ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN I IMPRESSUM I WIDERRUFSBELEHRUNG I MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR I DATENSCHUTZERKLÄRUNG
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Grundlegende Bestimmungen, Begriffsdefinition
(1) Ann-Kathrin Selle/MadebyTanteAnni, Bentorfer Straße 23, 32689 Kalletal, Mail: MadebyTanteAnni@gmx.net, Tel.: 0176 55550860, Deutschland (im Folgenden: „ich“) betreibt unter der Webseite https://www.etsy.com/de/shop/MadebyTanteAnni einen Online-Shop. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen von Download-Produkten über meinen Online-Shop.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Download-Produkts auf meiner Seite, unterbreite ich Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen.
(3) Ein Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem zustande, indem der Kunde die in meinem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Auswahl der zum Kauf beabsichtigten digitalen Güter
2. Hinzufügen der Kaufartikel durch Anklicken des entsprechenden Buttons ( z. B. „In den „Warenkorb“). Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort Änderungen vornehmen.
3. Auswahl der Zahlungsart
4. Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ oder „Mit PayPal kaufen“
5. Eingabe der persönlichen Daten sowie der zahlungsartbezogenen Daten
6. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
7. Abschluss der Bestellung
8. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung überprüfen“ gelangen Sie zur Bestellübersicht
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal oder SOFORT-Überweisung) nutzen, werden Sie zunächst auf die Webseite des Zahlungsanbieters weitergeleitet. Abschließend werden Sie zurück zur Bestellübersicht auf Etsy geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder den Kauf abzubrechen. Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. „Zurück-Button“ des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag mit mir zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert ist.
§ 3 Nutzungslizenz bei Download-Produkten
(1) Alle von mir angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist Vertragsgegenstand ausschließlich die persönliche und private Nutzung der Produkte, wofür Sie von mir eine einfache Nutzungslizenz erhalten.
(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigen elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken. Es ist Ihnen ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen, auch nicht nach vorheriger Modifikation.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 6 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 7 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei meinem Online-Shop ist Vertragsgegenstand: Der Verkauf von digitalen Gütern, z. B. Designvorlagen für Online-Tools oder Download von digitalen Medien. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie meinem Etsy-Shop entnehmen.
(2) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen wird, sind auch die funktionserhaltenden Aktualisierungen und erforderlichen Sicherheitsupdates Vertragsgegenstand.
(3) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
(4) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung.
§ 8 Preise, Versandkosten, Lieferung und Zahlungsmodalitäten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, ich biete ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Da die Lieferung der Ware per Download erfolgt, fallen keine Versandkosten an.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, innerhalb von 1-3 Tagen nach Vertragsschluss versandfähig (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung).
(5) Bei Download-Produkten erfolgt die Lieferung durch Versendung einer PDF-Datei, welche zum Download führt. Hiermit können Sie das gekaufte Download-Produkt herunterladen und mit der Bearbeitung starten. Nähere Einzelheiten finden Sie in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(6) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können weitere Kosten anfallen (z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren wie Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute). Diese sind nicht von uns zu vertreten und von Ihnen zu tragen.
(7) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu tragen, wenn die Lieferung in ein EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
§ 9 Aktualisierungen, Updates, Mitwirkungspflichten des Verbrauchers
(1) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen ist, werden dem Kunden regelmäßig Updates bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die (IT-)Sicherheit der Kaufsache gewährleisten (z. B. Sicherheitsupdates gegen neue Sicherheitsbedrohungen etc.).
(2) Ich bin dazu befugt, zur Bereitstellung der Updates auch einen Dritten einzusetzen (z. B. den Hersteller oder seinen Lieferanten).
(3) Der Zeitraum, in dem Updates bereitgestellt werden, hängt von der Art der jeweiligen Kaufsache ab und wird in der Artikelbeschreibung erläutert.
(4) Verbraucher werden über die Bereitstellung von Updates sowie über die sachgemäße Installation dieser per E-Mail informiert.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates sachgemäß nach der Installationsanleitung zu installieren.
§ 10 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Ich hafte bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn ich durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten bin, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn ich eine vertragswesentliche Pflicht verletzt habe, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere meine Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
(3) Unterlässt es der Kunde beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit er informiert worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haften ich nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.
§11 Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für den Kunden eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/consumers/odr) findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
IMPRESSUM
Gesetzliche Anbieterkennung:
Ann-Kathrin Selle
MadebyTanteAnni
Bentorfer Straße 23
32689 Kalletal
Deutschland
E-Mail: MadeByTanteAnni@gmx.net
WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Ann-Kathrin Selle, MadebyTanteAnni, Bentorfer Straße 23, 32689 Kalletal,
Deutschland, E-Mail: MadeByTanteAnni@gmx.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Ann-Kathrin Selle, MadebyTanteAnni, Bentorfer Straße 23, 32689 Kalletal, Deutschland, E-Mail: MadeByTanteAnni@gmx.net
– Hiermit widerrufe(n) ich/ich (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Ich freue mich sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat für mich einen besonders hohen Stellenwert.
Soweit nachfolgend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur, soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
Meine Datenschutzerklärung beruht auf Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Meine Datenschutzerklärung soll einfach, lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten ich vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern. Ich verwende in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann. „Betroffene Person“ ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
Verantwortliche
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:
Ann-Kathrin Selle
MadebyTanteAnni
Bentorfer Straße 23
32689 Kalletal
Deutschland
E-Mail: MadeByTanteAnni@gmx.net
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Ich erhebe und verarbeite Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung oder zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist. Für einen Vertragsschluss ist die Bereitstellung Ihrer Daten erforderlich. Bei einer Nichtbereitstellung kann als Folge dessen kein Vertrag geschlossen werden. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung sowie IT-Dienstleister. In allen Fällen erfolgt die Weitergabe stets im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben und ist auf ein Mindestmaß beschränkt.
Dauer der Speicherung
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Bestätigung, auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden), auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit sowie auf Widerspruch.
Bei letzterem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen. Weiterhin besteht ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung der Daten zum Zwecke von Direktwerbung.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Gemäß Art. 77 Abs. 1 DSGVO haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde einzureichen, wenn Sie der Auffassung sind, dass ich Ihre personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig verarbeitet habe.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
