Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, gültig für unsere Privatkunden.
Vertragspartner
US Stoffe GmbH
GGF: Ute Schulz
Claude-Dornier-Strasse 13
48531 Nordhorn
Der Kunde muss zur Anmeldung bei online-stoffe.com unsere AGB akzeptieren und bestätigen. Nur dann lässt ihn das System sich anmelden und somit auch Bestellungen aufgeben.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Bitte beachten Sie, dass wir für Farbabweichungen zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten Ware keine Haftung übernehmen und Farbabweichungen kein Reklamationsgrund sind. Die naturgetreue Darstellung der Produktabbildungen ist wesentlich abhängig von der Einstellung Ihres Monitors. Wir haben die Farbdarstellungen der Stoffmuster mit Hilfe des Web-Farbspektrum so optimiert, dass sie der naturgetreuen Stofffarbe nahezu entsprechen.
3. Bestellung
Die Bestellung kann in schriftlicher Form per Email, Brief oder Fax erfolgen. Für eventuelle Rückfragen geben Sie uns bitte Ihre Telefonnummer an.
Der Mindestbestellwert beträgt 10,- €. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19%. Die Bestellung von Meterwaren ist ab einem Meter in 10 cm Schritten möglich. In Ausnahmefällen akzeptieren wir Untermeterlängen und Mindestbestellwert.
Unsere Angaben zu Waren und Preisen auf der Webseite und im Online-Shop sind unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Lieferung der Ware bestätigen. In der Bestätigung des Zugangs der Bestellung liegt noch keine Annahme unsererseits. Schreib- und Rechenfehler berechtigen uns zum Rücktritt. Ein Rücktrittsrecht steht uns ebenfalls zu, wenn das bestellte Produkt nicht lieferbar ist. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, wird dieser in diesen Fällen unverzüglich erstattet.
4. Lieferung und Zahlung
Wir berechnen die Versandkosten pauschal mit 5,95 € für den Versand innerhalb Deutschlands. Ab einem Bestellwert von 100,- € ist die Lieferung versandkostenfrei. Größere Sendungen können aus mehreren Paketen bestehen. Das Maximalgewicht pro Paket beträgt 20 kg. Inselzustellung kosten 12,- € Aufschlag. Eine Lieferung an ein Postfach oder postlagernd ist nicht möglich. Die Versandkosten für andere Länder werden Ihnen auf Anfrage mitgeteilt.
Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt werden. Ein vereinbarter Liefertermin gilt dann als eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.
Lieferung nur solange der Vorrat reicht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit.
Sie können im Shop auch noch nicht lieferbare Ware (vor-)bestellen. In diesem Fall können Sie während des Bestellvorgangs wählen, ob Sie die Lieferung komplett oder in Teillieferungen erhalten möchten:
Komplettlieferung:
Die Ware wird erst versand, wenn auch alle zum Zeitpunkt der Bestellung noch nicht lieferbaren Stoffe eingetroffen sind.
Teillieferung:
Verfügbare Ware wird sofort versendet. Die zweite Teillieferung erfolgt nach Eingang der restlichen Ware.
Es fallen gegebenenfalls zusätzliche Versandkosten an!
Sind beide Teillieferungen über 100,- € Bestellwert, erfolgen beide Lieferungen versandkostenfrei.
Liegt der Gesamtbestellwert über 100,- €, werden für die erste Lieferung Versandkosten fällig, die zweite Lieferung folgt ohne Versandkosten. Liegt auch der Gesamtbestellwert unter 100,- € erfolgen beide Teillieferungen mit Versandkosten.
Für alle anderen Länder außer Deutschland gilt: Für jede Teillieferung fallen Kosten an. Die Zahlung für die bestellten Waren kann mit Vorauskasse, per Nachnahme oder auf Rechnung erfolgen; letzteres wenn bereits eine Bestellung erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Kaufpreis wird jeweils mit der Bestellung fällig, auf Rechnung bestellte Artikel sind innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Bei Nachnahmelieferung entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von 7,50 €.
5. Lieferzeiten
Oberste Priorität ist für uns ein zufriedener Kunde. Wir werden alles daran setzen, dass Ihnen die bestellte Ware unverzüglich zugestellt wird.
Ware, die am Lager ist, kommt sofort nach Zahlungseingang zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl der Verkäufer als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen; es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma US Stoffe GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr für Verlust und Beschädigung der Ware geht auf den Kunden über, sobald der Kunde die Lieferung erhalten hat, und zwar auch dann, wenn Teil-Lieferungen erfolgen.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch US Stoffe GmbH abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem US Stoffe GmbH steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat US Stoffe GmbH die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch sowie durch Eingriffe Dritter obliegt nicht der Gewährleistung. Gewährleistungsansprüche verjähren mit Ablauf von zwei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Versand der Ware zu laufen. (Die Dauer der Gewährleistungsverpflichtung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung beträgt 2 Jahre, gerechnet ab der Versendung der Ware.)
8.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
US Stoffe GmbH
Claude-Dornier Str. 13
48531 Nordhorn
Fax: 05921 - 8199479
E-Mail:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht, nicht das UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Nordhorn (Deutschland)
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche.
11. Datenspeicherung
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns sehr wichtig.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachten wir die strengen Regelungen und machen Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich höchst vertraulich behandelt und grundsätzlich nicht an Dritte weiter gegeben.
12. Sonstige Bestimmungen
Für alle in diesen AGB's nicht angesprochenen Sachverhalte gelten die Einheitsbedingungen der Deutschen Textilindustrie.
13. (Salvatorische Klausel)
Sollten einzelne Bestimmungen im Rahmen der geltenden Gesetze auch im Verhältnis unter Kaufleuten unwirksam sein oder werden, bleibt der Kaufvertrag einschließlich dieser Bedingungen nach Maßgabe der übrigen Vorschriften aufrechterhalten und wird die unwirksame Bestimmung soweit als möglich im Wege der Auslegung und Anpassung an die kaufmännischen Gepflogenheiten in eine wirksame umgewandelt.
AGB Fassung überarbeitet:11. Juni 2010
