Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutz & Widerrufsbelehrung / Widerrufsformular
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Inhaltsverzeichnis
A) Allgemeine Geschäftsbedingungen
B) Datenschutz
C) Widerrufsbelehrung / Widerrufsformular
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A) Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die E-Commerce Plattform „Etsy“
zwischen
MojiTags – Manuel Beutel – Bergstraße 8 – 82041 Deisenhofen - Deutschland
- im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Der Anbieter bietet physische oder digitale Waren über die E-Commerce Plattform „Etsy“ an, wobei der Anbieter lediglich die Inhalte seiner Unterseite, dem Anbietershop (nachfolgend: „Shop“) bereitstellt.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Ware im Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern dient lediglich der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
(2) Kunde iSd Vertrags ist, wer ein Angebot zum Kauf einer Ware des Anbieters abgibt. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „mit paypal/applepay bezahlen“ bzw. „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Mit Absenden des Angebots akzeptiert der Kunde diese Vertragsbestimmungen und nimmt diese dadurch in seiner Angebotserklärung auf.
(3) „Etsy“ übernimmt Teile der elektronischen Kommunikation mit dem Kunden selbstständig und kann dem Kunden beispielsweise eine automatische Antragsempfangsbestätigung per E-Mail zusenden, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme des Vertrags erfolgt durch separate Annahmeerklärung des Anbieters, z.B. durch die Versandmeldung des Anbieters, spätestens durch den Erhalt der Ware.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Ob die Ware auf Lager gehalten oder auf Bestellung produziert wird, ist den Artikelbeschreibungen zu entnehmen. Gibt die Artikelbeschreibung keinen Hinweis hierauf, ist von einer Produktion auf Bestellung auszugehen.
(2) Die Produktionsdauer berechnet sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern in unserem Shop keine Produktionsdauer angegeben ist, beträgt die Produktionsdauer zwei Wochen.
(3) Nach Ablauf der Produktionsdauer beginnt der Ablauf der Lieferzeit. Sofern in unserem Shop keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit in der Regel drei Tage.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, deren Rechnungsadresse und Lieferanschrift in einem der Länder liegt, die in den Versandeinstellungen des Artikels zur Verfügung stehen.
(5) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns in keinem Falle übernommen. Unsere Lieferpflicht beschränkt sich auf Waren aus unserem Warenvorrat, einschließlich des Warenvorrats unseres jeweiligen Partnerhändlers.
Unsere Pflicht zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, insofern wir Sie darüber unverzüglich informiert haben. Eventuelle Vorauszahlung werden bei Nichtverfügbarkeit erstattet.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, für eine permanente Verfügbarkeit des Angebots zu sorgen. Dies gilt nicht für bereits betätigte Bestellungen.
(6) Der Anbieter liefert an die Adresse, die während des Bestellvorgangs als Versandadresse angegeben wird. Entstehen durch die Versendung über die Versandkosten hinausgehende Mehrkosten (z.B. Zoll, etc.), sind diese vom Kunden zu tragen. Der Kunde trägt außerdem die Kosten, die aus fehlgeschlagenen Versandversuchen resultieren, insoweit er diese zu vertreten hat. Letzteres gilt insbesondere, gibt der Kunde eine falsche Lieferadresse an.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die angegebenen Umsatzsteuern von „Etsy“ ausgeschrieben werden. Für die Einhaltung der umsatzsteuerrechtlichen Voraussetzungen ist allein „Etsy“ verantwortlich, basierend auf den Angaben des Anbieters.
(2) Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Artikelbeschreibung der Ware. Die angegebene Versandart, kann von den Angaben der Artikelbeschreibung abweichen, insbesondere aufgrund Wirtschaftlichkeitserwägungen des Anbieters.
(3) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, insofern der Kunde Verbraucher iSd BGB ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies gilt nicht, sofern der Kunde durch eine Rücksendung unverhältnismäßigen Schwierigkeiten ausgesetzt wird.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlungswege werden von „Etsy“ bereitgestellt, weshalb der Anbieter für ein etwaiges Transaktionsrisiko nicht einsteht.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises wird mit Abgabe des Kaufantrags fällig.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Mängelrechte & Garantien
(1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Bei Vertragsschluss mit Unternehmern gilt: Die Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren innerhalb eines Jahres ab Übergabe bzw. Ablieferung der Ware.
(3) Bei Verkauf von gebrauchten Waren an Verbraucher gilt: Wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
(4) Bei Verkauf von gebrauchten Waren an Unternehmern gilt: Jegliche Sachmängelhaftung ist ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Anbieter, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit mit dem Anbieter selbst vereinbart oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(6) Der Anbieter selbst gibt keinerlei über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehenden Garantien. Insofern der Hersteller der Ware eine sog. Herstellergarantie auf die Ware gibt, finden Sie deren genaue Bedingungen auf der jeweiligen Produktseite bzw. in den jeweiligen Produktinformationen im Shop. Für die Richtigkeit der vom Hersteller zur Garantie gemachten Angaben haftet der Anbieter nicht. Anspruchsgegner für Ansprüche aus einer etwaigen Herstellergarantie ist allein der Hersteller.
(7) Ein mit der Kennzeichnung „Recycelt“ versehenes Produkt, gilt grundsätzlich nicht als gebrauchte Ware, insoweit die Artikelbeschreibung nicht etwas anderes angibt.
§ 8 Haftung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit der Anbieter selbst vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
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B) Datenschutz
Datenschutzerklärung des Shops: MojiTags
Im Rahmen von Vertragsabschlüssen über die E-Commerce Plattform www.etsy.com, betrieben von der Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend: „Etsy“):
1. Kurzfassung
Wir, die Shopbetreiber, verkaufen Ihre Daten nicht!
Wir behandeln Ihre Daten äußerst sorgsam und brauchen und nutzen sie ausschließlich, um den von Ihnen getätigten Kauf ordnungsgemäß zu bearbeiten.
2. Einleitung
Diese Datenschutzerklärung bezieht sich ausdrücklich nur auf die Erhebung, Verwendung, Speicherung und Weiterleitung von Daten, auf die wir als Betreiber des oben genannten Shops auch Einfluss haben. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass zum vollumfänglichen Informieren über den Gebrauch Ihrer Daten im Zusammenhang mit einem Einkauf über unseren Etsy-Shop, es erforderlich ist, zusätzlich zu diesen Bestimmungen auch die Datenschutzbestimmungen der E-Commerce Plattform „Etsy“ selbst, des verwendeten Zahlungsdienstleisters und des Versanddienstleisters zu begutachten.
3. Begriffsbestimmungen
Zur Erklärung der hier verwendeten Begriffe wird auf Art. 4 DSGVO Bezug genommen.
4. Kontaktdaten der Verantwortlichen
Unter folgendem Kontakt können Sie die für die Datenerhebung verantwortlichen erreichen:
Manuel Beutel
Bergstraße 8
82041 Deisenhofen
+49 015678645463
Mojitagsgmail.com
Sie können uns auch direkt über unseren Etsy-Shop und die damit verbundene Nachrichtenfunktion von „Etsy“ kontaktieren.
5. Minderjährige
Möchten Sie dieser Datenschutzerklärung zustimmen, so ist ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich. Insofern Sie dieses Alter noch nicht erreicht haben, ist eine Einwilligung, also eine vorherige Zustimmung, zu dieser Erklärung durch Ihre Erziehungsberechtigten unbedingt erforderlich. Eine nachträgliche Zustimmung zu dieser Erklärung ist nicht möglich.
6. Gesetzesgrundlage
Der Eingriff in Ihre Rechte auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bedarf der gesetzlichen Grundlage. Diese legen wir Ihnen offen.
Wir erheben, verwenden, speichern und leiten Daten weiter auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO, denn die Verarbeitung Ihrer Daten ist zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung einer auf Ihre Anfrage hin erfolgten vorvertraglichen Maßnahme, dessen Vertragspartei Sie sind, bzw. sein werden, erforderlich.
7. Zweck, Art und Umfang der Datenerhebung und -verwendung
Wir möchten Sie über den Zweck, die Art und den Umfang der Datenerhebung und -verwendung unterrichten.
Zweck der Datenerhebung und -verwendung ist es, eine rechtssichere und erfolgreiche Abwicklung, der über „Etsy“ abgeschlossenen Kaufverträge, für alle Parteien ermöglichen zu können.
Art und Umfang der Erhebung und Verwendung bewegen sich im Rahmen, des zur Erreichung des Zwecks, unbedingt erforderlichen. Es werden ausschließlich personenbezogene Daten verarbeitet, die zweckmäßig sind. Werden die Daten nicht mehr benötigt, um diesen Zweck zu erreichen, so werden sie von uns gelöscht. Dabei weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass es im Rahmen von steuerlichen Nachweispflichten nötig sein kann, einzelne Datensegmente über einen Zeitraum von mehreren Jahren aufzubewahren, z.B. wenn sich diese Daten auf Rechnungen befinden. Insoweit dies zweckmäßig und uns rechtlich möglich ist, anonymisieren wir die erfassten Daten. Außerdem legen wir Rechenschaft Ihnen gegenüber auch dahingehend ab, dass wir im angemessenen Umfang die Vorgänge im Zusammenhang mit Ihren Daten dokumentieren.
Wir verwenden Ihre Daten zur Abwicklung Ihrer Onlinekäufe, Bestellungen, Rückabwicklungen und für Mitteilungen über den Lieferstatus oder zur Beantwortung der von Ihnen gestellten Anfragen. Auch für die Abwicklung von Zahlungen, Beschwerden, Gewährleistungsansprüchen, Identitätsfeststellungen werden Ihre Daten verwendet. Welche Daten wir dem Zweck gemäß erheben und verwenden richtet sich auch nach der von Ihnen gewählten Produktklasse. Bei einem physischen Produkt steht die Erhebung von Daten über Ihren Namen und Ihrer Adresse im Vordergrund. Wir erheben und verwenden Ihre E-Mail-Adresse auch dahingehend, dass wir sie Zwecks Sendungsverfolgung an den Versanddienstleister weitergeben. Dabei werden wir Sie anschließend kontaktieren und Ihnen die Tracking-ID (Sendungsverfolgungsnummer) mitteilen. Der Versanddienstleister erhält von uns auch die Daten Ihrer Anschrift.
Wohingegen bei einem digitalen Produkt eine Downloadoption von „Etsy“ bereitgestellt wird, weshalb die Weitergabe Ihrer Daten an einen Versanddienstleister nicht zweckmäßig ist. In welchem Umfang „Etsy“ Ihre Daten an die Zahlungsdienstleister weitergibt, unterliegt nicht unserem Einfluss. Inwieweit „Etsy“ Daten über Ihre Nutzungsverhalten hinsichtlich Suchanfragen, Anzahl der Shopbesuche, Nutzungsdauer, o.ä. speichert, steht nicht in unserem Einflussbereich.
Empfänger Ihrer Daten sind zum einen wir, die für die Datenerhebung Verantwortlichen. Zum anderen bedienen wir uns zur Erfüllung unserer Aufgaben Dritter, die im erforderlichen Umfang ebenfalls Empfänger Ihrer Daten werden können, insofern dies für die Zweckerfüllung notwendig ist. Diese Dritten können sein:
- der zur Erfüllung beauftragte Versanddienstleister,
- Dienstleister, die wir zur Beratung unseres Unternehmens einsetzen (Steuerberater, Rechtsanwalt, u.ä.),
- Dienstleister, die zur Kommunikation mit Ihnen und Dritten eingesetzt werden.
Dabei werden Ihre Daten ausschließlich in dem für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang weitergegeben.
Für eine vollumfängliche Beurteilung Ihrer Datennutzung raten wir Ihnen, sich auch bei dem entsprechenden Zahlungs-, Versand- und Kommunikationsdienstleister zu informieren.
8. Bewertungen, Kommentare & Nachrichten
Die Verarbeitung Ihrer Daten durch „Etsy“, die bei Ihrem Gebrauch von Bewertungs-, Nachrichten- und Kommentarfunktionen entstehen, unterliegt nicht unserem Einfluss. Wir verarbeiten diese Daten nur, insofern dies zur Erfüllung oder Vorbereitung des Vertrags erforderlich ist.
9. Ihre Rechte
Wir möchten Sie außerdem darüber informieren, dass Ihnen das Recht zusteht, jederzeit und kostenlos Auskunft über den Status Ihrer Daten bei uns abzufragen. Außerdem können Sie die Berichtigung und die Löschung Ihrer Daten verlangen. Zu Letzterem muss gesagt werden, dass dies unter den Einschränkungen stehen muss, die die Gesetze und der oben genannte Zweck von uns erfordern. Insofern Sie die Löschung Ihrer Daten verlangen, kümmern wir uns darum, dieses Begehren auch an die Stellen weiter zu reichen, denen wir zur Erfüllung des Erhebungszwecks Ihre Daten weiterreichen mussten.
Sie können die Einwilligung in diese Datenschutzerklärung jederzeit, formlos und ohne Angaben von Gründen widerrufen. Außerdem steht Ihnen ein Beschwerderecht bei den Aufsichtsbehörden zu, sollten Sie einmal Bedenken bezüglich Ihrer Datensicherheit hegen. Allerdings hoffen wir darauf, dass Sie sich zunächst mit uns in Verbindung setzen, sollten Sie Fragen haben.
10. Transparenz
Sollten wir einmal planen den Zweck Ihrer Datenerhebung und -verwendung zu ändern, dann werden wir Sie darüber rechtzeitig informieren.
11. Umgang mit Datenpannen
Wir arbeiten äußerst sorgsam und zuverlässig. Sollte es dennoch dazu kommen, dass Ihre Daten unbefugt an Dritte gelangen, werden wir Sie und die zuständige Aufsichtsbehörde unverzüglich informieren, insofern nicht ein Risiko für die Verletzung Ihrer Rechte und Freiheiten absolut ausgeschlossen ist.
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C) Widerrufsbelehrung / Widerrufsformular
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2), (4), (5) und (6) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
a. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, WhatsApp Nachricht oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht, wenn die Waren so beschaffen sind, dass sie nicht per Post zurückgesandt werden können und sie durch uns bei Vertragsschluss zu Ihrer Wohnung gebracht worden sind.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde sich den Artikel individualisieren lässt. Artikel sind individualisiert, wenn gem. § 312g II Nr. 1 BGB die Waren nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Artikel, bei denen bei Bestellung oder darüber hinaus gegenüber dem Anbieter eine Erklärung abgeben wurde, bestimmte Personalisierungswünsche an dem Artikel vornehmen lassen (z.B. Schriftzüge, Gravuren, etc.) und diese Personalisierungswünsche nach Anfertigung die Chancen des Weiterverkaufs an andere Personen deutlich beeinträchtigt.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und uns zusenden.)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
(4) Insofern es sich um einen Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten handelt, gilt folgendes: Die Widerrufsfrist beginnt mit Abschluss des Vertrags. Das digitale Produkt wird erst nach Ablauf der Widerrufsfrist an den Kunden übermittelt. Will der Kunde das digitale Produkt bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erhalten, so muss er ausdrücklich erklären, dass er das digitale Produkt vor Ablauf der Widerrufsfrist erhalten möchte und er auf sein Widerrufsrecht verzichtet und er Kenntnis davon hat, dass durch diese Erklärung sein Widerrufsrecht erlischt. Bei einem Vertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat.
(5) Insofern es sich bei der Ware um ein digitales Produkt handelt, welches nach den Spezifikationen des Kunden entwickelt wird, iSd § 327 IV BGB, gilt Absatz IV dieser Widerrufsbelehrung entsprechend, mit der Maßgabe, dass die Anbieterin erst nach Ablauf der Widerrufsfrist mit der Entwicklung des Produktes beginnt. Will der Kunde das mit der Entwicklung des digitalen Produkts bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, so muss er ausdrücklich erklären, dass er das mit der Entwicklung des digitalen Produkts vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll und er auf sein Widerrufsrecht verzichtet und er Kenntnis davon hat, dass durch diese Erklärung sein Widerrufsrecht erlischt.
(6) Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.
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Stand: 23.05.2023
