Die allgemeinen Geschäftsbedigungen bilden die Basis für einen Vertragsschluss zwischen Dir und mir. Lies Sie daher bitte aufmerksam durch. Gerne kannst Du mich natürlich bei Rückfragen hierzu auch kontaktieren.
Teil I: Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§1 Geltungsbereich
Anni&Emil Inh.: Stefanie Rom erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsschluss
(1) Die im Shop des Anbieters dargestellten Waren werden in limitierter Auflage produziert. Die aufgeführten Waren und Produkte stellen daher kein bindendes Angebot dar. Sie sind eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang anzunehmen. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung.
§3 Preise
(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
(2) Die Preise sind Endpreise inkl. etwaiger anfallender Steuern zzgl. – wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist – evtl. anfallender Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.
(3) Der Versand der bestellten Ware erfolgt, nachdem der Betrag auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben wurde.
§4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§5 Kleinunternehmerregelung
Als Kleinunternehmen weist der Anbieter gemäß §19 UstG keine Mehrwertsteuer aus.
§6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in §7 dieser AGB.
(2) Bei den vom Anbieter hergestellten und im Shop abgebildeten Produkten und Waren handelt es sich um handgearbeitete Unikate. Die im Shop dargestellten Abbildungen sowie Beschreibungen sind daher als rein informativ zu werten und zumutbare Abweichungen (hinsichtlich Farbe, Form, Gewicht und technische Verarbeitung) hinzunehmen. Zumutbare Abweichungen stellen daher keinen Mangel dar.
(3) Die angebotenen Produkte und Waren sind zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von etwaigen Material- und Fabrikationsfehlern und besitzen die in der Produktbeschreibung vertraglich zugesicherten Eigenschaften. Eine tiefergehende Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
(4) Der Besteller hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Anbieters Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung. Das Recht des Besteller Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt im Fall neuer beweglicher Sachen vom Zeitpunkt der Ablieferung bzw. Übergabe an in einem Jahr, bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Lässt der Anbieter einer für ihn gestellte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, oder wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist, fehlschlägt oder verweigert wird, steht dem Besteller nach seiner Wahl das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
§7 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§8 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§9 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§10 Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Für die Erstellung dieser AGB wurde u.A. folgende Quelle genutzt: kluge-recht.de | scheidung-online-direkt.de
Teil II -Widerspruch
-Widerrufsrecht-
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Stefanie Rom, Karl-Marx-Str. 166, 14656 Brieselang, E-Mail: stefanie.rom@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
-Folgen des Widerrufs-
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ausnahmen vom Widerrufsrecht-
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
-Ende des Widerrufsrechts-
Musterschreiben Wiederruf
An
Stefanie Rom /Anni&Emil Näharbeiten
Karl-Marx-Str. 166
14656 Brieselang
E-Mail: Stefanie.rom@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am _________________ ()/erhalten am _____________________()
Name des/der Verbraucher(s) ____________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
