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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Etsy-Shop „LaserWerke Emari“

1) Geltungsbereich und Anbieter
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Kaufverträge zur Lieferung von Waren, die zwischen Eduard Jungwirth, LaserWerke Emari, Buchenweg 8, 78585 Bubsheim (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Käufer“) über die auf Etsy dargestellten Waren geschlossen werden. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss auf Etsy
2.1 Die Freischaltung und Präsentation der Artikel im Etsy-Shop des Verkäufers stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diese Artikel dar.
2.2 Der Käufer kann dieses Angebot annehmen, indem er den Bestellprozess auf Etsy vollständig durchläuft. Hierzu muss der Kunde den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb bei Etsy legen und anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des Button „Jetzt kaufen“, „Mit PayPal kaufen“ oder „Mit Kreditkarte kaufen“ (bzw. eine vergleichbar beschriftete Schaltfläche) erklärt der Kunde die Annahme des Angebots.
2.3 Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem der Käufer die Bestellung durch das Anklicken des entsprechenden Kaufen-Buttons absendet. Etsy sendet dem Käufer im Namen des Verkäufers unmittelbar danach eine Bestellbestätigung per E-Mail zu.
2.4 Nach dem Abschluss der Bestellung erhält der Kunde die Vertragsdaten zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Verbraucherinformationen in Textform (beispielsweise via E-Mail) übermittelt. Eine zusätzliche Bereitstellung oder Archivierung des Vertragstextes auf eigenen Systemen des Verkäufers erfolgt nach diesem Zeitpunkt nicht.
2.5 Bevor der Kunde seine Bestellung verbindlich abschickt, kann er alle eingegebenen Daten durch sorgfältiges Überprüfen der Anzeige auf dem Bildschirm auf etwaige Fehler kontrollieren. Zur Unterstützung kann hierbei die Zoom-Funktion des Internetbrowsers genutzt werden, um die Angaben vergrößert darzustellen. Korrekturen der Eingaben sind während des gesamten elektronischen Bestellvorgangs bis zum finalen Klick über die normalen Maus- und Tastaturfunktionen möglich.
2.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

3) Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher haben beim Kauf im Online-Shop ein gesetzliches Recht zum Widerruf.
3.2 Die genauen Bedingungen, Fristen und Details zur Ausübung dieses Rechts sind der separaten Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen.

4) Preise, Versandkosten und Zahlung
4.1 Die angegebenen Preise auf den Artikelseiten sind Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus des Verkäufers gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich auch nicht ausgewiesen.
4.2 Zusätzlich zu den Produktpreisen anfallende Versandkosten werden dem Käufer direkt im Bestellprozess bei der Artikelauswahl und vor dem Kaufabschluss deutlich angezeigt.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden direkt im Rahmen des jeweiligen Angebots oder im Laufe des Etsy-Bestellprozesses angezeigt.
4.4 Wird ein über das System „Etsy Payments“ bereitgestelltes Zahlungsmittel gewählt, übernimmt die Plattform die komplette Zahlungsabwicklung. Zuständig hierfür ist standardmäßig die Etsy Ireland UC (66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland). Sollte die Abrechnung in US-Dollar oder kanadischen Dollar vorgenommen werden, erfolgt die Abwicklung über die Etsy Inc. (117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA).
Im Rahmen dieses Systems stellt Etsy dem Käufer unterschiedliche Zahlungsweisen bereit, wobei sich die Plattform zur Durchführung auch externer Zahlungsdienstleister bedienen kann. Welche Optionen im Einzelnen zur Verfügung stehen, sieht der Kunde direkt in der jeweiligen Artikelbeschreibung oder während des Bestellvorgangs. Die vollständigen Nutzungsbedingungen für diesen Service können auf der Etsy-Plattform unter https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/ eingesehen werden.

5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Ware wird auf dem Versandweg an die vom Käufer hinterlegte Lieferadresse zugestellt, es sei denn, die Parteien treffen abweichende Absprachen. Für die gesamte Bestellabwicklung ist ausschließlich die Anschrift bindend, die der Kunde im Rahmen des Kaufprozesses auf der Plattform Etsy angibt.
5.2 Kann das Paket nicht zugestellt werden und hat der Käufer diesen Umstand zu verantworten, so hat er die dem Verkäufer dadurch entstehenden, angemessenen Kosten zu übernehmen. In Bezug auf die Gebühren für den Hinversand gilt dies jedoch dann nicht, wenn der Kunde den Kaufvertrag ordnungsgemäß widerruft. Für die Kosten der Rücksendung sind im Falle eines wirksamen Widerrufs ausschließlich die Bestimmungen maßgeblich, die hierzu in der Widerrufsbelehrung aufgeführt sind.
5.3 Sollte der Verkäufer von seinen eigenen Zulieferern nicht, falsch oder verspätet beliefert werden, behält er sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Dies ist jedoch nur zulässig, wenn der Verkäufer die fehlende Lieferung nicht selbst verschuldet und vorab ein verbindliches Einkaufsgeschäft zur Materialbeschaffung abgeschlossen hat. Der Verkäufer verpflichtet sich, alle wirtschaftlich vertretbaren Bemühungen zur Beschaffung der Ware zu unternehmen. Falls die bestellte Ware dauerhaft oder vorübergehend nicht lieferbar ist, wird der Käufer hierüber umgehend benachrichtigt; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

6) Personalisierung und Verarbeitung nach Kundenvorgaben
6.1 Der Verkäufer fertigt einen Großteil der angebotenen Waren individuell nach Kundenspezifikation an (z. B. Lasergravuren mit Namen, Daten oder Wunschtexten).
6.2 Verpflichtet sich der Verkäufer vertraglich dazu, die Ware nach individuellen Wünschen des Kunden zu gestalten oder zu verarbeiten, hat der Käufer alle hierfür notwendigen Daten (wie Texte, Schriftzüge, Grafiken oder Bilder) in den passenden Dateiformaten und Abmessungen bereitzustellen. Zudem gewährt der Kunde dem Verkäufer die für die Umsetzung erforderlichen Nutzungsrechte. Die alleinige Verantwortung für die Beschaffung sowie den rechtmäßigen Besitz dieser Inhalte liegt beim Kunden. Der Käufer sichert zu, dass er zur Verwendung der übermittelten Daten berechtigt ist und durch deren Nutzung keine Rechte Dritter – insbesondere Urheber-, Marken-, Design- oder Persönlichkeitsrechte – verletzt werden.
6.3 Für den Fall, dass Dritte den Verkäufer wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Verwendung der Kundendaten in Anspruch nehmen, stellt der Kunde den Verkäufer von sämtlichen dieser Ansprüche frei. Der Kunde trägt in diesem Zusammenhang auch die notwendigen und angemessenen Kosten einer rechtlichen Verteidigung, inklusive aller Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe. Diese Freistellungsverpflichtung gilt nur dann nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht schuldhaft zu vertreten hat. Sollte es zu einer Inanspruchnahme durch Dritte kommen, ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich und vollständig alle relevanten Informationen bereitzustellen, die für die rechtliche Prüfung und Abwehr der Ansprüche benötigt werden.
6.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Personalisierungsaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen, sofern die eingereichten Vorlagen oder Texte gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Auflagen oder die guten Sitten verstoßen. Dies gilt ausdrücklich bei der Übermittlung von Inhalten, die diskriminierend, rassistisch, verfassungsfeindlich, gewaltverherrlichend, beleidigend oder jugendgefährdend sind.

7) Ausschluss des Widerrufsrechts bei Personalisierung
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Für alle Artikel aus dem Shop des Verkäufers, die mit einer individuellen Lasergravur oder Wunsch-Anfertigung versehen wurden, ist das Widerrufsrecht daher vollständig ausgeschlossen.
• Das 14-tägige Widerrufsrecht gilt ausschließlich für standardisierte Produkte (Waren ohne jegliche Personalisierung), sofern solche im Shop angeboten werden.

8) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

9) Mängelhaftung und Beschaffenheit (Wichtiger Materialhinweis)
9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9.2 Materialbesonderheit Holz: Da es sich bei den angebotenen Artikeln überwiegend um Naturprodukte aus Holz handelt, sind Abweichungen in Farbe, Maserung sowie naturbedingte Merkmale wie Astansätze oder minimale Haarrisse vollkommen normal. Zudem sind produktionsbedingte, leichte Schmauchspuren, dunkle Kanten oder typische Gerüche, die durch das thermische Laser-Verfahren entstehen, charakteristisch für diese Fertigungsart. Solche holz- und herstellungsbedingten Eigenschaften sind vertragsgemäß, stellen keinen Sachmangel dar und begründen kein Recht auf Reklamation oder Umtausch.
9.3 Sonderregelungen für Unternehmer und Kaufleute: Für Kunden, die den Kauf als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB tätigen, gelten abweichend folgende Bestimmungen:
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Art der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) selbst zu wählen.
- Bei der Lieferung von Neuwaren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Erhalt der Ware. Bei gebrauchter Ware ist die Mängelhaftung vollständig ausgeschlossen.
- Ein Austausch der Ware im Rahmen der Gewährleistung führt nicht zu einem Neubeginn der Verjährungsfrist.
- Für Kaufleute gilt die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Wird ein Mangel nicht unverzüglich angezeigt, gilt die Ware als akzeptiert.
Die obigen Einschränkungen greifen ausdrücklich nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Verkäufers sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
9.4 Transportschäden (Hinweis für Verbraucher): Privatkunden werden höflich darum gebeten, Lieferungen mit sichtbaren Transportschäden direkt beim Zustelldienst zu reklamieren und den Verkäufer kurz zu informieren. Sollte der Kunde dem nicht nachkommen, hat dies jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Mängelrechte.

10) Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

11) Alternative Streitbeteiligung
11.1 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Widerrufsbelehrung & Muster-Widerrufsformular
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eduard Jungwirth, LaserWerke Emari, Buchenweg 8, 78585 Bubsheim, Tel.: +49 1522 4859595, E-Mail: LaserWerke-Emari@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Eduard Jungwirth, LaserWerke Emari
Buchenweg 8
78585 Bubsheim
E-Mail: LaserWerke-Emari@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
• Bestellt am ()/erhalten am ()
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
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