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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Rahmen von Kaufverträgen über die E-Commerce-Plattform "Etsy"
zwischen
KreativerHase, vertreten durch Yana Verbytska,

nachfolgend "Anbieter" genannt -
und
den Kunden gemäß § 2 des Vertrags

nachfolgend "Kunde" genannt -
§ 1 Geltungsbereich, Definitionen
(1) Der Anbieter bietet physische oder digitale Waren über die E-Commerce-Plattform "Etsy" an, wobei der Anbieter lediglich den Inhalt seiner Unterseite, den Anbieter-Shop (nachfolgend "Shop"), bereitstellt.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und Kunde gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit sich die bestellten Lieferungen und Leistungen überwiegend nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuordnen lassen. Unternehmer ist dagegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dient lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Kunde im Sinne des Vertrags ist jeder, der ein Angebot zum Kauf von Waren des Anbieters abgibt. Der Kunde kann Produkte aus dem Sortiment des Anbieters auswählen und diese über den Button "In den Warenkorb legen" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Mit PayPal/Apple Pay bezahlen" oder "Bestellen mit Zahlungspflicht" gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren im Warenkorb ab. Mit Abgabe des Angebots akzeptiert der Kunde diese Vertragsbestimmungen und schließt sie damit in seine Angebotserklärung ein.
(3) "Etsy" übernimmt Teile der elektronischen Kommunikation mit dem Kunden eigenständig und kann dem Kunden beispielsweise automatisch eine Empfangsbestätigung per E-Mail senden, in der die Bestellung des Kunden erneut aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme des Vertrags erfolgt durch gesonderte Annahmeerklärung des Anbieters, z.B. durch Versandbenachrichtigung des Anbieters, spätestens jedoch durch Erhalt der Ware.
(4) Vertragssprache ist Englisch.

§ 3 Lieferung, Verfügbarkeit der Waren
(1) Ob die Waren auf Lager gehalten oder auf Bestellung produziert werden, ergibt sich aus den Artikelbeschreibungen. Ist in der Artikelbeschreibung nichts Gegenteiliges angegeben, ist von einer Produktion auf Bestellung auszugehen.
(2) Die Produktionszeit wird ab Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung berechnet, unter der Voraussetzung der vorherigen Zahlung des Kaufpreises. Ist in unserem Shop keine Produktionsdauer angegeben, beträgt die Produktionszeit zwei Wochen.
(3) Nach Ablauf der Produktionsdauer beginnt die Lieferfrist. Ist in unserem Workshop keine Lieferzeit angegeben, beträgt die Lieferzeit in der Regel drei bis fünf Werktage.
(4) Es gelten folgende Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, deren Rechnungsadresse und Lieferadresse in einem der in den Versandeinstellungen des Artikels verfügbaren Länder liegen.
(5) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns unter keinen Umständen übernommen. Unsere Lieferverpflichtung beschränkt sich auf Waren aus unserem Lagerbestand, einschließlich des Warenbestands unserer jeweiligen Partnerhändler. Unsere Lieferverpflichtung entfällt, wenn wir selbst nicht ordnungsgemäß und/oder rechtzeitig beliefert werden und nicht für die Nichtverfügbarkeit verantwortlich sind, soweit wir Sie unverzüglich informiert haben. Etwaige Vorauszahlungen werden bei Nichtverfügbarkeit erstattet.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die dauerhafte Verfügbarkeit des Angebots sicherzustellen. Dies gilt nicht für bereits getätigte Bestellungen.
(6) Der Anbieter liefert an die im Bestellprozess angegebene Versandadresse. Entstehen durch die Sendung zusätzliche Kosten (z.B. Zoll, etc.), trägt diese der Kunde. Der Kunde trägt auch die Kosten, die aus fehlgeschlagenen Zustellversuchen resultieren, soweit er dafür verantwortlich ist. Letzteres gilt, wenn der Kunde eine falsche Lieferadresse angibt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die angegebenen Umsatzsteuern von "Etsy" beworben werden. "Etsy" ist allein verantwortlich für die Einhaltung der Umsatzsteueranforderungen, basierend auf den Informationen, die der Anbieter bereitstellt.
(2) Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Artikelbeschreibung der Waren. Die angegebene Versandmethode kann aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen des Anbieters von der Information in der Artikelbeschreibung abweichen.
(3) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ist.
(4) Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die direkten Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht, wenn dem Kunden aufgrund einer Rücksendung unverhältnismäßige Schwierigkeiten entstehen.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlungsmethoden werden von "Etsy" bereitgestellt, weshalb der Anbieter kein Risiko für Transaktionen trägt.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Abgabe des Kaufantrags fällig.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Gewährleistungsrechte & Garantien
(1) Sofern nachfolgend nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

(2) Bei Abschluss eines Vertrags mit Unternehmern gilt: Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren innerhalb eines Jahres ab Übergabe oder Lieferung der Ware.

(3) Im Fall des Verkaufs gebrauchter Waren an Verbraucher gilt: Tritt der Mangel nach einem Jahr ab Lieferung der Ware auf, sind die Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware geltend gemacht werden.

(4) Bei Verkauf von gebrauchten Waren an Unternehmer gilt: Jegliche Haftung für Sachmängel ist ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Beschränkungen und Verkürzungen von Fristen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden,

bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und arglistigem Verschulden,
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
im Rahmen einer Garantieerklärung, sofern mit dem Anbieter selbst vereinbart oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(6) Der Anbieter selbst gibt keine Garantien über die gesetzliche Gewährleistung hinaus. Falls der Hersteller der Waren eine sogenannte Herstellergarantie auf die Waren gibt, finden Sie die genauen Bedingungen auf der jeweiligen Produktseite oder in den entsprechenden Produktinformationen im Shop. Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit der vom Hersteller für die Garantie gemachten Angaben. Zuständig für Ansprüche aus einer möglichen Herstellergarantie ist ausschließlich der Hersteller.

(7) Ein Produkt, das als "recycelt" gekennzeichnet ist, gilt im Allgemeinen nicht als Gebrauchtware, es sei denn, die Artikelbeschreibung weist etwas anderes aus.

§ 8 Haftung
(1) Für Schadensersatzansprüche, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir immer uneingeschränkt,

bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vom Anbieter selbst vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2) Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur in Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens, dessen Entstehung im Übrigen zu erwarten ist. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Verträge zwischen Anbieter und Kunde unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen. Weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes, Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de/english/english-version. Zur Beilegung der Streitigkeiten werden wir an einem Verfahren vor diesem Gremium teilnehmen.
(4) Die übrigen Teile des Vertrags bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Punkte rechtlich unwirksam sind. Die ungültigen Punkte werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, soweit vorhanden. Dies würde jedoch eine unzumutbare Härte für eine der Vertragsparteien darstellen, so wird der Vertrag ungültig