet Schwarzesocke den Warenwert unverzüglich zurück.
7.9. Bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware behält sich Schwarzesocke vor, für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche entstehen nicht, soweit die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann Ersatzansprüche wegen Benutzung der Ware vermeiden, wenn er diese lediglich in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Augenschein nimmt. Vorgenannte Ansprüche werden mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnen.
▪ Mängelhaftung & Gewährleistung
8.1. Schwarzesocke steht für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gemäß der unten folgenden Regeln ein. Siehe auch: https://europa.eu/youreurope/citizens/consumers/shopping/guarantees/index_de.htm
8.2. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel unverzüglich anzuzeigen. Liegt ein von Schwarzesocke zu vertretender Mangel vor, wird diesem nach Wahl des Kunde durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung abgeholfen.
8.3. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, aus Gründen die Schwarzesocke zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
▪ Eigentumsvorbehalt
9.1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Schwarzesocke.
▪ Haftung
10.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber Schwarzesocke als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
10.2. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie für Personenschäden und für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
10.3. Nicht vorhersehbare Schäden und Mangelfolgeschäden sind von der Haftung ausgenommen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich herbeigeführt.
▪ Privatsphäre & Datenschutz
11.1. Schwarzesocke verwendet die vom Kunde mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunde, es sei denn, der Kunde hat einer weiteren Verwendung - insbesondere für die regelmäßige Zusendung von Werbepost (Newsletter) - ausdrücklich zugestimmt. Daten werden auch im Falle einer solchen Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Die Datenschutzpraxis entspricht unserer Datenschutzerklärung (folgt den AGBs weiter unten) gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und den Vorgaben der Datenschutzverordnung der EU (DSGVO) jeweils gültigen Fassung.
▪ Sonstiges
12.1 Rechtshinweis für Besteller und Käufer von Aufklebern, Postern u.ä.: Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Aufkleber und Plakate nur dort angebracht werden dürfen, wo ein Einverständnis des Eigentümers vorliegt. Eventuelle rechtliche Folgen unerlaubten Plakatierens oder Klebens trägt derjenige, der eine solche Aktion organisiert bzw. durchführt. Bei der Weitergabe von Plakaten oder Aufklebern sind die Empfänger auf die Rechtslage hinzuweisen.
▪ Salvatorische Klausel
13.1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzlichen Vorschriften des BGB in seiner eweils gültigen Fassung.
▪ Schlussbestimmungen
14.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Darüber hinaus sind die zwingenden Kundeschutzbestimmungen anwendbar, sofern diese dem Kunde einen weitergehenden Schutz bieten. Gerichtsstand ist Bochum.
Bochum, 2022
