Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsbelehrung (Lieblich Manufaktur)
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen, die von Verbrauchern oder Unternehmern (Kunde) über die Internet-Handelsplattform Etsy (Etsy) abgeschlossen werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt mit Lieblich Manufaktur / Jule-Christin Schinowski-Seiler (Verkäufer) zustande.
Der Verkäufer gibt mit Einstellung eines Produktes bei Etsy ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über jenes Produkt ab.
Über das bei Etsy vorgehaltene Online-Bestellformular kann der Kunde das Angebot des Verkäufers annehmen. Die Produkte können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden und die Eingaben vor dem Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit durch den Kunden korrigiert werden.
Der Kaufvertrag kommt zustande, indem der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Produkte annimmt.
Mit Absenden des Angebots akzeptiert der Kunde die Vertragsbestimmungen und nimmt diese dadurch in seiner Angebotserklärung auf.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Der Kunde erhält nach Abschluss der Bestellung einen Beleg mit den Bestelldetails an seine angegebene E-Mail Adresse.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein grundsätzliches Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Eine Umsatzsteuer wird durch den Verkäufer nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer i.S. des Umsatzsteuergesetztes (UStG) ist.
Dem Kunden werden die konkret für die jeweilige Ware verfügbaren Zahlungsarten im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Diese erfolgen über den Zahlungsdienst Etsy Payments.
Weiterführende Informationen sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind über folgenden Link abrufbar: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
Der Verkäufer steht für ein etwaiges Transaktionsrisiko nicht ein.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Dabei ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Der Verkäufer liefert nur an Kunden, deren Rechnungsadresse sowie die Lieferanschrift in einem der Länder liegt, die in den Versandeinstellungen des Artikels zur Verfügung stehen.
Der Verkäufer liefert nicht an Packstationen. Ebenso ist eine Selbstabholung der Ware nicht möglich.
Entstehen durch die Versendung über die Versandkosten hinausgehenden Mehrkosten (z.B. Zoll, ect.), sind diese vom Kunden zu tragen.
Zudem trägt der Kunde die Kosten, die aus fehlgeschlagenen Versandversuchen resultieren, insoweit er diese zu vertreten hat.
Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten.
Der Verkäufer schuldet nur die rechtzeitige und ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen (Deutsche Post) und ist daher für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen. Eine vom Verkäufer genannte Versanddauer ist daher unverbindlich. Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für das Abhandenkommen der Ware nach Übergabe an das Transportunternehmen (Deutsche Post).
Im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich in Kenntnis gesetzt und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers (Lieblich Manufaktur; Jule-Christin Schinowski-Seiler).
7. Anwendbares Recht und Mängelhaftung
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sind bei dem entsprechenden Zusteller zu reklamieren und der Verkäufer zu informieren.
8. Streitbeilegung
Unter folgendem Link stellt die Europäische-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen dienen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist gesetzlich nicht dazu verpflichtet und auch nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
B. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Jule-Christin Schinowski-Seiler, Rendsburger Straße 246, 24537 Neumünster, Deutschland, lieblich-manufaktur@gmx.de, Telefon: 04321-2027143) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Dafür besteht die Möglichkeit, dass Sie das dafür beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme der Lieferkosten, wenn diese bereits angefallen sind, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ist die von Ihnen nach dem Widerruf zurückgeschickte Ware beschädigt oder weist Gebrauchsspuren auf, so kann sie nicht mehr als Neuware wiederverkauft werden.
Diesen Wertverlust tragen sie als Verbraucher und müssen diesen ausgleichen.
3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren Wohnsitz sowie Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
– An Jule-Christin Schinowski-Seiler, Rendsburger Straße 246, 24537 Neumünster, Deutschland, lieblich-manufaktur@gmx.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Käufer(s)
– Anschrift des/der Käufer(s)
– Unterschrift des/der Käufer(s)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.