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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular & Informationen zum Datenschutz
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Bes Roodbeen, die unter dem Namen "MiraDesignsss" (im Folgenden "Unternehmer") tätig ist, finden Anwendung auf sämtliche Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die der Unternehmer über die Handelsplattform Etsy anbietet. Diese AGB gelten für Verträge mit Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend "Kunde"), sofern nicht ausdrücklich abweichende Bedingungen vereinbart wurden. Der Einbeziehung abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit der Präsentation eines Artikels auf Etsy gibt der Unternehmer ein verbindliches Angebot zur Bereitstellung digitaler Inhalte ab.
2.2 Der Kunde nimmt dieses Angebot an, indem er den gewünschten Artikel über das Bestellsystem von Etsy auswählt, in den virtuellen Warenkorb legt und die dort vorgesehenen Bestellschritte durchläuft. Mit Betätigen des Buttons, der den Bestellprozess abschließt, erklärt der Kunde verbindlich die Annahme des Angebots. Dadurch kommt ein Vertrag über die zuvor ausgewählten digitalen Inhalte zustande.
2.3 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Unternehmer gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zugesandt. Eine darüber hinausgehende Bereitstellung des Vertragstextes erfolgt nicht.
2.4 Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler durch sorgfältiges Prüfen der angezeigten Daten zu erkennen und zu korrigieren. Eine Vergrößerungsfunktion des Browsers kann dabei hilfreich sein, um die Darstellung zu optimieren. Korrekturen können bis zur Betätigung des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt, über die üblichen Funktionen von Tastatur und Maus vorgenommen werden.
2.5 Der Vertrag wird ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Detaillierte Informationen hierzu sind der Widerrufsbelehrung des Unternehmers zu entnehmen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtbeträge. Eine Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Unternehmer aufgrund der Kleinunternehmerregelung von der Umsatzsteuer befreit ist.
4.2 Bei Zahlungen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die nicht vom Unternehmer zu tragen sind. Solche Kosten, wie z. B. Überweisungsgebühren oder Wechselkursgebühren, sind vom Kunden zu übernehmen.
4.3 Die möglichen Zahlungsarten sind in den jeweiligen Angeboten des Unternehmers auf Etsy angegeben.
4.4 Wenn die Zahlung über "Etsy Payments" erfolgt, wird die Abwicklung durch die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden "Etsy UC") oder - bei Zahlungen in US-Dollar oder kanadischen Dollar - durch die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA (im Folgenden "Etsy Inc.") übernommen. Im Rahmen von Etsy Payments stehen dem Kunden verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, die durch Etsy UC bzw. Etsy Inc. mit Unterstützung von Drittanbietern bereitgestellt werden können. Die konkreten Zahlungsoptionen werden dem Kunden im Angebot des Unternehmers oder während des Bestellvorgangs angezeigt. Weitere Informationen und die Nutzungsbedingungen zu Etsy Payments können unter folgendem Link eingesehen werden: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list.
4.5 Ist eine Vorauszahlung per Banküberweisung vereinbart, muss die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss erfolgen, es sei denn, es wurde eine abweichende Zahlungsfrist vereinbart.
5) Bereitstellung der Inhalte
Die digitalen Inhalte werden dem Kunden per E-Mail zugesandt und zum Download bereitgestellt.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Sofern in der Beschreibung des Unternehmers nichts anderes angegeben ist, erhält der Kunde ein nicht-exklusives, zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten, ausschließlich für private Zwecke.
6.2 Eine Weitergabe oder Vervielfältigung der Inhalte für Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Unternehmers erlaubt.
6.3 Die Rechte an den Inhalten werden erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung wirksam eingeräumt. Der Unternehmer kann dem Kunden jedoch vorab eine vorläufige Nutzung erlauben. Diese vorübergehende Erlaubnis begründet jedoch keinen Übergang der Rechte.
7) Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
Der Unternehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch bereit.
B. Widerrufsbelehrung
Einleitung
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Bestimmungen. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Vertrag geschlossen wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bes Roodbeen, MiraDesignsss, Hussitenstraße 5, 13355 Berlin, Deutschland, Tel.: auf Anfrage, E-Mail: MiraDesignsss@hotmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (ausgenommen zusätzliche Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir Ihre Mitteilung über den Widerruf des Vertrags erhalten haben.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückerstattung werden Ihnen in keinem Fall Gebühren berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Erfüllung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, und Sie uns bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren. Zudem erhalten Sie eine Bestätigung des Vertragsinhalts, einschließlich der oben genannten Bedingungen für das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts, auf einem dauerhaften Datenträger.
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C. Widerrufsformular
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Bes Roodbeen
MiraDesignsss
Hussitenstraße 5
13355 Berlin
Deutschland
E-Mail: MiraDesignsss@hotmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
D. Informationen zum Datenschutz
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Vielen Dank für Ihren Besuch auf unserem Etsy-Auftritt (im Folgenden „Website“) und Ihr Interesse. Im Folgenden erläutern wir den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
1.2 Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
Bes Roodbeen
MiraDesignsss
Hussitenstraße 5
13355 Berlin, Deutschland
Tel.: Auf Anfrage
E-Mail: MiraDesignsss@hotmail.com
Die verantwortliche Person ist jene natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z. B. per E-Mail) werden Ihre übermittelten personenbezogenen Daten erhoben, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse). Zielt Ihre Anfrage auf den Abschluss eines Vertrages ab, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO die zusätzliche Rechtsgrundlage.
Ihre Daten werden gelöscht, sobald Ihr Anliegen vollständig bearbeitet ist, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungspflichten stehen dem entgegen.
3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1 Zur Abwicklung Ihres Auftrags geben wir Ihre personenbezogenen Daten an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen weiter, soweit dies erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten werden zur Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3.2 Zahlungen über Etsy Payments werden durch die Etsy Ireland UC oder, bei Zahlungen in US-Dollar oder kanadischen Dollar, durch die Etsy Inc. abgewickelt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Etsy: etsy.com/de/legal/privacy/.
4) Rechte der Betroffenen
Gemäß DSGVO haben Sie folgende Rechte bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten:
Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO): Informationen über verarbeitete Daten, Zwecke, Empfänger, Speicherdauer usw.
Berichtigungsrecht (Art. 16 DSGVO): Korrektur fehlerhafter oder unvollständiger Daten.
Löschungsrecht (Art. 17 DSGVO): Löschung Ihrer Daten, sofern keine rechtlichen Gründe dagegensprechen.
Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten unter bestimmten Voraussetzungen.
Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Übermittlung Ihrer Daten an Sie oder einen anderen Verantwortlichen.
Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Widerruf einer Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft.
Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO): Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie die Verarbeitung für rechtswidrig halten.
Widerspruchsrecht
Wenn Ihre Daten auf Grundlage eines berechtigten Interesses verarbeitet werden, können Sie der Verarbeitung aus Gründen Ihrer besonderen Situation widersprechen. Bei Verarbeitung für Direktwerbung können Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen.
5) Speicherdauer personenbezogener Daten
Die Speicherdauer richtet sich nach der Rechtsgrundlage und dem Verarbeitungszweck:
Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) werden bis zum Widerruf gespeichert.
Daten im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (z. B. steuerrechtlich) werden nach Ablauf dieser Fristen gelöscht.
Daten zur Direktwerbung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) werden bis zur Ausübung Ihres Widerspruchsrechts gespeichert.
Personenbezogene Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck der Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
6) Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen hinausgehen, ist die Plattform Etsy verantwortlich. Weitere Informationen zu den Datenschutzpraktiken von Etsy finden Sie in der Datenschutzerklärung von Etsy: etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr
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